Sachsen:
Grundbuchämter arbeiten elektronisch


[7.9.2018] Alle 25 Grundbuchämter des Freistaats Sachsen sind auf die digitale Aktenführung umgestellt. Anträge auf Eintragungen in das Grundbuch in Sachsen können Notare nur noch elektronisch einreichen.

Die flächendeckende Einführung der digitalen Grundbuchakte in Sachsen ist jetzt an allen 25 Amtsgerichten des Freistaats planmäßig abgeschlossen worden. Den Startschuss hat Justizminister Sebastian Gemkow am 1. April 2017 gegeben (wir berichteten). Wie das sächsische Staatsministerium der Justiz mitteilt, können die Notare jetzt Grundstückskaufverträge und alle Anträge per Mausklick in die sächsischen Grundbuchämter übermitteln. Zudem können Notare aus dem gesamten Bundesgebiet Anträge auf Eintragungen in das Grundbuch nur noch elektronisch einreichen. Anträge von Bürgern nehmen die Grundbuchämter auch in Papierform entgegen. Diese Unterlagen werden gescannt und gelangen auf diesem Weg ebenfalls zu den digitalen Akten. Seit dem Jahr 1995 werden die Grundbücher in Sachsen elektronisch geführt. Eine Einsichtnahme ist für zugelassene Nutzer beispielsweise über eine Web-Auskunft möglich. Die zu jedem Grundbuch speziell angelegten Grundakten wurden bislang in Papierform eingereicht und in Archiven aufbewahrt. Während die Zahl der Papiergrundbücher seit 2002 nicht mehr zugenommen habe, sind die Grundbuchakten laut Ministerium im Umfang und der Anzahl ständig weiter gewachsen.

Papierakten bleiben erhalten

Mit Einführung der elektronischen Grundakte sollen die Papierakten nicht fortgeführt werden. Die etwa 1,9 Millionen Papier-Grundbuchakten werden aber für Einsichtszwecke weiterhin bei den Grundbuchämtern aufbewahrt und archiviert, heißt es in der Pressemeldung. Eine Digitalisierung sei derzeit aus wirtschaftlichen Gründen nicht geplant. Aktuell werden in den 25 Grundbuchämtern Sachsens 270.750 Grundakten (von insgesamt 1,9 Millionen) elektronisch geführt. Dazu sind in den Grundbuchämtern 107 Multifunktionsgeräte im Einsatz mit denen bislang knapp über 600.000 Seiten gescannt worden sind. „Ab sofort kann mit allen sächsischen Gerichten in allen Verfahrensarten auf sicherem Weg elektronisch kommuniziert werden“, sagt Justizminister Gemkow. „Bei den Grundbuchämtern werden alle eingehenden Anträge nur noch in elektronischer Form aufbewahrt. Damit erhöht sich auch die Sicherheit für die Akteninhalte, da jede Akte mehrfach auf verschiedenen Servern gespeichert wird.“ Der Präsident der Notarkammer Sachsen Karsten Schwipps ergänzt: „Gerichte und Notare haben gemeinsam gezeigt, dass die Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr im laufenden Betrieb gut und zügig gelingen kann. Damit wurde ein Etappenziel auf dem Weg zur weiteren Digitalisierung des Grundbuchs erreicht. Mit der Schaffung eines Datenbankgrundbuchs wird das für die Bürger und Wirtschaft gleichermaßen wichtige Grundbuch in den nächsten Jahren zukunftsfähig ausgestaltet.“ (ve)

www.justiz.sachsen.de

Stichwörter: E-Justiz, E-Akte, Sachsen, Grundbuchamt, Sebastian Gemkow



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