Sie befinden sich hier: Startseite > Themen > Panorama > Gesetze als Programmcode

NEGZ:
Gesetze als Programmcode


[29.6.2021] Das Nationale E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ) hat eine Kurzstudie zur Digitalisierung der Gesetzgebung publiziert. Demnach könnten Gesetzestexte auch in maschinenlesbarer Form ausgedrückt werden. Dies eröffne neue Möglichkeiten bei der Planung und Umsetzung von Gesetzen.

Das Nationale E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ) hat eine Kurzstudie veröffentlicht und gefördert, die der Frage nachgeht, inwieweit formale Sprachen als Basis digitaler Gesetzgebung dienen können. So genannte natürlichsprachliche Gesetztestexte können mit formalen Sprachen in eindeutiger maschinenlesbarer Form ausgedrückt werden, so das wichtigste Ergebnis der Kurzstudie. Der Einsatz solcher Sprachen ermögliche die Modellierung der Gesetzesinhalte und eröffne neue Möglichkeiten bei der Planung, Überprüfung und Umsetzung der Gesetze. Das berichtet jetzt das Software-Haus mgm technology partners, das neben der RWTH Aachen und dem Bayerischen Landesamt für Steuern an der Studie beteiligt war. Zudem empfehle die Studie die Entwicklung geeigneter Sprachen in interdisziplinären Teams und die Erprobung in Pilotprojekten für ausgewählte Gesetzgebungsverfahren. Formale, maschinell verarbeitbare Sprachen könnten eine direkte Brücke von der Gesetzgebung zum digitalen Vollzug etablieren und damit die Digitalisierung der Gesetzgebung vorantreiben. Zudem ließe sich das Risiko fehlerhafter Gesetzesanwendungen mittels IT erheblich reduzieren. Die Autoren der Studie schlagen auch vor, bereits im Gesetzgebungsverfahren auf einen Modellierungsansatz zu setzen.

Digitalisierung erfordert Transfer von Gesetzen in Programmcode

Motiviert sei der Ansatz durch die Digitalisierung der Verwaltungen. Hierdurch müssten immer häufiger IT-Anwendungen auf Basis gesetzlicher Grundlagen entwickelt oder angepasst werden. Bisher liege zwischen der Gesetzgebung und dem digitalen Vollzug eine „tiefe Kluft“, so mgm technology partners. Die administrative Verwaltung werde mit gesetzlichen Änderungen in natürlicher Sprache konfrontiert, müsse diese richtig interpretieren und anschließend – meist mithilfe externer IT-Firmen – in die Verwaltungsanwendungen bringen, also in Programmcode übersetzen. Diese Schritte könnten zu Abweichungen von der Intention des Gesetzgebers führen.
Eine formale Sprache mache es möglich, die Digitalisierung schon bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Wie das Verfahren im Detail funktioniert, untersucht die Studie mit Fokus auf die Steuergesetzgebung und gibt schließlich auch Handlungsempfehlungen für die Anwendung formaler Sprachen. (sib)

Kurzstudie – Berichte des NEGZ Nr. 19 (PDF, 2 MB) (Deep Link)
Zusammenfassung der Kurzstudie – NEGZ Standpunkt Nr. 16 (PDF; 206 KB) (Deep Link)

Stichwörter: Panorama, NEGZ, Gesetzgebung, Studie



Druckversion    PDF     Link mailen



Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Panorama
OSBA: Digitalisierung braucht Standards
[20.1.2023] Ein Whitepaper des DIN-Normenausschusses Informationstechnik und Anwendungen befasst sich mit Normen und Standards bei der Verwaltungsdigitalisierung. An der Vorbereitung des Papiers hat auch die Open Source Business Alliance mitgewirkt. Sie unterstützt dessen Grundsätze, sieht in einigen Punkten aber zu wenig Konsequenz. mehr...
Dataport/Hamburg: GovTech Campus für die Hansestadt
[18.1.2023] In Hamburg entsteht ein regionaler Ableger des GovTech Campus Deutschland. Daran beteiligt ist auch Dataport. Damit soll eine zentrale Austausch-, Lern- und Experimentierplattform für die Hansestadt, den IT-Dienstleister und die GovTech-Szene geschaffen werden. mehr...
Dataport: Lehren aus dem OZG
[17.1.2023] Bund, Länder, Kommunen und auch IT-Dienstleister haben während der OZG-Umsetzung Erfahrungen gesammelt, die bei der weiteren Verwaltungsdigitalisierung hilfreich sein können. Dataport fasst zusammen, was sich für Gesetzgebung und praktische Umsetzung ändern sollte. mehr...
Bayern: Datenschutzfragen im Archivwesen
[16.1.2023] Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Generaldirektion der Staatlichen Archive Bayerns haben ein Arbeitspapier publiziert, das wesentliche Fragen zum Verhältnis von datenschutzrechtlicher Löschungs- und archivrechtlicher Anbietungspflicht erläutert. mehr...
SAS/The Fund for Peace: Resilient durch die Krise
[16.1.2023] Mit einem neuen Tool wollen das KI-Unternehmen SAS und die NGO The Fund for Peace Behörden und Organisationen mehr Handlungssicherheit für Extremsituationen geben. Der gemeinsam entwickelte Crisis Sensitivity Simulator soll Schwachstellen und Potenziale eines Landes offenlegen. mehr...
Suchen...
Branchenindex PlusCeyoniq Technology GmbH
33613 Bielefeld
Ceyoniq Technology GmbH
procilon GROUP
04425 Taucha bei Leipzig
procilon GROUP
xSuite Group GmbH
22926 Ahrensburg
xSuite Group GmbH
MACH AG
23558 Lübeck
MACH AG
Aktuelle Meldungen