Niedersachsen:
E-Justiz erfolgreich im Test


[11.7.2017] Das Landgericht Oldenburg nimmt seit knapp zwei Jahren als eJustice-Testgericht an der Pilotierung des elektronischen Rechtsverkehrs teil. Weitere Landgerichte in Niedersachsen sollen nun folgen.

Als erstes Gericht mit einer Zivilkammer hat das Landgericht Oldenburg im September 2015 damit begonnen, die elektronische Aktenbearbeitung zu erproben. In der eKammer wird von dem Eingang der Klage per Post bis zur abschließenden Kostenrechnung durchgängig mit digitaler Aktenführung gearbeitet. Im Rahmen des e2Verbunds (ergonomisch und elektronisch), an dem Niedersachsen neben den Ländern Bremen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Saarland und Sachsen-Anhalt federführend beteiligt ist, werden die IT-Produkte für die Justiz zur Optimierung der elektronischen Geschäftsprozesse fortlaufend weiterentwickelt. Die eKammer in Oldenburg liefert hierfür nach Angaben des niedersächsischen Justizministerium wertvolle Informationen. Neben der Software werde auch die Hardware-Ausstattung erprobt. „Im Oldenburger Landgericht spüre ich bei allen beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine sehr aufgeschlossene und engagierte Grundstimmung gegenüber dem eJustice-Verfahren“, erklärte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz nach einem Besuch des eJustice-Testgerichts. „Von dieser Pilotierung wird die gesamte Niedersächsische Justiz besonders profitieren.“ Wie das Justizministerium weiter mitteilt, hat neben dem Landgericht Oldenburg das Landgericht Hannover als weiteres eJustice-Testgericht seine Arbeit aufgenommen. Für die nahe Zukunft sei zudem die Einbindung des Landgerichts Göttingen geplant.
Hintergrund der eJustice-Testgerichte ist das 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) mit den Gerichten. Laut diesem eJustice-Gesetz soll es bis 1. Januar 2018 möglich sein, mit allen Gerichten rechtsverbindlich elektronisch zu kommunizieren. Niedersachsen hat für die Umsetzung des eJustice-Gesetzes das Programm eJuNi (elektronische Justiz Niedersachsen) ins Leben gerufen (wir berichteten) und in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 etwa 13,4 Million Euro dafür bereitgestellt. Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind für eJuNi Sachmittel in Höhe von rund 17,6 Millionen Euro veranschlagt. (bs)

www.mj.niedersachsen.de

Stichwörter: E-Justiz, Niedersachsen, eJuNi



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