Montag, 25. September 2023
E-Justiz
Der Elektronische Rechtsverkehr sichert die moderne Erreichbarkeit der Justiz und die elektronischen Gerichtsakte ermöglicht digitale Workflows in den Kammern. Der aufwändige Transport von Papierdokumenten entfällt – ein zeitlicher, finanzieller und ökologischer Vorteil.
Mecklenburg-Vorpommern:
Justizvollzugsanstalten werden digitaler
[25.9.2023] In Stralsund trafen die Leiterinnen und Leiter norddeutscher JVA zu einer Konferenz zusammen. Dies nahm Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Jacqueline Bernhardt zum Anlass, um über die Digitalisierungsfortschritte in diesem Bereich zu sprechen.Die Digitalisierung der Justiz umfasst nicht nur digitale Gerichtsakten oder die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an Verhandlungen per Videokonferenz, sondern auch den Justizvollzug. Nun trafen sich die Leiterinnen und Leiter der norddeutschen Justizvollzugsanstalten zu einer Konferenz in Stralsund, bei der es auch um die Digitalisierung im Vollzug ging. Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern berichtet über das Thema. Im Juni 2023 hatte Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin... mehr...
Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich E-Justiz
Baden-Württemberg/Hessen: KI anonymisiert Urteile
[6.9.2023] Baden-Württemberg und Hessen haben gemeinsam den Prototypen für ein KI-gestütztes Tool zur Anonymisierung von Urteilen entwickelt. Der manuelle Aufwand bei der Anonymisierung gerichtlicher Entscheidungen vor ihrer Veröffentlichung wird damit stark reduziert. mehr...
[6.9.2023] Baden-Württemberg und Hessen haben gemeinsam den Prototypen für ein KI-gestütztes Tool zur Anonymisierung von Urteilen entwickelt. Der manuelle Aufwand bei der Anonymisierung gerichtlicher Entscheidungen vor ihrer Veröffentlichung wird damit stark reduziert. mehr...
Saarland: Elektronisches Examen erfolgreich
[28.8.2023] Auch im juristischen Bereich wird die Arbeitswelt zunehmend digitaler. Umfangreiche handschriftliche Klausuren scheinen als Prüfungsformat unzeitgemäß. Im Saarland wurden nun die ersten Klausuren elektronisch geschrieben. Die Umsetzung verlief erfolgreich. mehr...
[28.8.2023] Auch im juristischen Bereich wird die Arbeitswelt zunehmend digitaler. Umfangreiche handschriftliche Klausuren scheinen als Prüfungsformat unzeitgemäß. Im Saarland wurden nun die ersten Klausuren elektronisch geschrieben. Die Umsetzung verlief erfolgreich. mehr...
Bad Homburg: Amtsgericht als digitaler Wegbereiter
[14.8.2023] Am Amtsgericht Bad Homburg ist nicht nur die elektronische Akte in amtsgerichtlichen Zivil- und Insolvenzsachen für Hessen pilotiert worden. Hier wurde auch der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen erprobt. mehr...
[14.8.2023] Am Amtsgericht Bad Homburg ist nicht nur die elektronische Akte in amtsgerichtlichen Zivil- und Insolvenzsachen für Hessen pilotiert worden. Hier wurde auch der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen erprobt. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Juristische Staatsprüfung per E-Klausur
[2.8.2023] In Nordrhein-Westfalen können angehende Juristinnen und Juristen ihre staatliche Pflichtfachprüfung und die zweite juristische Staatsprüfung ab 2024 auch in elektronischer Form anfertigen. Ein Demoportal steht schon jetzt zur Verfügung. mehr...
[2.8.2023] In Nordrhein-Westfalen können angehende Juristinnen und Juristen ihre staatliche Pflichtfachprüfung und die zweite juristische Staatsprüfung ab 2024 auch in elektronischer Form anfertigen. Ein Demoportal steht schon jetzt zur Verfügung. mehr...
