Sie befinden sich hier: Startseite > Themen > Politik > Digitalfonds beschlossen

Bundesrat:
Digitalfonds beschlossen


[19.12.2018] Der Bundesrat hat der Einrichtung des Digitalfonds zugestimmt. Das Sondervermögen soll in den Breitband-Ausbau und den Digitalpakt Schule fließen.

Schnelles Internet überall – auch in Schulen. Das ist das Ziel des Digitalfonds, dessen Einrichtung der Bundesrat am Freitag (14. Dezember 2018) zugestimmt hat. Das Sondervermögen soll in den Breitband-Ausbau und den Digitalpakt Schule fließen. Wie auf BundesratKOMPAKT zu erfahren ist, wird der Digitalfonds aus den Erlösen der Vergabe von 5G-Mobilfunkfrequenzen finanziert, welche die Bundesnetzagentur vorbereitet. Als Anschubfinanzierung zahle der Bund 2,4 Milliarden Euro in den Fonds, damit es nicht zu Förderlücken komme. Mit dem Digitalpakt Schule (wir berichteten) zielen Bund und Länder auf die flächendeckende digitale Ausstattung der Schulen. Schüler sollen in allen Fächern und Lernbereichen eine digitale Lernumgebung nutzen können.
Der Bundespräsident muss das Gesetz noch unterzeichnen, bevor es im Bundesgesetzblatt verkündet werden kann. Es soll rückwirkend zum 1. Dezember 2018 in Kraft treten, ist auf BundesratKOMPAKT abschließend zu lesen. (ba)

www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt

Stichwörter: Politik, Bundesrat, Digitalfonds, Digitalpakt Schule, 5G, Breitband



Druckversion    PDF     Link mailen


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Politik
Bürgerservice: Dritter Zwischenbericht für Berlin
[18.1.2019] Den dritten Bericht zum Stand der Weiterentwicklung von Bürgerämtern und Standesämtern hat der Berliner Senat beschlossen. Dabei stehen Maßnahmen für mehr Bürgerservice im Fokus. Mehrere Ziele seien bereits erreicht worden. mehr...
Niedersachsen: Kommission Moderne Verwaltung
[17.1.2019] Niedersachsen richtet eine Regierungskommission „Moderne Verwaltung für ein modernes Niedersachsen“ ein. Sie soll Organisation und Abläufe in der Verwaltung untersuchen und herausarbeiten, wie beispielsweise die Digitalisierung effizientere Abläufe schaffen könnte. mehr...
E-Government-Wettbewerb 2019: Nutzer im Fokus
[15.1.2019] Die Unternehmen BearingPoint und Cisco suchen wieder die besten Digitalisierungs- und Modernisierungsprojekte. Beim 18. E-Government-Wettbewerb liegt der Schwerpunkt auf Nutzer- und Nutzenorientierung. mehr...
BMI: Verwaltungsdigitalisierung als zentrale Herausforderung
[9.1.2019] Bei der Digitalisierung der Verwaltung handelt es sich um eine zentrale Herausforderung der kommenden Jahre. Das betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer anlässlich der Jahrestagung von dbb beamtenbund und tarifunion. mehr...
NRW: E-Government-Strategie verabschiedet
[21.12.2018] Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine E-Government-Strategie verabschiedet. Sie will damit den eigenen Digitalisierungsprozess beschleunigen, die elektronischen Verwaltungsservices deutlich ausbauen und den Beschäftigten attraktive Arbeitsplätze bieten. mehr...
Andreas Pinkwart, Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen.