Niedersachsen:
Justiz verhandelt per Video


[30.3.2021] Für Zivilverfahren werden in Niedersachsen immer häufiger digitale Verhandlungsmöglichkeiten genutzt. Bis Juni dieses Jahres soll nun in jedem Gericht ein Sitzungssaal mit der notwendigen Medientechnik ausgestattet werden.

Videoverhandlungen sind während der Corona-Pandemie zu einem festen Bestandteil im Sitzungskalender der niedersächsischen Justiz geworden. Wie das Justizministerium des Landes mitteilt, gehören die so genannten Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) in Zivilverfahren inzwischen vielerorts zum Tagesgeschäft. Für die Monate Januar und Februar 2021 seien dem Ministerium dazu für die Oberlandesgerichte und Landgerichte Quoten in Höhe von 37 Prozent (Bezirk Oldenburg), 25 Prozent (Bezirk Celle) und 10 Prozent (Bezirk Braunschweig) gemeldet worden.
Insbesondere an den elf Landgerichten würden die digitalen Verhandlungsmöglichkeiten häufig in Zivilverfahren genutzt, so das Justizministerium weiter. Die meisten Videoverhandlungen, nämlich insgesamt 210, habe in diesem Zeitraum das Landgericht Hannover durchgeführt.
„Rechtlich möglich sind digitale Verhandlungen schon seit vielen Jahren. Aber die Pandemie hat dieser Möglichkeit einen gehörigen Schub gegeben“, erklärt dazu Niedersachsens Justizministerium Barbara Havliza. „Wir verbessern deshalb in diesen Wochen die technische Ausstattung der Gerichte. Eine Videoverhandlung ist natürlich aktuell vor allem ein Beitrag zum Infektionsschutz. Aber ich bin sicher, dass die Vorteile auch über die Pandemie hinaus erhalten bleiben.“
Mit Finanzmitteln aus dem zweiten Nachtragshaushalt in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro wird seit Mitte Januar 2021 in jedem niedersächsischen Gericht ein Sitzungssaal mit der notwendigen Medientechnik ausgestattet. Dazu gehören nach Angaben des Justizministeriums insbesondere Großbildmonitore, Kameras und Lautsprecher. Inzwischen verfügten bereits gut 50 Gerichte über einen entsprechend ausgestatteten Saal. In den kommenden Wochen würden nun vor allem die kleineren Amtsgerichte in den Blick genommen. Das Ende des Roll-outs ist bis Juni 2021 geplant. (bs)

https://www.mj.niedersachsen.de

Stichwörter: E-Justiz, Niedersachsen



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