Niedersachsen:
IT-Sicherheitsgesetz zur Anhörung


[19.6.2017] Die niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes und weiterer Vorschriften zur Verbandsanhörung freigegeben. Ziel des Gesetzes ist es, die Landes-IT auch vor neueren Cyber-Bedrohungen optimal schützen zu können.

Der Entwurf eines niedersächsischen IT-Sicherheitsgesetzes und weiterer Vorschriften ist zur Verbandsanhörung freigegeben. Wie die Landesregierung Niedersachsen mitteilt, soll der vorliegende Gesetzentwurf die Grundlagen schaffen, um die IT-Systeme der Landesverwaltung auch gegen neuartige und heftige Cyber-Angriffe zu schützen. So ermögliche das Gesetz etwa den Einsatz fortentwickelter Systeme zur Erkennung von Schad-Software und Angriffen, die Schlupflöcher in den technisch etablierten Schutzvorrichtungen ausnutzen könnten. Der Einsatz dieser Schutzsysteme wird nach Angaben der Landesregierung derzeit bereits in einem Projekt beim zentralen Dienstleister IT.Niedersachsen in engem Zusammenwirken mit den gesetzgeberischen Arbeiten vorbereitet. Somit könne dieser Schutz unmittelbar nach Inkrafttreten der Rechtsgrundlage genutzt werden. Mit der Verabschiedung des IT-Sicherheitsgesetzes und der Inbetriebnahme modernster Sicherheitstechnologien würde Niedersachsen nach eigenen Angaben einen Spitzenplatz unter den Bundesländern einnehmen. Darüber hinaus setze der Gesetzentwurf eine EU-Richtlinie vom April 2014 über die elektronische Rechnungsstellung bei öffentlichen Aufträgen in niedersächsisches Recht um. Insofern handle es sich auch um einen weiteren Schritt in Richtung digitale Verwaltung. (bs)

www.stk.niedersachsen.de

Stichwörter: IT-Sicherheit, Niedersachsen



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