Hessen: Mehr KI in der Justiz
[1.8.2023] Hessens Justiz erprobt bereits verschiedene KI-Tools. Nun fiel auch der Startschuss für das KI-Strukturierungstool Codefy, mit dem umfangreiche Verfahrensakten schnell erfasst werden können. Weitere Projekte der Justizdigitalisierung kommen ebenfalls voran. mehr...
[1.8.2023] Hessens Justiz erprobt bereits verschiedene KI-Tools. Nun fiel auch der Startschuss für das KI-Strukturierungstool Codefy, mit dem umfangreiche Verfahrensakten schnell erfasst werden können. Weitere Projekte der Justizdigitalisierung kommen ebenfalls voran. mehr...
Hessen: E-Akte in allen Fachgerichtsbarkeiten
[21.7.2023] Das Arbeitsgericht Gießen ist in Hessen Pilotgericht für die E-Akte und will nun vorzeitig zum Regelbetrieb übergehen. Auch die Umstellung bei den übrigen Arbeitsgerichten erster Instanz und bei weiteren Fachgerichtsbarkeiten soll bald beginnen. mehr...
[21.7.2023] Das Arbeitsgericht Gießen ist in Hessen Pilotgericht für die E-Akte und will nun vorzeitig zum Regelbetrieb übergehen. Auch die Umstellung bei den übrigen Arbeitsgerichten erster Instanz und bei weiteren Fachgerichtsbarkeiten soll bald beginnen. mehr...
Niedersachsen: Mehr Geld für digitale Justiz
[18.7.2023] Mehr Mittel für die Digitalisierung der Justiz sieht der Haushaltsplanentwurf 2024 des Landes Niedersachsen vor. Eines der wichtigsten Projekte ist die Umstellung auf die digitale Aktenführung. mehr...
[18.7.2023] Mehr Mittel für die Digitalisierung der Justiz sieht der Haushaltsplanentwurf 2024 des Landes Niedersachsen vor. Eines der wichtigsten Projekte ist die Umstellung auf die digitale Aktenführung. mehr...
Verwaltungsgericht Frankfurt: Auf E-Akte umgestellt
[14.7.2023] Auch beim Verwaltungsgericht Frankfurt ist nun die elektronische Akte eingeführt. Die Anwenderschulungen fanden im Mai statt, der Roll-out folgte im Juni. Seit dem 1. Juli werden alle neu eingehenden Verfahren ohne Papierakte geführt. mehr...
[14.7.2023] Auch beim Verwaltungsgericht Frankfurt ist nun die elektronische Akte eingeführt. Die Anwenderschulungen fanden im Mai statt, der Roll-out folgte im Juni. Seit dem 1. Juli werden alle neu eingehenden Verfahren ohne Papierakte geführt. mehr...
Osnabrück: Digitale Akten beim Arbeitsgericht
[11.7.2023] Seit dem 1. Juli werden beim Arbeitsgericht Osnabrück die Akten aller neu eingehenden Verfahren komplett digital geführt. Dazu wurden auch die Sitzungssäle mit der entsprechenden Technik ausgestattet. Die Teilnahme an Verfahren per Videokonferenz ist ebenfalls möglich. mehr...
[11.7.2023] Seit dem 1. Juli werden beim Arbeitsgericht Osnabrück die Akten aller neu eingehenden Verfahren komplett digital geführt. Dazu wurden auch die Sitzungssäle mit der entsprechenden Technik ausgestattet. Die Teilnahme an Verfahren per Videokonferenz ist ebenfalls möglich. mehr...
E-Akte: Immer mehr Gerichte stellen um
[7.7.2023] In Hessen bearbeiten die Verwaltungsgerichte in Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden seit Anfang Juli alle Neueingänge elektronisch. In Niedersachsen wiederum setzt das Sozialgericht Braunschweig die E-Akten-Software e²A ein, die in einem Länderverbund entwickelt wurde. mehr...
