[14.6.2019] Die Landesregierung Sachsen-Anhalts wird ihre Facebook-Seite nicht länger betreiben. Grund sind datenschutzrechtliche Bedenken.

Das Presse- und Informationsamt der Landesregierung Sachsen-Anhalts wird den Facebook-Auftritt „Sachsen-Anhalt.de“ nach eigenen Angaben zeitnah abschalten. „Der immer noch nicht rechtskonforme Umgang von Facebook mit dem Thema Datenschutz und damit mit den Daten unserer Bürgerinnen und Bürger lässt aus datenschutzrechtlichen Gründen ein Weiterbetreiben unserer Seite nicht zu“, erklärte dazu Staatsminister Rainer Robra. „Es ist überaus bedauerlich, dass Facebook keine Bereitschaft erkennen lässt, die dort bekannten Probleme zufriedenstellend zu lösen. Nach Abwägung aller Argumente sind wir auch auf Anraten des Datenschutzbeauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zu dem Schluss gekommen, die Fanpage zu deaktivieren, solange Facebook keinen hinreichenden Datenschutz gewährleistet. Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in den vergangenen Jahren auf Facebook begleitet haben.“
Das Land Sachsen-Anhalt ist nach Angaben der Staatskanzlei weiterhin auf Twitter, Instagram und YouTube aktiv. Auch die Facebook-Fanpage werde reaktiviert, sobald Facebook einen rechtskonformen Betrieb gewährleiste. (bs)

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