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Elektronischer Rechtsverkehr:
Deutliche Ausweitung


[8.1.2018] Mit dem Start des neuen Jahres hat der elektronische Rechtsverkehr eine deutliche Ausweitung erfahren. So kommuniziert jetzt unter anderem die Justiz in Hamburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf digitalem Wege.

Seit dem 1. Januar dieses Jahres kann der Schriftverkehr mit der Hamburger Justiz auch in elektronischer Form abgewickelt werden. Wie die Justizbehörde der Freien und Hansestadt mitteilt, können Anwälte, Notare und Behörden ihre Schriftsätze an allen Hamburger Gerichten sowie bei der Staatsanwaltschaft ab sofort digital einreichen. Für weitere vertretungsberechtigte Personen, wie Steuerberater, Unternehmen oder die Bürger stehe ein Zugang über De-Mail und das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bereit. Dazu Hamburgs Justizsenator Till Steffen: „Sobald die besonderen elektronischen Postfächer der Anwälte laufen, wird ein wesentlicher Meilenstein bei der Digitalisierung der Justiz abgeschlossen sein. Durch den gemeinsamen Standard bei der Kommunikation kann zukünftig insbesondere die digitale Vernetzung der Straf- und Ermittlungsbehörden weiter ausgebaut werden.“ Im Zuge der Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) erfolgt nach Angaben der Hamburger Justizbehörde auch eine umfangreiche technische und organisatorische Modernisierung der Geschäftsabläufe und der Arbeitsbedingungen in der Justiz. So sollen etwa die Bearbeitung, der Austausch und die Archivierung von verfahrensbezogenem Schriftgut in Zukunft im Wesentlichen elektronisch erfolgen, um Arbeitsprozesse zu optimieren und das Justizpersonal zu entlasten.

Abschied von der Papierakte

Zu Beginn des neuen Jahres hat zudem das Land Niedersachsen flächendeckend den elektronischen Rechtsverkehr eröffnet. Das teilt das niedersächsische Justizministerium mit. Die Vorbereitung und Umsetzung erfolgt durch das im Niedersächsischen Justizministerium angesiedelte Programm elektronische Justiz Niedersachsen (eJuNi, wir berichteten). Profitieren werden von diesem zusätzlichen Kommunikationsweg nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums allein in Zivil-, Straf- und Familiensachen die Beteiligten in mehr als 170.000 Verfahren. Sollten Anwaltschaft, Notare und Behörden in Zukunft gänzlich auf Papier verzichten und ausschließlich digital versenden, sei mit einem täglichen Aufkommen digitaler Nachrichten in einer Größenordnung von mehr als 300.000 Blatt Papier zu rechnen, so die Behörde weiter.
Zum 1. Januar 2018 haben darüber hinaus Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen den Abschied von Papierakten in der Justiz eingeläutet und sind in den flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehr gestartet. „In einer ersten Stufe nehmen Staatsanwaltschaften und Gerichte ab dem 1. Januar förmliche Schreiben von Verfahrensbeteiligten elektronisch an“, erklärte Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding. „In den kommenden Jahren werden weitere Schritte folgen, bis 2026 sämtliche Gerichte und Staatsanwaltschaften mit der elektronischen Akte arbeiten, so wie es dann gesetzlich vorgeschrieben ist.“ Auch in Thüringen nehmen Staatsanwaltschaften und Gerichte nun förmliche Schreiben von Verfahrensbeteiligten elektronisch über die gesetzlich bestimmten Wege an. Die Eröffnung der elektronischen Kommunikation und die zukünftige Einführung einer elektronischen Verfahrensakte stelle jedoch alle Mitarbeiter der Justiz vor eine große Herausforderung, meint Thüringens Justizminister Dieter Lauinger: „Sämtliche Abläufe innerhalb der Justiz müssen hinterfragt, neu bewertet und gegebenenfalls angepasst werden.“ (bs)

justiz.hamburg.de/erv-hamburg
www.mj.niedersachsen.de
www.mj.sachsen-anhalt.de
www.thueringen.de

Stichwörter: E-Justiz, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen



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