Digitalisierung:
Kabinettausschuss nimmt Arbeit auf


[2.7.2018] Im neuen Kabinettausschuss Digitalisierung will sich die Bundesregierung regelmäßig über den digitalen Wandel austauschen. So soll eine gemeinsame Umsetzungsstrategie zur Steuerung der Digitalvorhaben beschlossen werden, eine Nationale Strategie Künstliche Intelligenz (KI) und eine Blockchain-Strategie sind ebenfalls geplant.

Erstmals hat am 27. Juni 2018 der neue Kabinettausschuss Digitalisierung getagt. In diesem Rahmen will sich die Bundesregierung künftig regelmäßig auf höchster politischer Ebene eng abstimmen, Probleme diskutieren und Lösungen erarbeiten. Vorsitzende des Gremiums ist Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr Stellvertreter Bundesminister Olaf Scholz. Der beauftragte Vorsitz obliegt laut der Bundesregierung dem Chef des Bundeskanzleramts. Alle Bundes- und Staatsminister für Digitalisierung sowie für Kultur und Medien sowie der Chef des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung seien ständige Mitglieder des Kabinettausschusses für Digitalisierung.
Als konkretes Ziel des Ausschusses nennt die Bundesregierung eine gemeinsame Umsetzungsstrategie zur Steuerung der Digitalvorhaben. Sie soll im November 2018 beschlossen werden. Die Bundesregierung plane außerdem eine Nationale Strategie Künstliche Intelligenz (KI), um KI-Forschern in Deutschland dauerhaft eine gute Perspektive zu geben. Um die Potenziale der Blockchain-Technologie zu erschließen und mögliche Gefahren zu erkennen, erarbeite der Ausschuss ebenfalls eine umfassende Strategie. Da Start-ups und Gründernetzwerke diese Technologie maßgeblich weiterentwickeln, will die Bundesregierung attraktive Rahmenbedingungen für deren Arbeit schaffen. Der Ausschuss werde sich aber auch mit der Zukunft der Arbeit im digitalen Wandel beschäftigen. Ziel sei es, die anstehenden Veränderungen so zu begleiten, dass Arbeitsplätze gesichert und die Arbeitsbedingungen so ausgestaltet werden, dass die Arbeitnehmerinteressen angemessen berücksichtigt werden. Wichtig werde außerdem, wie Arbeit künftig organisiert wird. (ve)

http://www.bundesregierung.de

Stichwörter: Politik, Bund, Kabinettausschuss Digitalisierung, Angela Merkel, Olaf Scholz



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