Samstag, 27. November 2021
Politik
Der digitale Wandel in den Behörden wird nicht nur von der rasanten technischen Entwicklung, sondern auch von rechtlichen Vorgaben und politischen Entscheidungen beeinflusst.
Koalitionsvertrag:
Erste Stellungnahmen aus der Digitalwelt
[25.11.2021] Zum gestern vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP liegen erste Stellungnahmen von Bitkom-Präsident Achim Berg und der bayerischen Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach vor. Große Differenzen liegen in der Einschätzung des Vorhabens, ein Bundesministerium für Verkehr und Digitales zu gründen.
Sowohl Bitkom-Präsident Achim Berg als auch die bayerische Digitalministerin haben sich zum gestern vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP positioniert. Beide Stellungnahmen verweisen darauf, dass der Koalitionsvertrag mit Blick auf die Digitalisierung hinter seinen ursprünglichen Ansprüchen hinterherhinkt. Laut Angaben des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales kritisiert Judith Gerlach, dass die Ampel-Koalition mit wortreichen Ankündigungen für... mehr...
Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Politik
Nordrhein-Westfalen: Digitalstrategie 2.0 vorgestellt
[22.11.2021] Das Land Nordrhein-Westfalen hat seine Digitalstrategie 2.0 vorgestellt. Diese beinhaltet unter anderem das Konzept Digitales Bürgeramt: Künftig sollen Bürger mit maximal zwei Klicks auf alle online verfügbaren Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen zugreifen können. mehr...
[22.11.2021] Das Land Nordrhein-Westfalen hat seine Digitalstrategie 2.0 vorgestellt. Diese beinhaltet unter anderem das Konzept Digitales Bürgeramt: Künftig sollen Bürger mit maximal zwei Klicks auf alle online verfügbaren Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen zugreifen können. mehr...
Digitalisierung: Deutschland digital resilient machen
[22.11.2021] Die Digitalministerinnen und -minister der Länder haben bei ihrem jüngsten Treffen einen Beschluss zur Stärkung der Krisenfestigkeit und digitalen Resilienz Deutschlands gefasst. Sie werben darin auch für eine stärkere Vernetzung innerhalb der Verwaltung. mehr...
[22.11.2021] Die Digitalministerinnen und -minister der Länder haben bei ihrem jüngsten Treffen einen Beschluss zur Stärkung der Krisenfestigkeit und digitalen Resilienz Deutschlands gefasst. Sie werben darin auch für eine stärkere Vernetzung innerhalb der Verwaltung. mehr...
Bayern: Digitalpaket beschlossen
[18.11.2021] Um den Ausbau der digitalen Strukturen zu beschleunigen, hat die Bayerische Staatsregierung jetzt ein Digitalpaket beschlossen. Dieses beinhaltet unter anderem das Vorhaben, eine Digitalagentur und einen interministeriellen Digitalrat zu gründen. mehr...
[18.11.2021] Um den Ausbau der digitalen Strukturen zu beschleunigen, hat die Bayerische Staatsregierung jetzt ein Digitalpaket beschlossen. Dieses beinhaltet unter anderem das Vorhaben, eine Digitalagentur und einen interministeriellen Digitalrat zu gründen. mehr...
eGovernment Benchmark 2021: Bürger profitieren von Digitalisierungsschub
[17.11.2021] Der diesjährige Benchmark der Europäischen Kommission zeigt, dass die COVID-19-Pandemie europaweit Digitalisierungsprozesse in der Verwaltung beschleunigt. Das gilt auch für Deutschland, wo inzwischen acht von zehn Dienstleistungen online verfügbar sind. mehr...
[17.11.2021] Der diesjährige Benchmark der Europäischen Kommission zeigt, dass die COVID-19-Pandemie europaweit Digitalisierungsprozesse in der Verwaltung beschleunigt. Das gilt auch für Deutschland, wo inzwischen acht von zehn Dienstleistungen online verfügbar sind. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Vom Sofa aus ins digitale Bürgeramt
[15.11.2021] Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Papier-Unterschrift in vielen Verwaltungsverfahren überflüssig macht. Mithilfe einer neuen Experimentierklausel sollen zudem weitere Bereiche identifiziert werden, in denen Ausnahmen von Formvorschriften möglich sind und so noch mehr digitale Services bereitgestellt werden können. mehr...
[15.11.2021] Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Papier-Unterschrift in vielen Verwaltungsverfahren überflüssig macht. Mithilfe einer neuen Experimentierklausel sollen zudem weitere Bereiche identifiziert werden, in denen Ausnahmen von Formvorschriften möglich sind und so noch mehr digitale Services bereitgestellt werden können. mehr...