[7.7.2023] In Hessen bearbeiten die Verwaltungsgerichte in Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden seit Anfang Juli alle Neueingänge elektronisch. In Niedersachsen wiederum setzt das Sozialgericht Braunschweig die E-Akten-Software e²A ein, die in einem Länderverbund entwickelt wurde. mehr...
Bayern: Justiz testet KI
[3.7.2023] Ein intelligentes Assistenzsystem für elektronische Gerichtspost testet Bayern am Landgericht Ingolstadt. Das Texterkennungssystem liest Daten automatisch aus. Sollte sich die Software im Praxistest bewähren, könnte sie die Serviceeinheiten am Gericht von der händischen Datenübertragung wichtiger Verfahrensdaten entlasten. mehr...
[3.7.2023] Ein intelligentes Assistenzsystem für elektronische Gerichtspost testet Bayern am Landgericht Ingolstadt. Das Texterkennungssystem liest Daten automatisch aus. Sollte sich die Software im Praxistest bewähren, könnte sie die Serviceeinheiten am Gericht von der händischen Datenübertragung wichtiger Verfahrensdaten entlasten. mehr...
Amtsgericht Gießen: E-Akte noch in diesem Jahr
[30.6.2023] Im Amtsgericht Gießen soll die elektronische Akte noch in diesem Jahr Einzug halten und unter anderem die Arbeitsbedingungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. mehr...
[30.6.2023] Im Amtsgericht Gießen soll die elektronische Akte noch in diesem Jahr Einzug halten und unter anderem die Arbeitsbedingungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Koordinierungsstelle für E-Justiz
[19.6.2023] Der Datenaustausch zwischen den Justizbehörden der EU-Staaten wird digitalisiert. Die technischen und organisatorischen Grundlagen des Projekts entstanden unter der Federführung Nordrhein-Westfalens. Nun koordiniert das Land auch die entsprechende Abstimmung auf nationaler Ebene. mehr...
[19.6.2023] Der Datenaustausch zwischen den Justizbehörden der EU-Staaten wird digitalisiert. Die technischen und organisatorischen Grundlagen des Projekts entstanden unter der Federführung Nordrhein-Westfalens. Nun koordiniert das Land auch die entsprechende Abstimmung auf nationaler Ebene. mehr...
Nordrhein-Westfalen: E-Akte bei der Arbeitsgerichtsbarkeit
[12.6.2023] Beim Landesarbeitsgericht Hamm ist die Pilotierung der elektronischen Gerichtsakten gestartet. Damit ist die Arbeitsgerichtsbarkeit – neben der Finanzgerichtsbarkeit und der Verwaltungsgerichtsbarkeit – die dritte Fachgerichtsbarkeit in NRW, die vollständig elektronische Akten nutzt. mehr...
[12.6.2023] Beim Landesarbeitsgericht Hamm ist die Pilotierung der elektronischen Gerichtsakten gestartet. Damit ist die Arbeitsgerichtsbarkeit – neben der Finanzgerichtsbarkeit und der Verwaltungsgerichtsbarkeit – die dritte Fachgerichtsbarkeit in NRW, die vollständig elektronische Akten nutzt. mehr...
Hessen: eJustice-Projekt kommt voran
[9.6.2023] In Hessen arbeitet jetzt die gesamte Sozialgerichtsbarkeit mit der E-Akte. Auch das Verwaltungsgericht Kassel, der Verwaltungsgerichtshof und das Amtsgericht Bad Homburg sind umgestellt. Nun sollen alle Verwaltungsgerichte und die anderen 40 Amtsgerichte in Zivilsachen folgen. mehr...
[9.6.2023] In Hessen arbeitet jetzt die gesamte Sozialgerichtsbarkeit mit der E-Akte. Auch das Verwaltungsgericht Kassel, der Verwaltungsgerichtshof und das Amtsgericht Bad Homburg sind umgestellt. Nun sollen alle Verwaltungsgerichte und die anderen 40 Amtsgerichte in Zivilsachen folgen. mehr...
