Saarland:
Gigabitstrategie auf der Zielgeraden

[20.1.2022] Im Saarland diskutierte Ministerpräsident Tobias Hans die konkrete Ausgestaltung der Gigabitstrategie mit zahlreichen Vertretern aus Telekommunikationswirtschaft und Kommunen. Ein vom Land vorgeschlagenes Memorandum of Understanding stieß auf Zustimmung.

Im Saarland rückt die Verabschiedung der Gigabitstrategie näher: Jüngst diskutierte Ministerpräsident Tobias Hans die konkrete Ausgestaltung der Strategie mit zahlreichen Vertretern der Telekommunikationswirtschaft sowie der Städte und Gemeinden. Für das vom Land vorgeschlagene Memorandum of Understanding – eine Absichtserklärung der am Gigabitausbau beteiligten Akteure – habe er Zuspruch erhalten, heißt es aus der Staatskanzlei des Saarlandes. Mit den beiden digitalen Diskussionsformaten zum Memorandum of Understanding sei die letzte Phase des Gigabitstrategieprozesses erreicht. Ein Ministerratsbeschluss vom Dezember 2021 habe dafür das Fundament auf Landesebene geschaffen. Am Ende des Abstimmungsprozesses zum Memorandum of Understanding solle schließlich ein Dokument stehen, das von möglichst allen Beteiligten getragen werde. Ausdruck davon soll eine gemeinsame Unterzeichnung des Memorandum of Understanding sein. Zu dem vorgesehenen Unterzeichnerkreis gehören die Netzbetreiber, die im Saarland ortsübergreifend Gigabit- und hochleistungsfähige Mobilfunknetze ausbauen werden, die Tower Companies, die kommunalen Spitzenverbände und Ministerpräsident Tobias Hans. In ihrer Absichtserklärung werden sich die Beteiligten auf gemeinsame Ziele, investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, ein gemeinsames Rollenverständnis sowie auf konkrete Schritte zur Umsetzung der Strategie verständigen. Besondere Beachtung habe bei den beiden Diskussionsrunden die praxisgerechte Verzahnung von Eigenausbau und Förderung gefunden. Man habe sich mit allen Akteuren darauf geeinigt, bestmögliche Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu schaffen, so Tobias Hans. Eigenausbau werde in deutlich kürzerer Zeit umgesetzt als Förderung und sei für die öffentlichen Haushalte kostenneutral. Zudem sprächen die ersten Erfolge im zurückliegenden Jahr 2021 für sich: An den allermeisten Stellen seien die Vorvermarktungen der Netzbetreiber erfolgreich zu Ende geführt worden. Dort werde der Ausbau nun umgesetzt. Fördermittel sollten für jene Bereichen fließen, in denen der Markt keine Ausbauabsichten signalisiere. Dafür stünden allein aus Landesmitteln 100 Millionen Euro bereit. So schaffe die Gigabitstrategie für jeden saarländischen Ortsteil eine belastbare Perspektive für den Gigabitausbau. In den nächsten Wochen soll mit den Beteiligten ein Feinschliff des Memorandum of Understanding vorgenommen werden. Nach dessen Unterzeichnung werde das Dokument die Grundlage für die Gigabitstrategie des Landes bilden. (sib)

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