Hessen:
Beteiligungsportal für Landesbehörden

[11.10.2022] In Hessen hat die Landesverwaltung eine Plattform gestartet, über die Bürger künftig online an Entscheidungsprozessen beteiligt werden können. Die technische Basis liefert das Beteiligungsportal Sachsen, das auch in Nordrhein-Westfalen im Einsatz ist.

Damit sich die Bürger in Hessen aktiv an den Entscheidungsprozessen von Politik und Verwaltung beteiligen können, ist jetzt ein Partizipationsportal für die Behörden der Landesverwaltung online gegangen. Wie das Digitalministerium mitteilt, können dort Stellungnahmen zu Planungsvorhaben und Gesetzen, Anmeldungen zu Veranstaltungen oder allgemeine Bürgerbefragungen, Umfragen und Dialoge digital abgebildet werden. Im Rahmen einer virtuellen Auftaktveranstaltung hat Landes-CIO Patrick Burghardt das Beteiligungsportal Vertretern der verschiedenen Dienststellen der hessischen Landesverwaltung vorgestellt.
Die technische Basis ist das Beteiligungsportal Sachsen, das vom Freistaat gemeinsam mit einem IT-Dienstleister entwickelt wurde und dort seit 2015 erfolgreich sowohl in der Landesverwaltung als auch von den Kommunen für eine Vielzahl von Online-Beteiligungsverfahren genutzt wird. Für die technische Umsetzung und den Betrieb in Hessen ist die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung zuständig, Updates und Weiterentwicklungen werden zentral aus Sachsen eingespielt.

Erfolgreiche Pilotprojekte in Hessen

Hessen ist nach Nordrhein-Westfalen (wir berichteten) das zweite Bundesland, das mit Sachsen einen Kooperationsvertrag geschlossen hat, damit die Software gemeinsam genutzt, weiterentwickelt und mit nachnutzbaren Leistungen gefüllt wird. Das Beteiligungsportal soll allen hessischen Landesbehörden kostenlos zur Verfügung gestellt werden.
Die Offenlegung des Regionalplans im Regierungspräsidium Gießen war das erste Pilotprojekt, das in Hessen mit dem Beteiligungsportal durchgeführt wurde. Weitere Pilotprojekte wurden im Innenministerium von der Digitalen Modellbehörde gebündelt und in den Regierungspräsidien umgesetzt. Die Evaluation habe gezeigt, dass die technische Lösung gut geeignet sei und die fachlichen und nutzerorientierten Anforderungen erfüllt seien, heißt es aus dem Digitalministerium. Insbesondere der Aufbau und die übersichtliche Struktur des Portals wurden seitens der Anwender gelobt. Die Software könne ohne vertiefte IT-Kenntnisse genutzt werden, sodass eine schnelle, dezentrale Umsetzung möglich ist. (sib)

https://digitales.hessen.de

Stichwörter: E-Partizipation, Hessen, Bürgerbeteiligung