Bundesrechnungshof:
Jahresbericht veröffentlicht


[15.11.2012] Einen Schwerpunkt der Prüfungen des Bundesrechnungshofes bildeten die Ausgaben des Bundes für Informations- und Kommunikationstechnik. Und diese geben Anlass zur Kritik, wie dem jetzt vorgestellten Jahresbericht zu entnehmen ist.

Der Bundesrechnungshof hat seinen Jahresbericht vorgelegt. Einen Schwerpunkt der Prüfungen bildeten die Ausgaben des Bundes für Informations- und Kommunikationstechnik, die bei circa 1,4 Milliarden Euro pro Jahr liegen. Professor Dieter Engels, Präsident des Bundesrechnungshofes: „Bei den Prüfungen fanden wir etliche Fälle, bei denen die Grundsätze der Ordnungsmäßigkeit, Sicherheit und Wirtschaftlichkeit nicht eingehalten wurden.“ Als Beispiel nennt er das Bundesversicherungsamt, bei dem sowohl die Beschaffung als auch die Nutzung von IT seit Jahren im Argen lägen. „Bereits im Jahr 2005 hatten wir gravierende Mängel festgestellt. Eine nunmehr durchgeführte Nachprüfung ergab, dass sich kaum etwas geändert hat.“ IT-Aufträge seien nicht ausgeschrieben worden. Aufträge über insgesamt fast 1,8 Millionen Euro habe die Behörde freihändig an einen einzigen Auftragnehmer vergeben, darunter Einzelaufträge in Höhe von bis zu 220.000 Euro. Zudem hätte der IT-Bestand nicht vollständig nachgewiesen werden können und manche Mitarbeiter seien allzu üppig mit IT ausgestattet worden. Ähnliche Überdimensionierungen hat der Bundesrechnungshof eigenen Angaben zufolge bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt festgestellt. Sie habe 1.800 Beschäftigte, aber fast dreimal so viele Computer. Den Überhang von 2.550 PCs konnte sie nicht erklären. Bei anderen Prüfungen im IT-Bereich habe sich herausgestellt, dass Sicherheitsstandards nicht beachtet würden. Engels: „So hält sich insbesondere die Bundeswehr seit Jahren nicht an die Sicherheitsregeln, die das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vorgibt.“ In den kommenden Monaten wird der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages über die Vorschläge des Bundesrechnungshofs beraten. Engels: „Ich bin guten Mutes, dass er unsere Empfehlungen aufgreift und von der Bundesregierung konkrete Schritte zu deren Umsetzung fordert.“ Denn die Empfehlungen des Bundesrechnungshofs böten beträchtliches Einsparpotenzial. (rt)

Die Bemerkungen zum Download (PDF; 5,6 MB) (Deep Link)
http://bundesrechnungshof.de

Stichwörter: Panorama, Bundesrechnungshof, Jahresbericht, Dieter Engels



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