Bitkom-Studie: Unzufriedenheit mit Digitalpolitik
[11.11.2021] Eine repräsentative Umfrage des Digitalverbands Bitkom belegt die Unzufriedenheit der Deutschen mit der bisherigen Digitalpolitik im Land. Nur drei von zehn Wahlberechtigten können eine klare politische Strategie erkennen; sieben von zehn Befragten halten Politiker für ahnungslos. mehr...
[11.11.2021] Eine repräsentative Umfrage des Digitalverbands Bitkom belegt die Unzufriedenheit der Deutschen mit der bisherigen Digitalpolitik im Land. Nur drei von zehn Wahlberechtigten können eine klare politische Strategie erkennen; sieben von zehn Befragten halten Politiker für ahnungslos. mehr...
Digitalisierung: Kein Zweite-Klasse-Thema
[9.11.2021] In den Berliner Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ein Verzicht auf das ursprünglich angedachte Bundesdigitalministerium ab. Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach wertet dies als ein „fatales Signal der Mutlosigkeit“ und warnt die künftige Bundesregierung davor, Digitalisierung zur Nebensache verkommen zu lassen. mehr...
[9.11.2021] In den Berliner Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ein Verzicht auf das ursprünglich angedachte Bundesdigitalministerium ab. Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach wertet dies als ein „fatales Signal der Mutlosigkeit“ und warnt die künftige Bundesregierung davor, Digitalisierung zur Nebensache verkommen zu lassen. mehr...
IT-Planungsrat : Marktplatz für EfA-Dienstleistungen
[5.11.2021] Bei der jüngsten Tagung befasste sich der IT-Planungsrat mit der möglichen Digitaltauglichkeit der Gesetzgebung und der Einbindung von Start-ups in die Digitalisierung. Ein virtueller Marktplatz soll den OZG-Leistungsaustausch bis in die Kommunen erleichtern. mehr...
[5.11.2021] Bei der jüngsten Tagung befasste sich der IT-Planungsrat mit der möglichen Digitaltauglichkeit der Gesetzgebung und der Einbindung von Start-ups in die Digitalisierung. Ein virtueller Marktplatz soll den OZG-Leistungsaustausch bis in die Kommunen erleichtern. mehr...
Baden-Württemberg: Cybersicherheitsstrategie noch 2021
[2.11.2021] In Baden-Württemberg wurde der Kabinettsausschuss Digitalisierung erneut einberufen. Als ressortübergreifendes Lenkungsgremium soll er – wie schon zuvor – die Digitalisierungsaktivitäten der Landesregierung koordinieren. Die Cyber-Sicherheit steht besonders im Fokus. mehr...
[2.11.2021] In Baden-Württemberg wurde der Kabinettsausschuss Digitalisierung erneut einberufen. Als ressortübergreifendes Lenkungsgremium soll er – wie schon zuvor – die Digitalisierungsaktivitäten der Landesregierung koordinieren. Die Cyber-Sicherheit steht besonders im Fokus. mehr...
Thüringen: Frühwarnsystem gegen Corona
[28.10.2021] Analytik Jena und die Bauhaus-Universität Weimar sollen die Forschungsgrundlagen für ein flächendeckendes Abwasser-Monitoring in Thüringen bereitstellen. Dieses könnte unter anderem als Frühwarnsystem bei Corona-Ausbrüchen eingesetzt werden. mehr...
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Smart Country Convention: Kein Ende in Sicht
Bericht
[27.10.2021] Aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) soll ein Verwaltungszukunftsgesetz werden. Auf der Smart Country Convention, die am Dienstag und Mittwoch dieser Woche in hybrider Form stattfindet, wird über die OZG-Frist Ende 2022 hinaus gedacht. mehr...
[27.10.2021] Aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) soll ein Verwaltungszukunftsgesetz werden. Auf der Smart Country Convention, die am Dienstag und Mittwoch dieser Woche in hybrider Form stattfindet, wird über die OZG-Frist Ende 2022 hinaus gedacht. mehr...
Hessen: Ideen für hybrides E-Government gesucht
[22.10.2021] Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat jetzt den Ideenwettbewerb hybrides E-Government ausgeschrieben. Von Mitte Oktober 2021 bis Februar 2022 werden Start-ups dazu aufgefordert, ihre Ideen zur Lösung konkreter Herausforderungen in der Verknüpfung von privaten und staatlichen Diensten vorzustellen. mehr...
