Sachsen:
Online-Beteiligung zum Inklusionsgesetz


[5.12.2017] Was ein Sächsisches Inklusionsgesetz aus ihrer Sicht umfassen sollte, können die Bürger bis Ende Februar über das Online-Beteiligungsportal des Freistaats eingeben.

In Sachsen hat jetzt der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, ein Online-Beteiligungsportal gestartet. Veröffentlicht sind dort Pöhlers Überlegungen für ein Sächsisches Inklusionsgesetz. Diese können Interessierte bis zum 28. Februar 2018 kommentieren. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit ist dem Staatsbeauftragten laut eigenen Angaben eines der Hauptanliegen bei der Erarbeitung des Gesetzes. Pöhler wolle so in Erfahrung bringen, was aus Bürgersicht in einem Sächsischen Inklusionsgesetz enthalten sein muss. „Der Freistaat Sachsen ist lebendig und vielfältig, so wie die Menschen, die in ihm leben, lernen, wohnen und arbeiten“, erklärt Stephan Pöhler. „Sie alle sollen sich hier wohlfühlen, an der Gesellschaft teilhaben und sie mitgestalten.“ Wie der Meldung Pöhlers zu entnehmen ist, basiert die Umfrage auf dem Online-Beteiligungsportal, welches das Sächsische Staatsministerium entwickelt hat (wir berichteten). Die Plattform unterstütze den offenen Dialog, formale Anhörungsverfahren sowie Online-Umfragen im Internet. Dabei sei es auch mit mobilen Geräten einfach zu handhaben. Das Portal sei außerdem eine Basiskomponente der E-Government-Plattform des Freistaats Sachsen. Staatliche und kommunale Behörden können es ohne eigene Aufwendungen für Lizenzen und Betrieb nutzen. (ve)

lsnq.de/inklusion

Stichwörter: E-Partizipation, Sachsen



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