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E-Justiz

Der Elektronische Rechtsverkehr sichert die moderne Erreichbarkeit der Justiz und die elektronischen Gerichtsakte ermöglicht digitale Workflows in den Kammern. Der aufwändige Transport von Papierdokumenten entfällt – ein zeitlicher, finanzieller und ökologischer Vorteil.
E-Justiz

Niedersachsen:
Justiz verhandelt per Video


[30.3.2021] Für Zivilverfahren werden in Niedersachsen immer häufiger digitale Verhandlungsmöglichkeiten genutzt. Bis Juni dieses Jahres soll nun in jedem Gericht ein Sitzungssaal mit der notwendigen Medientechnik ausgestattet werden.

Videoverhandlungen sind während der Corona-Pandemie zu einem festen Bestandteil im Sitzungskalender der niedersächsischen Justiz geworden. Wie das Justizministerium des Landes mitteilt, gehören die so genannten Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) in Zivilverfahren inzwischen vielerorts zum Tagesgeschäft. Für die Monate Januar und Februar 2021 seien dem Ministerium dazu für die Oberlandesgerichte und Landgerichte Quoten in Höhe von 37 Prozent (Bezirk... mehr...

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich E-Justiz
Bayern: IT-Modernisierung mit CGI
[19.3.2021] Das Bayerische Staatsministerium der Justiz will seine IT-Infrastruktur und IT-Services weiterentwickeln. Den Zuschlag für einen Sechs-Jahres-Vertrag über Managed IT Services in Höhe von 250 Millionen Euro erhielt das Unternehmen CGI. mehr...
Stuttgart: Landgericht führt E-Akte ein
[18.3.2021] Mit Einführung der elektronischen Gerichtsakte am Landgericht Stuttgart hat Baden-Württemberg einen Meilenstein im Digitalisierungsprogramm der Justiz erreicht. Alle 17 Landgerichte sind nun in Zivilverfahren mit der E-Akte ausgestattet – was nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie von Vorteil ist. mehr...
Schleswig-Holstein: E-Akte für die Sozialgerichtsbarkeit
[10.3.2021] Bis Ende 2025 muss die E-Akte flächendeckend an allen Gerichten in Deutschland eingeführt sein. In Schleswig-Holstein sollen die Sozialgerichte bereits im Laufe des Jahres 2021 auf die E-Akte umgestellt werden. mehr...
Niedersachsen: E-Akte im Justizministerium
[12.2.2021] Seit Jahresbeginn werden im niedersächsischen Justizministerium fast alle Akten elektronisch geführt – ohne parallel geführte Papierakte. Durch die Umstellung können nun 232 der 242 Mitarbeiter regelmäßig im Homeoffice arbeiten. mehr...
E-Akte: Berliner Justiz bereitet sich vor
[22.1.2021] Die Vorbereitungen für die führende elektronische Akte in der Berliner Justiz sind getroffen. Der Berliner Senat hat die entsprechende Befugnis auf die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung übertragen. mehr...
Bremen: Meilensteine für die E-Justiz
[13.1.2021] In Bremen arbeiten immer mehr Gerichte mit der elektronischen Gerichtsakte. Nun hat das Land eine Verordnung verabschiedet, wonach für erste Gerichte auch der elektronische Rechtsverkehr verbindlich wird. mehr...
Bremen treibt den elektronischen Rechtsverkehr voran.
E-Akte: Studie zur E-Akte in der Praxis
[9.12.2020] Deutsche Gerichte sollen ihre Gerichtsakten spätestens ab dem Jahr 2026 elektronisch führen. Erste Pilotgerichte sammeln bereits Erfahrungen damit. Eine bundesweite Studie unter Richtern und Servicekräften an deutschen Landgerichten wertet diese Erfahrungen nun aus. mehr...
Bremen: „Tschüs, Papierakte“ an vier Gerichten
[16.11.2020] In Bremen arbeitet inzwischen die gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit mit der E-Akte. Weitere Gerichte sollen folgen – und von den Erfahrungen der frühen Umstellung bei den ersten vier Bremer Gerichten profitieren. mehr...
Hamburg: E-Akte für die Justiz
[5.10.2020] Am Hamburger Landgericht werden nun an fünf Kammern die Akten neu eingehender Verfahren elektronisch geführt. Weitere Gerichte und Verwaltungsstellen sollen folgen. mehr...
Internet-Kriminalität: Justizminister tauschen sich aus
[25.9.2020] Über die Verfolgung von Cyber-Kriminalität haben sich jetzt die Justizminister der Länder Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen informiert und ausgetauscht. Anlass war ein Besuch in der Zentralstelle für Internet-Kriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt. mehr...
Gemeinsamer Besuch der Zentralstelle für Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt (ZIT).
