Sicherheitsdatenbanken:
EU plant Vernetzung


[11.5.2018] Eine Vernetzung der EU-Sicherheitsdatenbanken plant die Europäische Kommission. Damit soll der Abgleich biografischer und biometrischer Daten zwischen den EU-Staaten vereinfacht werden.

Die EU plant eine Vernetzung der Sicherheitsdatenbanken der Union. Das ist einer Meldung des nordrhein-westfälischen Ministeriums des Innern zu entnehmen. Der Beschluss sei auf Initiative des Innenministeriums zustande gekommen. Zwei Verordnungsvorschläge der Kommission zur Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen unterstütze die Länderkammer. Ziel der Verordnungen sei es, biografische und biometrische Daten zwischen den EU-Staaten unkompliziert abgleichen zu können – beispielsweise beim Abgleich der Identitäten von Asylbewerbern oder zur europaweiten Fahndung von Straftätern. „Die Vorschläge sind Meilensteine auf dem Weg zu einer echten Sicherheitsunion“, erklärt der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul. „Das bisherige Datenwirrwarr innerhalb der EU macht unsere Sicherheitsbehörden unnötig blind und spielt Straftätern in die Karten. Das dürfen wir nicht weiter zulassen.“ Reul warnt davor, die längst überfällige Vernetzung der europäischen Sicherheitsbehörden unter dem Vorwand des Datenschutzes zu blockieren. „Die Datenschützer dürfen hier nicht weiter auf die Bremse treten“, fordert der Minister. „Wenn wir Europa wirklich ernst meinen, dann dürfen wir uns nicht weiter abschotten, sondern müssen uns vertrauen – auch in Fragen des Datenschutzes.“ Der Schutz personenbezogener Daten sei in den Verordnungsentwürfen ausreichend berücksichtigt. (ve)

http://europa.eu
http://www.im.nrw

Stichwörter: IT-Infrastruktur, EU, International



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