Bremen: E-Akte am Amtsgericht
[8.6.2023] Die ersten drei Zivilabteilungen des Amtsgerichts Bremen arbeiten jetzt mit der elektronischen Akte. Bis Oktober sollen die übrigen folgen. Anschließend soll das Amtsgericht Bremerhaven umgestellt werden und die entsprechenden Planungen für das Amtsgericht Blumenthal starten. mehr...
[8.6.2023] Die ersten drei Zivilabteilungen des Amtsgerichts Bremen arbeiten jetzt mit der elektronischen Akte. Bis Oktober sollen die übrigen folgen. Anschließend soll das Amtsgericht Bremerhaven umgestellt werden und die entsprechenden Planungen für das Amtsgericht Blumenthal starten. mehr...
CAS/Procilon: Kooperation für elektronischen Rechtsverkehr
[2.6.2023] Um Verbänden Lösungen anbieten zu können, die ihre Prozesse von der Rechtsberatung bis zum elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten vereinfachen, kooperieren jetzt die Unternehmen Procilon und CAS. Zum Einsatz kommen dabei CAS netWorks und Procilons proTECTr. mehr...
[2.6.2023] Um Verbänden Lösungen anbieten zu können, die ihre Prozesse von der Rechtsberatung bis zum elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten vereinfachen, kooperieren jetzt die Unternehmen Procilon und CAS. Zum Einsatz kommen dabei CAS netWorks und Procilons proTECTr. mehr...
Bayern: Digitalisierung der Justiz kommt voran
[24.5.2023] Ab 2026 sollen alle Gerichte auf E-Akten umgestellt haben. In Bayern nahmen nun zahlreiche Amtsgerichte den Regelbetreib der E-Akte auf. Videoverhandlungen sind bereits an allen Gerichten möglich. Justizminister Eisenreich fordert den Bund zur Reform der Zivilprozessordnung auf. mehr...
[24.5.2023] Ab 2026 sollen alle Gerichte auf E-Akten umgestellt haben. In Bayern nahmen nun zahlreiche Amtsgerichte den Regelbetreib der E-Akte auf. Videoverhandlungen sind bereits an allen Gerichten möglich. Justizminister Eisenreich fordert den Bund zur Reform der Zivilprozessordnung auf. mehr...
Baden-Württemberg: Juristisches Staatsexamen wird digital
[11.5.2023] In Baden-Württemberg ist der Startschuss für den Einsatz moderner Prüfungstechnik im Zweiten Juristischen Staatsexamen gefallen. Ab Dezember 2024 müssen Referendarinnen und Referendare ihre Klausuren nicht mehr handschriftlich anfertigen, sondern können diese per Notebook ablegen. mehr...
[11.5.2023] In Baden-Württemberg ist der Startschuss für den Einsatz moderner Prüfungstechnik im Zweiten Juristischen Staatsexamen gefallen. Ab Dezember 2024 müssen Referendarinnen und Referendare ihre Klausuren nicht mehr handschriftlich anfertigen, sondern können diese per Notebook ablegen. mehr...
E-Akte: Fehlersuche durch alle Instanzen
Bericht
[8.5.2023] Nach zweieinhalb Jahren im Betrieb funktionierte die elektronische Gerichtsakte in einem Bundesland nicht mehr reibungslos. Die IT-Spezialisten standen vor einem Rätsel. Erst eine Observability-Lösung brachte die E-Akte wieder zum Laufen. mehr...
[8.5.2023] Nach zweieinhalb Jahren im Betrieb funktionierte die elektronische Gerichtsakte in einem Bundesland nicht mehr reibungslos. Die IT-Spezialisten standen vor einem Rätsel. Erst eine Observability-Lösung brachte die E-Akte wieder zum Laufen. mehr...
