Niedersachsen:
Justiz startet digitale Zukunft


[10.7.2014] Im Rahmen einer Tagung hat Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz die elektronische Justiz Niedersachsen (eJuNi) gestartet. Mit dem Programm soll das so genannte eJustice-Gesetz umgesetzt werden.

Das Programm elektronische Justiz Niedersachsen (eJuNi) ist gestartet. Wie das Niedersächsische Justizministerium meldet, soll damit das so genannte eJustice-Gesetz umgesetzt werden. Das Gesetz verpflichtet insbesondere Justiz und Anwaltschaft, spätestens ab dem Jahr 2022 ausschließlich elektronisch miteinander zu kommunizieren. „Mit der geplanten Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und rechtsverbindlicher elektronischer Akten schlagen wir ein neues Kapitel zur Modernisierung der Justiz auf“, erklärt die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz. „Das heute von mir gestartete Programm eJuNi wird neue Maßstäbe setzen.“ Der Präsident der Rechtsanwaltskammer Oldenburg, Fritz Graf, begrüßte in diesem Zusammenhang die der Bundesrechtsanwaltskammer gesetzlich übertragene Einrichtung eines besonderen elektronischen Anwaltspostfachs. Es handle sich um einen Meilenstein zur Herstellung von Sicherheit und Vertraulichkeit bei der anwaltsbezogenen elektronischen Kommunikation. Graf: „Die Anwaltschaft übernimmt mit dem zum 1. Januar 2016 einzurichtenden elektronischen Anwaltspostfach erhebliche Vorleistungen. Die Anwaltschaft erwartet deshalb, dass die elektronische Kommunikation keine Einbahnstraße bleibt, sondern dass die Gerichte Dokumente zeitnah auch elektronisch an die Anwaltschaft übersenden.“ Wie aus der Meldung hervorgeht, startete eJuNi am 9. Juli 2014 im Rahmen einer Tagung zum elektronischen Rechtsverkehr und der elektronischen Akte in Oldenburg. Rund 200 Gäste aus Justiz, Anwaltschaft, Landesverwaltung, Personal- und Richterräten sowie Justizverbände haben daran teilgenommen. (ve)

http://www.mj.niedersachsen.de

Stichwörter: E-Justiz, Niedersachsen, Antje Niewisch-Lennartz, E-Akte, eJuNi



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