eNAP:
Prototyp elektronische Nachhaltigkeitsprüfung


[3.5.2018] Mit eNAP steht nun prototypisch ein webbasiertes Programm zur Verfügung, das Anwender systematisch durch die für eine Prüfung wesentlichen Inhalte der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie führt.

Gemäß Paragraf 44 Absatz 1 Satz 4 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ist bei jedem Gesetzes- oder Verordnungsvorschlag eine Nachhaltigkeitsprüfung durchzuführen. Die Darstellung des Ergebnisses in der Kabinettvorlage ist Voraussetzung für die Kabinettreife eines Vorhabens. Wie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf dem Portal verwaltung-innovativ.de berichtet, ist jetzt prototypisch ein webbasiertes Programm entwickelt worden, um die Durchführung zu erleichtern und die Qualität der Prüfung weiter zu verbessern. Die so genannte elektronische Nachhaltigkeitsprüfung (eNAP) sei seit März 2018 online. Das Programm führe Anwender systematisch durch die für die Prüfung wesentlichen Inhalte der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Die Web-Oberfläche soll helfen, die Bearbeitung auf Bereiche zu fokussieren, die für das Regelvorhaben relevant sind und gleichzeitig sicherstellen, dass kein Bereich übersehen wird. Die Nutzer erhalten ein Ergebnis, das für den Begründungstext der Prüfung genutzt werden kann, heißt es in der Meldung weiter. Ziel sei es, eNAP mittelfristig in ein Gesamtmodul zur Gesetzesfolgenabschätzung im Rahmen des Projekts eGesetzgebung zu integrieren. (ve)

www.enap.bund.de
www.verwaltung-innovativ.de

Stichwörter: Panorama, eNAP



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