[22.10.2021] Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat jetzt den Ideenwettbewerb hybrides E-Government ausgeschrieben. Von Mitte Oktober 2021 bis Februar 2022 werden Start-ups dazu aufgefordert, ihre Ideen zur Lösung konkreter Herausforderungen in der Verknüpfung von privaten und staatlichen Diensten vorzustellen. mehr...
Sachsen-Anhalt: Neuer Landes-CIO
[14.10.2021] Bernd Schlömer ist jetzt zum Beauftragten der Landesregierung für Informations- und Kommunikationstechnologie (CIO) in Sachsen-Anhalt berufen worden. mehr...
[14.10.2021] Bernd Schlömer ist jetzt zum Beauftragten der Landesregierung für Informations- und Kommunikationstechnologie (CIO) in Sachsen-Anhalt berufen worden. mehr...
Digitalpolitik: Hoffnung liegt auf FDP und Grünen
[7.10.2021] Der FDP und den Grünen beziehungsweise deren Spitzenpersonal trauen die Bürger am ehesten zu, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Befragung des Branchenverbands Bitkom. mehr...
[7.10.2021] Der FDP und den Grünen beziehungsweise deren Spitzenpersonal trauen die Bürger am ehesten zu, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Befragung des Branchenverbands Bitkom. mehr...
Saarland: Grünes Licht für Digitalisierungsgesetz
[5.10.2021] Im Saarland hat der Ministerrat dem Entwurf zum Digitalisierungsgesetz zugestimmt. Das Gesetz sieht vor, zahlreiche Gesetze und Verordnungen des Landes im Sinne der Digitalisierung anzupassen. mehr...
[5.10.2021] Im Saarland hat der Ministerrat dem Entwurf zum Digitalisierungsgesetz zugestimmt. Das Gesetz sieht vor, zahlreiche Gesetze und Verordnungen des Landes im Sinne der Digitalisierung anzupassen. mehr...
Studie: Digitalisierungsministerium jetzt?
[23.9.2021] Eine Studie des Stein-Hardenbergs-Instituts (SHI) und des Unternehmens init geht der Frage nach, ob es eines Digitalisierungsministeriums bedarf. Die Studie unterbreitet erste Vorschläge dazu, wie ein solches Ministerium idealerweise aussehen müsste. mehr...
[23.9.2021] Eine Studie des Stein-Hardenbergs-Instituts (SHI) und des Unternehmens init geht der Frage nach, ob es eines Digitalisierungsministeriums bedarf. Die Studie unterbreitet erste Vorschläge dazu, wie ein solches Ministerium idealerweise aussehen müsste. mehr...
NKR: Jahresbericht überreicht
[20.9.2021] Der Nationale Normenkontrollrat zieht in einem Jahresbericht 2021 Bilanz mit Hinblick auf die geprüften Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Im Vordergrund stehen dabei die Entwürfe der letzten 12 Monate, die den Bürokratieabbau und die Digitalisierung in der Verwaltung betreffen. Der Bericht wurde jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel überreicht. mehr...
[20.9.2021] Der Nationale Normenkontrollrat zieht in einem Jahresbericht 2021 Bilanz mit Hinblick auf die geprüften Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Im Vordergrund stehen dabei die Entwürfe der letzten 12 Monate, die den Bürokratieabbau und die Digitalisierung in der Verwaltung betreffen. Der Bericht wurde jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel überreicht. mehr...
Brandenburg: Fahrplan für die digitale Zukunft
[13.9.2021] Das Digitalkabinett des Landes Brandenburg hat entscheidende Weichenstellungen für die nächsten Jahre vorgenommen. Die Digitalisierungsstrategien der neun Ressorts und der Staatskanzlei wurden gebilligt – sie stellen die Grundlage des ressortübergreifenden Digitalprogramms 2025 dar. mehr...
[13.9.2021] Das Digitalkabinett des Landes Brandenburg hat entscheidende Weichenstellungen für die nächsten Jahre vorgenommen. Die Digitalisierungsstrategien der neun Ressorts und der Staatskanzlei wurden gebilligt – sie stellen die Grundlage des ressortübergreifenden Digitalprogramms 2025 dar. mehr...
Bitkom: Politik mit Lücken im Digitalen
[13.9.2021] Kurz vor der Bundestagswahl hat der Branchenverband Bitkom eine Studie vorgestellt, die untersucht, welche Rolle digitale Medien für die Bürger während des Wahlkampfs und der Wahl spielen – und ob das Politiksystem dem nachkommt. mehr...