Saarland: 20 Jahre Elektronisches Grundbuch
[6.8.2020] Der Anstoß zur Digitalisierung der saarländischen Grundbücher erfolgte bereits vor 20 Jahren. Aus dem elektronischen Grundbuch können berechtigte Stellen Informationen online abrufen. mehr...
procilon: Sichere Justiz-Kommunikation
[3.7.2020] Über die Lösung procilon PKI erzeugte Zertifikate können nun für die sichere elektronische Justizkommunikation genutzt werden. mehr...
Niedersachsen: Gerichtskosten online zahlen
[23.6.2020] Niedersachsen führt ein digitales Zahlungsmittel für Gerichtskosten ein. Das Bundesland folgt damit dem Beispiel von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Amtsgerichte vergeben Termine online
[18.6.2020] In Nordrhein-Westfalen soll es bald flächendeckend möglich sein, Termine in der Grundbuch- oder Nachlassabteilung, in der Rechtsantragsstelle oder der Zwangsversteigerungsabteilung mit dem Amtsgericht vorab online zu vereinbaren. mehr...
Stralsund: E-Akte im Landgericht
[18.5.2020] Das Landgericht Stralsund führt jetzt testweise die E-Akte ein. Zunächst starten zwei Zivilkammern das neue Verfahren, die übrigen sollen folgen. mehr...
Das Landgericht Stralsund hat nun offiziell die Pilotierung der E-Akte gestartet.
Bayern: Videotechnik im Gerichtssaal
[18.5.2020] Bayern treibt die Digitalisierung seiner Gerichte unter anderem durch den Einsatz der Videotechnik in Verhandlungen voran. 50 Videokonferenzanlagen stehen hierzu bereits zur Verfügung, acht weitere Anlagen hat der Freistaat erworben. In einem Pilotprojekt soll außerdem das Programm Microsoft Teams in zivilgerichtlichen Verhandlungen erprobt werden. mehr...
Sachsen: Gefangenenbesuche per Videotelefonie
[30.4.2020] Strafanstalten in Sachsen ermöglichen ihren Insassen jetzt über Webcam und Headset mit ihren Angehörigen und Freunden zu kommunizieren. Gefangenenbesuche sind aufgrund der Corona-Pandemie verboten. mehr...
Bremen: Arbeitsgericht wechselt zur E-Akte
[22.4.2020] Die elektronische Aktenführung wurde nun an drei von zwölf Kammern des Bremer Arbeitsgerichts eingeführt. Die Pilotkammern folgen damit dem Beispiel des Verwaltungsgerichts der Freien Hansestadt. mehr...
Hamburg: Haftprüfung per Tablet
[8.4.2020] Als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus muss auch die Justiz physische Kontakte zwischen Verfahrensbeteiligten reduzieren. In Hamburg finden deshalb ab sofort auch Haftprüfungen per Tablet statt. mehr...
Hamburg: eIP im Einsatz
[13.2.2020] Ab Februar nutzt die Staatsanwaltschaft Hamburg erstmals die neue Anwendungssoftware eIP für ihre elektronische Hilfsakte. Die Freie und Hansestadt will die E-Akte früher als vom Gesetzgeber gefordert einführen. mehr...
Hamburg: Gerichtssäle verfügen über Computer mit Touchscreens und Tablets, mit denen die Richter jedes Gerät einzeln bedienen und steuern können.
Sozialgericht Stade: Auszeichnung als digitaler Ort
[8.1.2020] Niedersachsen hat das Sozialgericht Stade als digitalen Ort ausgezeichnet. Schon jetzt werden dort alle Arbeitsabläufe digital ausgeführt. mehr...
Schleswig-Holstein: E-Rechtsverkehr wird Pflicht
[2.12.2019] Ab dem kommenden Jahr wird die Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Arbeitsgerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein Pflicht – zwei Jahre früher als bundesweit vorgesehen. mehr...
Sachsen: E-Gerichtsakte wird erprobt
[27.9.2019] Die elektronische Gerichtsakte für Sachsen wird jetzt am Landgericht Dresden erprobt. Mobile Endgeräte für die Richter und Staatsanwälte sollen die E-Akte transportabel machen, auch werden die Sitzungssäle mit moderner Medientechnik ausgestattet, um die Akteninhalte visualisieren zu können. mehr...
Hessen: Ein Jahr Digitaler Service Point
[12.9.2019] Vor einem Jahr hat der Digitale Service Point der hessischen Justiz seine Arbeit aufgenommen. Die Bürger haben das Serviceangebot sehr gut angenommen. Nicht zuletzt deshalb soll es weiter ausgebaut werden. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Modernisierung des Hinterlegungsrechts
[28.8.2019] Im Bereich des Hinterlegungsrechts soll in Nordrhein-Westfalen künftig der elektronische Rechtsverkehr eingeführt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat jetzt das Justizministerium des Landes vorgelegt. mehr...
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