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E-Justice-Rat

Bundesweite Lösung für Fachverfahren

[3.4.2017] Die Justiz soll künftig bundesweit mit einem gemeinsamen Fachverfahren arbeiten. Der E-Justice-Rat entschied sich daher, eine bundesweit einheitliche Lösung zu entwickeln.


Der E-Justice-Rat hat beschlossen, ein gemeinsames IT-Programm zur Bearbeitung gerichtlicher und staatsanwaltschaftlicher Verfahren zu entwickeln. Es soll die unterschiedlichen Lösungen ersetzen, die heute in Bund und Ländern genutzt werden, informiert das Niedersächsische Justizministerium. Dabei strebe der E-Justice-Rat einen großen Wurf an: Nicht nur in der ordentlichen Gerichtsbarkeit soll das neue Fachverfahren eingesetzt werden. Auch die Staatsanwaltschaften und die Fachgerichte sollen später damit arbeiten. Durch die Zusammenarbeit werden Bund und Länder deutlich effizienter vorgehen können und mehr erreichen, als das bei getrennten Projekten der Fall ist, meldet das Justizministerium. Auch werde die Austauschbarkeit elektronischer Akten gefördert. „Mit einem einheitlichen Verfahren werden wir nicht nur schneller und kostengünstiger sein. Wir werden ein modernes, funktionales und sicheres Fachverfahren erhalten, das unsere Mitarbeiter bei ihrer Aufgabe, die Rechtsgewährung für Bürger zu sichern, optimal unterstützt. Für die Zukunft sind wir so hervorragend gerüstet“, sagt Stefanie Otte, Staatssekretärin im Niedersächsischen Justizministerium und aktuell Vorsitzende des E-Justice-Rats. Dass dieses Vorhaben überhaupt möglich wurde, sei nicht zuletzt dem technologischen Fortschritt zu verdanken: Alle Länder müssen ihre IT-Verfahren grundlegend erneuern, um die Anforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte erfüllen zu können. „Schon seit Jahrzehnten arbeiten wir in der Justiz eng zusammen. Aber selten ist es möglich, so grundlegende Veränderungen zu bewirken. Diese Entscheidung ist für die weitere Entwicklung der Justiz wegweisend“, sagt Professor Frank Arloth, Amtschef im Bayerischen Staatsministerium der Justiz. Das Vorhaben ist nicht nur technisch eine Herausforderung. Schließlich muss die neue Software den Anforderungen aller Länder und des Bundes gerecht werden. Dies bedeutet einen hohen Koordinierungsaufwand. „Ein so großer Schritt ist immer auch ein Wagnis“, sagt Karl-Heinz Krems, Staatssekretär im Justizministerium Nordrhein-Westfalen. „Aber wir werden diese Aufgabe mit Leidenschaft und Entschlossenheit meistern.“ (sav)


Weitere Informationen:
||| www.mj.niedersachsen.de



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