Brandenburg:
Fahrplan für die digitale Zukunft


[13.9.2021] Das Digitalkabinett des Landes Brandenburg hat entscheidende Weichenstellungen für die nächsten Jahre vorgenommen. Die Digitalisierungsstrategien der neun Ressorts und der Staatskanzlei wurden gebilligt – sie stellen die Grundlage des ressortübergreifenden Digitalprogramms 2025 dar.

Das Land Brandenburg arbeitet an der Weiterentwicklung seiner Digitalisierungsstrategie. Das Digitalkabinett des Landes billigte dafür die Digitalisierungsstrategien der neun Ressorts und der Staatskanzlei. Zudem wurde ein Gutachten zur Evaluation der digitalen Resilienz in Brandenburg vorgestellt, das die Staatskanzlei extern in Auftrag gegeben hatte. Auf den Strategien der einzelnen Ministerien solle das ressortübergreifende Digitalprogramm 2025 aufbauen. Dies erläuterte der Digitalbeauftragte des Landes, Staatssekretär Benjamin Grimm, auf der Kabinettspressekonferenz. Auch die Ergebnisse des Resilienz-Gutachtens sollen in das Digitalprogramm einfließen. Eine Entwurfsfassung dessen soll im Herbst vorgestellt werden, anschließend ist ein umfassender Konsultationsprozess vorgesehen. Im ersten Quartal 2022 soll das Programm verabschiedet werden. Das Digitalprogramm 2025 ist als Update für die Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg aus dem Jahr 2018 konzipiert. Die darin umrissenen Maßnahmen seien zu 80 Prozent entweder abgeschlossen oder in Umsetzung, heißt es in einer Pressemeldung des Landes Brandenburg.

Eine resiliente digitale Verwaltung

Das Gutachten zur digitalen Resilienz in Brandenburg befasst sich vor allem mit den Folgen der Corona-Pandemie. Es kommt zu dem Schluss, dass die Verwaltung während der Corona-Pandemie zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig war, was insbesondere durch eine schnelle digitale Ausstattung der Beschäftigten ermöglicht worden sei. Allerdings gäbe es auch Verbesserungspotenziale, wie Benjamin Grimm betonte. Das Gutachten identifiziere organisatorische und rechtliche Handlungsfelder, in denen das Land tätig werden müsse, um Staat und Verwaltung auch mithilfe digitaler Technologien krisenfester zu gestalten. So benötigten die Beschäftigten im digitalen Zeitalter einen flexiblen Handlungsrahmen für mobiles Arbeiten. Grimm schlug vor, veränderte Arbeits- und Zusammenarbeitsstrukturen in Digitallaboren zu erkunden. Zudem sei Barrierefreiheit wichtig, um Teilhabe zu verbessern.
Auch das Thema Verwaltungsdigitalisierung stand im Digitalkabinett auf der Tagesordnung. Der IT-Beauftragte des Landes, Innenstaatssekretär Markus Grünewald, stellte Vorlagen zur Fortschreibung der E-Government-Strategie des Landes und zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Brandenburg vor, um damit die Digitalisierung der Verwaltung zu beschleunigen. Die E-Government-Strategie soll durch die Fortschreibung nun einen konkreten Fahrplan erhalten, wonach „sämtliche Verwaltungsleistungen vollständig digitalisiert“ werden können, teilte der Regierungssprecher des Landes Brandenburg, Florian Engels, mit. Mit klaren Zielen und Meilensteinen definiere die Landesregierung den Weg zur digitalen und medienbruchfreien Zusammenarbeit innerhalb und zwischen Behörden bis zum Jahr 2025 und gebe damit Orientierung bei der Modernisierung der Verwaltung. Geplant sei auch ein zentrales OZG-Budget, das die Finanzierung der Umsetzung in den kommenden Jahren gewährleisten solle. (sib)

Gutachten zur digitalen Resilienz (Deep Link)
Strategie der Staatskanzlei (Deep Link)
Strategie des MWFK (Deep Link)

Stichwörter: Politik



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