Rheinland-Pfalz:
Dreyer will schneller surfen


[21.11.2014] Im internationalen Vergleich ist Deutschland beim schnellen Internet nicht gut genug, sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Damit der flächendeckende Breitband-Ausbau erfolgreich verlaufen kann, sieht sie die Bundesregierung in der Pflicht.

Einen Impulsvortrag zu den Chancen der Digitalisierung hielt jetzt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Award-Zeremonie des Wettbewerbs „25 Frauen für die Digitale Zukunft“ in Berlin. „Ihre Geschichten und Geschäftsideen sind wunderbare Beispiele dafür, was Tolles entstehen kann, wenn kreative Köpfe und Digitalisierung aufeinander treffen“, kommentierte die Ministerpräsidentin. Aufgabe der Politik sei es, dafür die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Dazu gehöre der schnellere Breitband-Ausbau. „Entscheidend wird sein, ob es uns gelingt, uns die großen technischen Möglichkeiten so zu Nutze zu machen, dass daraus gesellschaftlicher Fortschritt entsteht. Das wird nicht automatisch passieren, sondern nur, wenn wir es aktiv beeinflussen. Wir brauchen in Deutschland schnelles Internet. Wir sind – auch im internationalen Vergleich – noch nicht gut genug“, so Dreyer. „Ich bin überzeugt, dass wir schon in wenigen Jahren alt aussehen, wenn wir nicht in anderen Dimensionen denken.“ Rheinland-Pfalz wird laut Dreyer eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Diese soll prüfen, wie die Internet-Anbindung langfristig auf 300 Megabit pro Sekunde ausgebaut werden könne. Die Länder können den Ausbau in dieser Größenordnung aber nicht alleine stemmen. „Wir werden nur erfolgreich sein, wenn die Bundesregierung hier eine Führungsrolle einnimmt. Um den Breitband-Ausbau bundesweit und flächendeckend voranzubringen, brauchen wir ein Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau.“ Dieses Bündnis muss laut der Ministerpräsidentin breiter aufgestellt sein als die bestehende Netzallianz Digitales Deutschland. Neben der Bundesregierung müsse es die Bundesländer, die für den Netzausbau zuständigen Unternehmen, die bislang klassischen Versorgungsunternehmen und weitere relevante Akteure einschließen. (ve)

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Stichwörter: Breitband, Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer



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