Nationaler Normenkontrollrat:
Gutachten zu ELENA veröffentlicht


[15.9.2010] Ein aktuelles Gutachten des Nationalen Normenkontrollrats zu Kosten und Aufwand bei der Umsetzung des ELENA-Verfahrens zeigt: Die Wirtschaft wird entlastet, für Verwaltung und Bürger bedeutet das Verfahren zunächst einen Mehraufwand.

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ein Gutachten zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) übergeben. Wie der NKR mitteilt, wurden die laufenden Kosten des Verfahrens für Wirtschaft und Verwaltung sowie der Aufwand für die Bürgerinnen und Bürger ermittelt. Ergebnis: Durch ELENA werden die Unternehmen jährlich um rund 90 Millionen Euro entlastet. Auch können Anträge auf Sozialleistungen von den Behörden schneller beantwortet werden. Allerdings führt das Verfahren laut dem Gutachten in der Verwaltung zu einem Mehraufwand in Höhe von 82 Millionen Euro – wesentlicher Kostentreiber sei hierbei die Einführung der qualifizierten elektronischen Signatur. Auch auf die betroffenen Bürger komme ein erheblicher Aufwand für die Beschaffung der Signatur zu, wenn das ELENA-Verfahren Anfang 2012 wirksam wird. Dies gelte es zu vermeiden. Das Gutachten des NKR beinhaltet daher einen Vorschlag, wie sich das Verfahren kostengünstiger und bürgerfreundlicher umsetzen ließe. Dieser wird derzeit unter datenschutzrechtlichen Aspekten geprüft. Die Aussetzung des Verfahrens bewertet der Normenkontrollrat kritisch. Die Wirtschaft hat bereits erheblich in die Umsetzung des ELENA-Verfahrens investiert, heißt es in dem Gutachten. Und weiter: Bei Aussetzung des Verfahrens muss damit gerechnet werden, dass ein Vertrauensverlust auf Seiten der Wirtschaft entsteht. Die Bereitschaft, an der Umsetzung künftiger IT-Projekte mitzuwirken, könne dadurch in Mitleidenschaft gezogen werden. (bs)

http://www.normenkontrollrat.bund.de
Das Gutachten zum Download (PDF; 1,7 MB) (Deep Link)

Stichwörter: elektronischer Entgeltnachweis (ELENA), Nationaler Normenkontrollrat (NKR), Rainer Brüderle



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