[13.9.2021] Kurz vor der Bundestagswahl hat der Branchenverband Bitkom eine Studie vorgestellt, die untersucht, welche Rolle digitale Medien für die Bürger während des Wahlkampfs und der Wahl spielen – und ob das Politiksystem dem nachkommt. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Bericht der Datenschutz-Beauftragten
[13.9.2021] Die Landesdatenschutzbeauftragte Bettina Gayk legt den 26. Datenschutzbericht für NRW vor. Sie bemängelte, dass manche Behörden dem Informationsfreiheitsgesetz zuwider handeln und kritisierte die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA durch große amerikanische Unternehmen. mehr...
[13.9.2021] Die Landesdatenschutzbeauftragte Bettina Gayk legt den 26. Datenschutzbericht für NRW vor. Sie bemängelte, dass manche Behörden dem Informationsfreiheitsgesetz zuwider handeln und kritisierte die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA durch große amerikanische Unternehmen. mehr...
Digitalisierungswerkstatt.NRW: Vorträge online
[13.9.2021] Zur Digitalisierungswerkstatt.NRW lud im Juni das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes ein. Mit dabei war das Bundesinnenministerium, dessen virtueller Messestand das OZG zum Thema machte. Die Fachvorträge der Veranstaltung können jetzt online abgerufen werden. mehr...
[13.9.2021] Zur Digitalisierungswerkstatt.NRW lud im Juni das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes ein. Mit dabei war das Bundesinnenministerium, dessen virtueller Messestand das OZG zum Thema machte. Die Fachvorträge der Veranstaltung können jetzt online abgerufen werden. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Vier Jahre Digitalministerium
[7.9.2021] Vier Jahre, nachdem Nordrhein-Westfalens Digitalministerium die Arbeit aufgenommen hat, zieht der Digitalminister Andreas Pinkwart Bilanz. NRW ermögliche immer mehr digitale Behördengänge – Bund und Länder müssten aber nachsteuern, um digitale Services nachhaltig zu sichern. mehr...
[7.9.2021] Vier Jahre, nachdem Nordrhein-Westfalens Digitalministerium die Arbeit aufgenommen hat, zieht der Digitalminister Andreas Pinkwart Bilanz. NRW ermögliche immer mehr digitale Behördengänge – Bund und Länder müssten aber nachsteuern, um digitale Services nachhaltig zu sichern. mehr...
Bitkom: Digitalministerium und Bitkomat
[2.9.2021] Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich ein eigenständiges Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Das geht aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor. Wie sich die im Bundestag vertretenen Parteien zu digitalpolitischen Themen positionieren, lässt sich mit dem Bitkomat herausfinden. mehr...
[2.9.2021] Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich ein eigenständiges Digitalministerium nach der Bundestagswahl. Das geht aus einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor. Wie sich die im Bundestag vertretenen Parteien zu digitalpolitischen Themen positionieren, lässt sich mit dem Bitkomat herausfinden. mehr...
Berlin: Zweiter Bericht zum E-Government-Gesetz
[26.8.2021] Im Berliner Senat wurde jetzt der zweite Bericht zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes vorgelegt und beschlossen. Insbesondere die so genannten ITK-Basisdienste, die das zentrale Bindeglied zwischen Bürgern und Unternehmen darstellen, seien starke Digitalisierungstreiber. mehr...
[26.8.2021] Im Berliner Senat wurde jetzt der zweite Bericht zur Umsetzung des E-Government-Gesetzes vorgelegt und beschlossen. Insbesondere die so genannten ITK-Basisdienste, die das zentrale Bindeglied zwischen Bürgern und Unternehmen darstellen, seien starke Digitalisierungstreiber. mehr...
Bundes-CIO: Fazit zum Neun-Punkte-Plan
[25.8.2021] Im vergangenen Jahr trat Bundes-CIO Markus Richter mit einem Neun-Punkte-Plan an, um die Digitalisierung in Deutschland zu beschleunigen. Nun berichtet das BMI, was sich in den Themenbereichen digitale Kompetenzen, digitale Souveränität und Cybersicherheit getan hat. mehr...
[25.8.2021] Im vergangenen Jahr trat Bundes-CIO Markus Richter mit einem Neun-Punkte-Plan an, um die Digitalisierung in Deutschland zu beschleunigen. Nun berichtet das BMI, was sich in den Themenbereichen digitale Kompetenzen, digitale Souveränität und Cybersicherheit getan hat. mehr...
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