[10.2.2023] In Thüringen arbeiten jetzt auch das Verwaltungsgericht Meiningen und das Sozialgericht Gotha mit elektronischen Akten.
Spätestens ab dem 1. Januar 2026 ist die elektronische Aktenführung in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften bundesweit für neue Verfahren verbindlich. In Thüringen wurden mit der Einführung der E-Akte am Verwaltungsgericht Meiningen nunmehr sämtliche Verwaltungsgerichte digitalisiert. Im November 2021 wurde bereits das Verwaltungsgericht Weimar, im Juni 2022 das Thüringer Oberverwaltungsgericht und im September 2022 das Verwaltungsgericht Gera erfolgreich auf die elektronische Aktenführung umgestellt.
Wie das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz weiter mitteilt, wurde in Gotha zudem das erste Sozialgericht auf die elektronische Aktenführung umgestellt. „Die beim Sozialgericht Gotha Bediensteten sehen sich gut auf die Einführung der elektronischen Akte vorbereitet“, erklärt dazu der kommissarische Direktor des Sozialgerichts Gotha, Jens Petermann. „Wir betrachten diesen Modernisierungsschub als Chance, unserem Rechtsschutzauftrag zukünftig noch effektiver gerecht zu werden.“
Im Laufe dieses Jahres werden mit dem Thüringer Landessozialgericht im September und mit dem Sozialgericht Meiningen im November zwei weitere Sozialgerichte auf elektronische Aktenführung umstellen. Mit der Einführung am Sozialgericht Nordhausen Ende Mai 2024 wird nach Angaben des Justizministeriums dann auch die Sozialgerichtsbarkeit in Thüringen vollständig digitalisiert sein.
(bw)
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