Mittwoch, 27. Oktober 2021
E-Justiz
Der Elektronische Rechtsverkehr sichert die moderne Erreichbarkeit der Justiz und die elektronischen Gerichtsakte ermöglicht digitale Workflows in den Kammern. Der aufwändige Transport von Papierdokumenten entfällt – ein zeitlicher, finanzieller und ökologischer Vorteil.
Thüringen:
Start der E-Akte am Oberlandesgericht
[1.10.2021] Die Umstellung auf die E-Akte in der Thüringer Justiz schreitet voran: Am Oberlandesgericht werden neu anzulegende Gerichtsakten seit September fast ausschließlich in elektronischer Form geführt.
Das Thüringer Oberlandesgericht hat Ende September die elektronische Gerichtsakte eingeführt. Der Großteil der neu anzulegenden Gerichtsakten der Zivilsenate in erst- und zweitinstanzlichen Verfahren wird damit künftig ausschließlich elektronisch geführt. Das teilt das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz mit.
„Diese erste Pilotierung von Verfahren im Instanzenzug ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Thüringer... mehr...
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Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich E-Justiz
Bremen: Landgericht stellt auf E-Akte um
[28.9.2021] Ab 2026 müssen alle bundesdeutschen Gerichte mit der E-Akte arbeiten. In Bremen wurde nach den Fachgerichten mit der Umstellung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit begonnen. Am Landgericht wird erstmals eine komplette Software-Lösung erprobt, die im Länderverbund entwickelt wurde. mehr...
[28.9.2021] Ab 2026 müssen alle bundesdeutschen Gerichte mit der E-Akte arbeiten. In Bremen wurde nach den Fachgerichten mit der Umstellung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit begonnen. Am Landgericht wird erstmals eine komplette Software-Lösung erprobt, die im Länderverbund entwickelt wurde. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: E-Akte setzt sich an Gerichten durch
[9.9.2021] In Mecklenburg-Vorpommern arbeiten rund ein Viertel aller Richterinnen und Richter mit der elektronischen Akte. Nach dem OLG Rostock ist jetzt auch die E-Akte in den Zivilkammern des Landgerichts Neubrandenburg eingeführt worden. mehr...
[9.9.2021] In Mecklenburg-Vorpommern arbeiten rund ein Viertel aller Richterinnen und Richter mit der elektronischen Akte. Nach dem OLG Rostock ist jetzt auch die E-Akte in den Zivilkammern des Landgerichts Neubrandenburg eingeführt worden. mehr...
Bayern: E-Akte an allen Landgerichten
[20.8.2021] Nach erfolgreicher Pilotierung soll die E-Akte in Bayern regulär bei den Landgerichten eingeführt werden. Nach Ingolstadt und Weiden i.d.OPf. hat nun auch das Landgericht Hof auf die elektronische Akte umgestellt. mehr...
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Bayern: Digitale Verhandlungen an allen Gerichten
[10.8.2021] In Bayern sind mittlerweile alle Gerichte und die Generalstaatsanwaltschaften mit Videokonferenzanlagen und der Conferencing-Lösung Microsoft Teams ausgestattet. Virtuelle Gerichtsverhandlungen sind somit überall möglich. mehr...
[10.8.2021] In Bayern sind mittlerweile alle Gerichte und die Generalstaatsanwaltschaften mit Videokonferenzanlagen und der Conferencing-Lösung Microsoft Teams ausgestattet. Virtuelle Gerichtsverhandlungen sind somit überall möglich. mehr...
procilon: Gut gerüstet für ERV
[28.7.2021] Der federführende Bundestagsausschuss hat jetzt ein Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) verabschiedet. Der Dienstleister für IT-Sicherheit und Datenschutz, procilon, sieht sich darauf gut vorbereitet. mehr...
[28.7.2021] Der federführende Bundestagsausschuss hat jetzt ein Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) verabschiedet. Der Dienstleister für IT-Sicherheit und Datenschutz, procilon, sieht sich darauf gut vorbereitet. mehr...
Kassel: Pilotierung der E-Akte am Sozialgericht
[5.7.2021] In einem Pilotprojekt setzt das Sozialgericht in Kassel die E-Akten-Software e²A ein. Die von einem länderübergreifenden Verbund entwickelte Lösung erlaubt unter anderem die Bearbeitung digitaler Behördenakten, deren Inhalt bei der Sozialgerichtsbarkeit oft Streitgegenstand ist. mehr...