Hildesheim/Berlin: E-Akte für Arbeitsgerichte
[4.5.2023] Die Einführung der E-Akte ist ein umfassender Prozess – auch bei den Arbeitsgerichten. Während das Arbeitsgericht in Hildesheim bereits seine Mitarbeitenden schult und neue Verfahren ab Juni elektronisch führen will, hat Berlin jetzt eine entsprechende Verordnung verabschiedet. mehr...
[4.5.2023] Die Einführung der E-Akte ist ein umfassender Prozess – auch bei den Arbeitsgerichten. Während das Arbeitsgericht in Hildesheim bereits seine Mitarbeitenden schult und neue Verfahren ab Juni elektronisch führen will, hat Berlin jetzt eine entsprechende Verordnung verabschiedet. mehr...
Sachsen: Finanzgericht wird digital
[3.5.2023] Beim Sächsischen Finanzgericht hat die Pilotierung der elektronischen Gerichtsakte begonnen. Während dies intern eine große Umstellung bedeutet, ändert sich der Verfahrensablauf für Bürgerinnen und Bürger kaum: Sie müssen Schriftstücke wie bisher postalisch oder per Fax übermitteln. mehr...
[3.5.2023] Beim Sächsischen Finanzgericht hat die Pilotierung der elektronischen Gerichtsakte begonnen. Während dies intern eine große Umstellung bedeutet, ändert sich der Verfahrensablauf für Bürgerinnen und Bürger kaum: Sie müssen Schriftstücke wie bisher postalisch oder per Fax übermitteln. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: Technik für den Gerichtssaal
[2.5.2023] Die Umstellung der Gerichte auf die E-Akte bedeutet nicht nur den Abschied von Aktenordnern – auch in den Verhandlungen selbst wird mehr Technik zum Einsatz kommen. In Mecklenburg-Vorpommern ist inzwischen die Hälfte aller Gerichtssäle entsprechend ausgestattet. mehr...
[2.5.2023] Die Umstellung der Gerichte auf die E-Akte bedeutet nicht nur den Abschied von Aktenordnern – auch in den Verhandlungen selbst wird mehr Technik zum Einsatz kommen. In Mecklenburg-Vorpommern ist inzwischen die Hälfte aller Gerichtssäle entsprechend ausgestattet. mehr...
Amtsgericht Hünfeld: Vorreiter der Digitalisierung
[25.4.2023] Das Amtsgericht im hessischen Hünfeld feiert gleich zwei Jubiläen: Seit 50 Jahren ist es das zentrale Mahngericht für Hessen, seit zehn Jahren wird dort das Schuldnerverzeichnis für ganz Hessen verwaltet, das auch bundesweit erreichbar ist. Beide Aufgaben erfolgen digitalisiert. mehr...
[25.4.2023] Das Amtsgericht im hessischen Hünfeld feiert gleich zwei Jubiläen: Seit 50 Jahren ist es das zentrale Mahngericht für Hessen, seit zehn Jahren wird dort das Schuldnerverzeichnis für ganz Hessen verwaltet, das auch bundesweit erreichbar ist. Beide Aufgaben erfolgen digitalisiert. mehr...
Kammergericht Berlin: Optimiertes IT-Management mit USU-Software
[13.4.2023] Um IT-Management-Prozesse besser steuern zu können, wird das Kammergericht Berlin Software aus dem Hause USU einsetzen. Das Unternehmen konnte mit seiner Lösung USU IT Service Management (ITSM) in der entsprechenden Ausschreibung überzeugen. mehr...
[13.4.2023] Um IT-Management-Prozesse besser steuern zu können, wird das Kammergericht Berlin Software aus dem Hause USU einsetzen. Das Unternehmen konnte mit seiner Lösung USU IT Service Management (ITSM) in der entsprechenden Ausschreibung überzeugen. mehr...
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