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Hessen:
Vorreiter der E-Justiz


[10.10.2014] Hessen sieht sich auf einem guten Weg hin zur E-Justiz. Das wurde auf der 3. E-Justice-Konferenz der hessischen Justiz deutlich. Solange es überzeugende Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit gibt, will das Land seine Vorreiterrolle behalten.

Die hessische Justiz arbeitet mit Hochdruck an der Einführung zeitgemäßer elektronischer Kommunikationsmittel für jeden Rechtsverkehr. Das sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann anlässlich der Eröffnung der 3. E-Justice-Konferenz in Darmstadt. „Zu einer modernen Justiz gehört auch, dass sie zeitgemäße Kommunikationsmittel einsetzt“, sagte die Ministerin weiter. „Hier ist Hessen Vorreiter.“ Wenn alle Betroffenen der hessischen Justiz rechtzeitig in diesen Prozess eingebunden werden, wird es laut Kühne-Hörmann möglich sein, dass der elektronische Rechtsverkehr auch erfolgreich umgesetzt wird. „Der gesamte Dokumentenaustausch sowohl zwischen als auch mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird in den kommenden Jahren schrittweise und nahezu vollständig auf den elektronischen Rechtsverkehr umgestellt“, erklärte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer, der zugleich CIO und Bevollmächtigter für E-Government und Informationstechnologie des Landes ist. Dies ermögliche eine deutlich schnellere Abwicklung der justiziellen Verfahren und eröffne überdies Potenzial an finanzieller Konsolidierung. Alle Mitarbeiter der Justiz sollen laut Ministerin Kühne-Hörmann die Möglichkeit erhalten, die Umsetzung mitzugestalten und die Vorzüge des elektronischen Rechtsverkehrs für sich und die Geschäftsabläufe zu erkennen und zunutze zu machen. „Ein geordnetes Projekt-Management, eine Personalverstärkung bei der IT-Stelle und in den Organisationsreferaten der Gerichtsbarkeiten sowie eine Verstärkung der IT-Mittel sind unerlässlich, damit das Ganze zum Erfolg wird“, sagte die Justizministerin. Das Verhältnis von E-Justice und E-Government legte Thomas Schäfer dar: „In Zukunft werden neben E-Justice so genannte E-Government-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Ausdruck eines modernen Verwaltungshandelns sein. E-Justice und E-Government bedürfen einer Harmonisierung. Schon alleine aus Gründen der Wirtschaftlichkeit müssen wir für beide Stränge die gleiche technische Basis schaffen.“ Noch in dieser Legislaturperiode sollen laut Ministerin Kühne-Hörmann alle erforderlichen Bausteine für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt und einem Praxistest unterzogen werden. Dabei dürfe aber die IT-Sicherheit nie aus den Augen verloren werden. „Wenn es überzeugende Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit gibt, dann wird Hessen auch weiterhin seine Vorreiterrolle als eines der führenden Länder im E-Justice-Bereich behalten“, sagte die Justizministerin. „Bürger, Anwälte, Unternehmen, aber natürlich auch die Richter und verfahrensbeteiligten Behörden haben einen Anspruch darauf, dass die Justiz mit ihren personenbezogenen Daten und dem Aktenmaterial besonders sensibel umgeht und sie vor Nichtberechtigten schützt.“ (ve)


Stichwörter: E-Justiz, Hessen, Thomas Schäfer, Eva Kühne-Hörmann, IT-Sicherheit



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