Breitband-Mitverlegung:
BNetzA-Grundsätze zur Kostenumlage


[1.12.2020] Grundsätze zur Umlegung von Kosten bei der Mitverlegung von Breitband-Infrastruktur hat jetzt die Bundesnetzagentur veröffentlicht. Sie sollen unter anderem die Einigung zwischen den an einer Mitverlegung beteiligten Parteien erleichtern.

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat jetzt Grundsätze zur Mitverlegung von Breitband-Infrastruktur veröffentlicht. Konkret geht es dabei um die Umlegung von den mit der Mitverlegung verbundenen Kosten, teilt die BNetzA mit. Sie agiert damit vor dem Hintergrund des DigiNetz-Gesetzes: Das Gesetz zielt darauf ab, die mit dem flächendeckenden Ausbau einer hochleistungsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur verbundenen Kosten durch die Nutzung von Synergien zu senken. Die Bundesnetzagentur übernimmt nach dem DigiNetz-Gesetz die Aufgabe einer Nationalen Streitbeilegungsstelle und einer zentralen Informationsstelle. Die Streitbeilegungsstelle soll auftretende Streitfragen rasch und verbindlich klären, die zentrale Informationsstelle Netzbetreiber über vorhandene Netzinfrastrukturen informieren.
Die nun vorgelegten Grundsätze sollen laut BNetzA eine Einigung zwischen den an einer Mitverlegung beteiligten Parteien erleichtern. Gleichzeitig seien sie eine wichtige Grundlage für die Verfahren der BNetzA, die im Falle der Streitbeilegung an die veröffentlichten Grundsätze gebunden ist. In die Grundsätze sind laut BNetzA neben den Stellungnahmen zum Konsultationsentwurf die Spruchpraxis der Bundesnetzagentur, Überlegungen aus dem Konsultationsdokument zu Fragen der Entgeltbestimmung und dazu eingegangener Stellungnahmen, sowie Untersuchungen zu technischen, juristischen und ökonomischen Fragestellungen eingeflossen. (ve)

Weitere Informationen zu den Grundsätzen sowie zur Auswertung der Konsultation (Deep Link)

Stichwörter: Breitband, Politik, BNetzA



Druckversion    PDF     Link mailen


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Breitband
Schleswig-Holstein: Mobilfunkausbau schreitet voran
[23.12.2020] Positive Mobilfunk-Bilanz für Schleswig-Holstein: In einem Jahr konnten bis zu 49 Prozent der Funklöcher im Land beseitigt werden. Weitere Lückenschlüsse und der Ausbau des 5G-Netzes sollen folgen. mehr...
Ein Jahr nach dem Mobilfunk-Gipfel in Schleswig-Holstein haben die Netzbetreiber zwischen 12 und 49 Prozent der weißen LTE-Flecken in ihrem jeweiligen Netz geschlossen.
Niedersachsen: Landesflächen fürs Funknetz
[22.12.2020] Niedersachsen will landeseigene Gebäude und Flächen für den Ausbau der Funknetzinfrastruktur zur Verfügung stellen. Ein Erlass und ein Mustervertrag sollen entsprechende Vereinbarungen ermöglichen. mehr...
Brandenburg: Deutsche Beihilfen für Mobilfunk-Ausbau
[22.12.2020] 55 Millionen Euro erhält das Land Brandenburg an Fördergeldern für den Ausbau von Mobilfunknetzen in unterversorgten Gebieten. Die deutschen Beihilfen wurden jetzt durch die EU-Kommission genehmigt. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Taskforce für Mobilfunkausbau und 5G
[1.12.2020] Ein einmaliges Kooperationsprojekt soll dem Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren zusätzlichen Schub verleihen: Die Landesregierung, Mobilfunknetzbetreiber und kommunale Spitzenverbände haben die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ gegründet. mehr...
Auf Initiative von Digitalminister Andreas Pinkwart haben die nordrhein-westfälische Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ gegründet.
Rheinland-Pfalz: Runder Tisch Mobilfunk mit Erfolgsbilanz
[26.11.2020] Der Anfang 2019 in Rheinland-Pfalz etablierte Runde Tisch Mobilfunk erweist sich als erfolgreich: Allein bis Mitte 2020 entstanden im Land mehr als 1.500 LTE-Standorte. Der Mobilfunk Monitor vom TÜV Rheinland liefert detaillierte Zahlen. mehr...
Suchen...
Aktuelle Meldungen