Darmstadt:
Amtsgericht geht moderne Wege

[1.3.2023] Hessens Justizminister Roman Poseck hat das Amtsgericht Darmstadt besucht, das – so die Worte des Ministers – moderne Wege wählt, die Justiz vorzustellen und für Justizberufe zu werben. Das Gericht hat beispielsweise einen Online-Einstellungstest eingeführt und ist in sozialen Medien aktiv.

Bei der Personal- und Nachwuchsgewinnung und der Digitalisierung geht das Amtsgericht Darmstadt neue, zeitgemäße Wege. Davon konnte sich Hessens Justizminister Roman Poseck bei einem Besuch überzeugen, bei dem er sich mit dem Präsidenten Markus Herrlein und den Gremien austauschte.
So hat das Amtsgericht das Bewerbungsverfahren für die Ausbildung – etwa als Justizfachangestellte – modernisiert und einen Online-Einstellungstest eingeführt. Bereits der zweite Jahrgang potenzieller Auszubildender hat diesen Test inzwischen absolviert, berichtet das Justizministerium des Landes in einer Meldung über den Besuch Posecks. Zudem schreibt das Amtsgericht Darmstadt seit Juni 2022 im Wechsel mit anderen Amtsgerichten Beiträge für den Instagram Account Justiz.Hessen.Karriere. Dass das Amtsgericht Darmstadt moderne Wege wähle, um die Justiz vorzustellen und für Justizberufe zu werben sei notwendig, um offene Stellen mit qualifiziertem Personal zu besetzen, sagte Poseck. Das Land habe im Doppelhaushalt 2023/2024 zusätzliche 477 Stellen vorgesehen.

Von der Online-Terminvereinbarung profitieren alle

Die Online-Terminvergabe, die das Darmstädter Amtsgericht seit dem 1. August 2022 pilotiert, habe sich bewährt, so der Minister. Mit deren Hilfe könnten Bürgerinnen und Bürger ihre Termine für ausgewählte Justizleistungen, zum Beispiel in Nachlasssachen, unabhängig von den Sprechzeiten bei Gericht vereinbaren (wir berichteten). Die Praktikabilität im Arbeitsalltag und die gute Planbarkeit sowie Synergieeffekte seien von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern positiv hervorgehoben worden. Die in Darmstadt gewonnenen Erfahrungen machen die Online-Terminbuchung des Amtsgerichts zu einem vielversprechenden Modell für ganz Hessen. Eine Ausweitung der Online-Terminvereinbarung auf das gesamte Bundesland und auf weitere Leistungen sei geplant.

Vollständiger Verfahrensablauf per E-Akte

Die Einführung der elektronischen Akte am Amtsgericht Darmstadt ist für den Sommer 2023 vorgesehen, zunächst für Zivil- und im weiteren Verlauf auch für Insolvenzsachen. Damit wäre Darmstadt eines der ersten Präsidial-Amtsgerichte, das die E-Akte einführt, so der Justizminister. Geplant ist außerdem die Pilotierung der elektronischen Akte im Bereich der Ordnungswidrigkeitenverfahren beim Amtsgericht. Beim Landessozialgericht und der Staatsanwaltschaft Darmstadt – sowie anderen Gerichten in Hessen – ist die E-Akte bereits seit Längerem im Einsatz (wir berichteten). Durch eine gemeinsame Pilotierung der E-Akte bei der Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Darmstadt könnte anhand des Bußgeldverfahrens nun auch der vollständige Verfahrensablauf per E-Akte erprobt werden. (sib)

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