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E-Justiz:
NRW vernetzt Europa


[24.5.2016] Unter Leitung des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen ist das Projekt e-CODEX durchgeführt und damit eine einheitliche Kommunikationsstruktur für Rechtsdienste zwischen EU-Mitgliedstaaten geschaffen worden.

Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty und sein Amtskollege aus den Niederlanden Ard van der Steur haben vergangene Woche (19. Mai 2016) in Amsterdam eine Konferenz zur grenzüberschreitenden elektronischen Justiz in Europa eröffnet. Anlass der Konferenz war der laut Ministeriumsangaben erfolgreiche Abschluss des EU-Projekts e-CODEX. Damit sei eine einheitliche Kommunikationsstruktur für Rechtsdienste zwischen den EU-Mitgliedstaaten geschaffen worden. „Die Bürger in Europa erwarten von uns eine schnelle, effiziente und für jedermann erreichbare Justiz“, erklärte Thomas Kutschaty bei der Konferenzeröffnung. „Eine Vernetzung von Justizdiensten darf nicht an der Grenze halt machen, damit wir Kriminellen im Ausland direkt auf dem Fuße bleiben. Auch im Zivilrecht haben wir die Weichen für eine vollelektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Wirtschaft und Justiz gestellt.“ Unternehmen und Bürger können laut Kutschaty schon heute über ihren Internet-Anschluss einen Mahnbescheid gegen Schuldner in anderen teilnehmenden EU-Ländern beantragen oder kleinere Geldforderungen bis zu 5.000 Euro grenzüberschreitend gerichtlich einklagen. „Die Nutzung europaweit einheitlicher elektronischer Verfahren spart nicht nur Papier und Bürokratie, sondern ist auch schneller und effizienter“, so der Minister weiter. Die Leitung für das Projekt e-CODEX hat das Justizministerium Nordrhein-Westfalen laut eigenen Angaben übernommen und Arbeitsgruppen mit Vertretern aus 24 Mitgliedstaaten koordiniert. Seit 2010 sei intensiv an einer sicheren Kommunikationsstruktur gearbeitet worden, die nach und nach von allen Mitgliedstaaten eingesetzt werden könne. (ve)

http://www.land.nrw

Stichwörter: E-Justiz, International, Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, Europa, e-CODEX



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