Polizei 2020:
Finanzierung steht


[29.11.2018] Die Innenminister der Länder und der Bund haben sich auf eine gemeinsame Finanzierung des Projekts Polizei 2020 verständigt. Ziel ist der Aufbau eines einheitlichen Datenhauses, das die verschiedenen Polizeien besser vernetzt.

Auf dem Weg hin zu einem einheitlichen IT-Haus der Polizeien (wir berichteten), auf das künftig 270.000 Beschäftigte der Polizei- und Zollbehörden jederzeit zugreifen können, haben sich die Innenminister der Länder jetzt auf eine gemeinsame Finanzierung geeinigt. Demnach soll für das Projekt Polizei 2020 ein Topf aufgelegt werden, in den Bund und Länder je nach Finanzkraft jährlich einzahlen. Das berichten unter anderem heise online sowie Die Welt.
Derzeit sammeln die Polizeibehörden von Bund und Ländern ihre Erkenntnisse über Fälle und Verdächtige in jeweils eigenen Datenbanken, die nicht alle kompatibel sind. Auch werden die Daten nicht in einer standardisierten Weise eingetragen. Diese Vielzahl an unterschiedlichen Datentöpfen, die kaum miteinander verbunden sind, führt nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) zu zahlreichen Problemen. Im Rahmen des Projekts Polizei 2020 soll daher unter Leitung des BKA ein Datenhaus entstehen, neue Software einmal für alle entwickelt und Informationen nach einheitlichen Kriterien eingepflegt werden. Serien und Tatmuster sollen durch dieses einheitliche IT-Netz dann künftig quer durchs Bundesgebiet erkennbar werden und die Polizeien Informationen über Verdächtige leichter teilen können. Zudem soll das System regeln, wer worauf Zugriff hat – und Informationen zu Personen sollen nur einmal statt mehrfach gespeichert sein.
In den kommenden Monaten sollen die Details der gemeinsamen Finanzierung vereinbart werden. Bis zur nächsten Sitzung der Innenminister soll dann auch eine Kostenschätzung vorliegen. (bs)

Weitere Informationen zum Projekt Polizei 2020 (Deep Link)

Stichwörter: Innere Sicherheit, Polizei 2020



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