E-Justiz:
Bundesweites IT-Programm für Gerichte


[22.9.2017] Den Grundstein für die Entwicklung eines bundesweiten IT-Programms für Gerichte und Staatsanwaltschaften hat jetzt der E-Justice-Rat gelegt. Die gemeinsame Lösung soll unter anderem den Austausch elektronischer Akten erleichtern.

Gerichte und Staatsanwaltschaften sollen künftig mit einem bundesweit einheitlichen IT-Programm arbeiten. Mit der Unterzeichnung einer Verwaltungsvereinbarung haben die Amtschefs der Justiz in ihrer E-Justice-Rat-Sitzung am 20. September 2107 den Grundstein für die Entwicklung eines gemeinsamen bundesweiten IT-Programms zur Bearbeitung gerichtlicher und staatsanwaltlicher Verfahren gelegt. „Dieses gemeinsame IT-Programm wird die unterschiedlichen Lösungen ersetzen, die derzeit noch in den einzelnen Bundesländern genutzt werden“, erklärte Stefanie Otte, Vorsitzende des E-Justice-Rats und Staatssekretärin im Niedersächsischen Justizministerium. „Damit wird nicht nur der Austausch von elektronischen Akten erleichtert werden, wir werden auch schneller und kostengünstiger arbeiten können.“
Wie das niedersächsische Justizministerium berichtet, soll das neue Fachprogramm bundesweit zunächst in der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingesetzt werden. Später sollen dann auch Staatsanwaltschaften und Fachgerichte damit arbeiten. Der Beschluss zur Erstellung eines gemeinsamen Fachprogramms war erst im März dieses Jahres gefasst worden. „Dass wir mit der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung bereits heute die organisatorische Basis für das künftige gemeinsame IT-Programm legen konnten, ist keineswegs selbstverständlich“, sagt Justizstaatssekretärin Otte. Hierfür seien umfangreiche Vorarbeiten durch Experten in den Ländern nötig gewesen. „Dass diese so zügig abgeschlossen werden konnten, zeigt wie wichtig uns dieses Projekt ist“, so Otte weiter. (bs)

www.justiz.de
www.mj.niedersachsen.de

Stichwörter: E-Justiz, Niedersachsen, E-Justice-Rat

Bildquelle: MEV Verlag

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