Sachsen:
Forum Corona geplant

[9.4.2021] Sachsens Staatsregierung plant das neue Beteiligungsformat „Forum Corona“ und erhofft sich davon Impulse für die künftige Gestaltung der Politik im Rahmen der COVID-19-Pandemie – bei gleichzeitig höherer Akzeptanz.

Sachsen plant, ein neues Beteiligungsformat mit dem Namen „Forum Corona“ als Bürgerrat einzurichten. Wie das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung mitteilt, soll ein repräsentativer Bevölkerungsquerschnitt aus ganz Sachsen in Bürgerforen über Erfahrungen mit der Corona-Pandemie und Maßnahmen diskutieren und Empfehlungen erarbeiten. Für dieses Bürgerforum sollen rund 50 Personen zunächst bis Ende des Jahres in mehreren Treffen – derzeit zusammengeschaltet über Video – zusammenkommen, die nach Alter, Geschlecht, Bildungsgrad, Berufstätigkeit, regionaler Herkunft oder Behinderung einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Die in Zusammenhang mit der Pandemie stehenden thematischen Schwerpunkte sollen über das Beteiligungsportal der Staatsregierung bei der Bevölkerung abgefragt und für die Diskussionen gebündelt werden. Die Foren sollen in Anhörungen, moderierten Plenumsrunden und Kleingruppengesprächen auf Empfehlungen hinarbeiten, die an Staatsregierung und Landtag übergeben werden. Das erste Zusammentreffen des Forum Corona ist noch für die Zeit vor der Sommerpause vorgesehen.
Katja Meier, Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, betont, dass die Einschätzungen der Bürger in der Pandemie eine wichtige Grundlage für die künftige Gestaltung von Politik und für Entscheidungen von Regierung, Landtag und Verwaltungen sein können. Gerade die unterschiedlichen Alltagserfahrungen könnten den Blick auf praktische Probleme lenken, so Meier. So werde mehr Beteiligung der Bürger an den staatlichen Entscheidungen und damit „hoffentlich auch mehr Akzeptanz in der Bevölkerung“ erzielt. (sib)

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Stichwörter: E-Partizipation, Sachsen, Corona