BREKO:
Förderpolitik muss sich verändern


[18.10.2021] Der BREKO fordert ein Umdenken bei der Verteilung von Bundesmitteln zum Breitband-Ausbau. Dem eigenwirtschaftlichen Ausbau solle klar Vorrang gegeben werden, Mittel sollten zielgenau dorthin fließen, wo kein eigenwirtschaftliches Potenzial existiere.

BREKO fordert grundlegende Veränderung der Förderpolitik im Glasfaserausbau. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) nimmt in einem Presse-Statement Bezug auf die aktuellen von der Bundesregierung veröffentlichten Zahlen zum geförderten Glasfaserausbau. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Stand des Breitband-Förderprogramms hieß es, der Bund habe seit Ende 2015 insgesamt zwölf Milliarden Euro für den geförderten Breitband-Ausbau zur Verfügung gestellt. Bis Ende September 2021 seien davon 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt worden. Nach Auskunft der Bundesregierung seien rund 714.000 geförderte Anschlüsse realisiert worden, dies sind etwa 25 Prozent der insgesamt geplanten 2,7 Millionen Anschlüsse. Der BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers sieht in diesen Zahlen einen deutlichen Hinweis, dass die nächste Bundesregierung eine grundlegende Veränderung der Förderpolitik im Glasfaserausbau vornehmen solle. Bisher seien Fördermittel zum Ausbau der digitalen Infrastruktur getreu dem Motto „Viel hilft viel“ bereitgestellt worden – allerdings ohne eine Beschleunigung des Ausbau-Tempos. Es sei festzustellen, dass eigenwirtschaftlich geplante Ausbauprojekte und Förderprojekte um die im Markt knappen Tiefbau- und Planungskapazitäten konkurrierten. Albers stellte in Frage, ob ein mit vielen Milliarden Euro ausgestattetes staatliches Förderprogramm weiterhin notwendig sei. Schließlich habe sich die Situation beim Glasfaserausbau verändert: Die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen sei deutlich gestiegen und Unternehmen und Investoren seien bereit, viel Kapital zu investieren. Für die nächsten fünf Jahre stünden mindestens 43 Milliarden Euro für den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Glasfasernetze zur Verfügung, so Albers.
Die nächste Bundesregierung solle diese veränderten Voraussetzungen bei ihrer Strategie für den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur unbedingt berücksichtigen. Anstatt auf eine möglichst umfangreiche finanzielle Ausstattung des Förderprogramms zu setzen, müsse die staatliche Förderung viel zielgenauer als bisher dort eingesetzt werden, wo es kein eigenwirtschaftliches Potenzial gibt, um Bürger und Unternehmen ans Glasfasernetz anzuschließen. Nur mit einer klugen Ausbaustrategie mit klarem Vorrang für den deutlich schnelleren eigenfinanzierten Ausbau und einer passgenauen Förderung als Flankierung sei es machbar, das Tempo beim Glasfaserausbau weiter zu erhöhen. (sib)

Bundesregierung zum Status quo des Glasfaserausbaus (Deep Link)
https://www.brekoverband.de

Stichwörter: Breitband, Glasfaserausbau, BREKO, Förderung

Bildquelle: wklzzz/123rf.com

Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige


Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Breitband
Hessen: Glasfaserpakt unterzeichnet
[18.5.2022] Hessens Landesregierung, BREKO, VKU Hessen und elf Telekommunikationsunternehmen haben einen Glasfaserpakt unterzeichnet. Dieser legt unter anderem die Ausbauzahlen fest: 530.000 Haushalte sollen in den kommenden zwölf Monaten einen Glasfaseranschluss erhalten. mehr...
Hessen: Digitalministerin Kristina Sinemus und Ministerpräsident Volker Bouffier präsentieren den Glasfaserpakt.
Studie: Glasfaser als nachhaltige Technologie
[16.5.2022] Wie nachhaltig sind die verschiedenen Internet-Zugangstechnologien? Dies ließ der BREKO in einem Gutachten der Technischen Hochschule Mittelhessen untersuchen. Demnach haben FTTH-Glasfasernetze den geringsten Energieverbrauch – und bringen noch einige weitere Umweltvorteile. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Bundesratsinitiative zur Gigabit-Strategie
[13.5.2022] Mecklenburg-Vorpommern stellt einen Antrag zur vorgesehenen Gigabit-Strategie des Bundes, wonach Ausbauvorhaben je nach Grad der Unterversorgung zu fördern sind. Mecklenburg-Vorpommern wendet ein, dass damit Länder „bestraft“ werden, die solche Gebiete bereits erschlossen haben. mehr...
Bund: Recht auf Internet und Telefon
[9.5.2022] Die Bundesregierung hat die Telekommunikations-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) beschlossen. Der BREKO sieht die Verordnung kritisch: Der Verzicht auf Satelliten-Internet bei der TKMV-Umsetzung gefährde den zügigen Glasfaserausbau. mehr...
Dass die TK-Mindestversorgungsverordnung Satelliten-Internet nicht einbezieht, gefährdet laut BREKO die schnelle Realisierung eines flächendeckenden Glasfaserausbaus.
ANGA COM: Restart im Frühsommer Bericht
[4.5.2022] Netzbetreiber, Ausrüster und Inhalteanbieter zu allen Fragen der Breitband- und Mediendistribution treffen sich vom 10. bis 12. Mai 2022 auf der ANGA COM in Köln. mehr...
ANGA COM: Nach drei Jahren Pause jetzt wieder Messe in Köln.
Suchen...

 Anzeige


Aktuelle Meldungen