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Rechtsstaat 2.0: Justiz bürgernäher gestalten
[25.6.2021] Um die Justiz bürgernäher und serviceorientierter gestalten zu können, braucht es einen Pakt für den Rechtsstaat 2.0. Darauf haben sich die Länder geeinigt. Der Bund sollte sich an den Kosten beteiligen, so die Forderung der Justizministerinnen und -minister. mehr...
[25.6.2021] Um die Justiz bürgernäher und serviceorientierter gestalten zu können, braucht es einen Pakt für den Rechtsstaat 2.0. Darauf haben sich die Länder geeinigt. Der Bund sollte sich an den Kosten beteiligen, so die Forderung der Justizministerinnen und -minister. mehr...
Hamburg: Länderübergreifende Kooperation für Justiz-IT
[25.5.2021] Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Berlin haben ein Verwaltungsabkommen geschlossen, das den gemeinsamen Betrieb Justiz-IT ermöglichen soll. Die Migration der IT-Infrastrukturen der beteiligten Länder in das gemeinsame Data Center Justiz läuft bereits. mehr...
[25.5.2021] Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Berlin haben ein Verwaltungsabkommen geschlossen, das den gemeinsamen Betrieb Justiz-IT ermöglichen soll. Die Migration der IT-Infrastrukturen der beteiligten Länder in das gemeinsame Data Center Justiz läuft bereits. mehr...
Niedersachsen: Justiz verhandelt per Video
[30.3.2021] Für Zivilverfahren werden in Niedersachsen immer häufiger digitale Verhandlungsmöglichkeiten genutzt. Bis Juni dieses Jahres soll nun in jedem Gericht ein Sitzungssaal mit der notwendigen Medientechnik ausgestattet werden. mehr...
[30.3.2021] Für Zivilverfahren werden in Niedersachsen immer häufiger digitale Verhandlungsmöglichkeiten genutzt. Bis Juni dieses Jahres soll nun in jedem Gericht ein Sitzungssaal mit der notwendigen Medientechnik ausgestattet werden. mehr...
Bayern: IT-Modernisierung mit CGI
[19.3.2021] Das Bayerische Staatsministerium der Justiz will seine IT-Infrastruktur und IT-Services weiterentwickeln. Den Zuschlag für einen Sechs-Jahres-Vertrag über Managed IT Services in Höhe von 250 Millionen Euro erhielt das Unternehmen CGI. mehr...
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Stuttgart: Landgericht führt E-Akte ein
[18.3.2021] Mit Einführung der elektronischen Gerichtsakte am Landgericht Stuttgart hat Baden-Württemberg einen Meilenstein im Digitalisierungsprogramm der Justiz erreicht. Alle 17 Landgerichte sind nun in Zivilverfahren mit der E-Akte ausgestattet – was nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie von Vorteil ist. mehr...
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Schleswig-Holstein: E-Akte für die Sozialgerichtsbarkeit
[10.3.2021] Bis Ende 2025 muss die E-Akte flächendeckend an allen Gerichten in Deutschland eingeführt sein. In Schleswig-Holstein sollen die Sozialgerichte bereits im Laufe des Jahres 2021 auf die E-Akte umgestellt werden. mehr...
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Niedersachsen: E-Akte im Justizministerium
[12.2.2021] Seit Jahresbeginn werden im niedersächsischen Justizministerium fast alle Akten elektronisch geführt – ohne parallel geführte Papierakte. Durch die Umstellung können nun 232 der 242 Mitarbeiter regelmäßig im Homeoffice arbeiten. mehr...
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E-Akte: Berliner Justiz bereitet sich vor
[22.1.2021] Die Vorbereitungen für die führende elektronische Akte in der Berliner Justiz sind getroffen. Der Berliner Senat hat die entsprechende Befugnis auf die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung übertragen. mehr...
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Bremen: Meilensteine für die E-Justiz
[13.1.2021] In Bremen arbeiten immer mehr Gerichte mit der elektronischen Gerichtsakte. Nun hat das Land eine Verordnung verabschiedet, wonach für erste Gerichte auch der elektronische Rechtsverkehr verbindlich wird. mehr...
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E-Akte: Studie zur E-Akte in der Praxis
[9.12.2020] Deutsche Gerichte sollen ihre Gerichtsakten spätestens ab dem Jahr 2026 elektronisch führen. Erste Pilotgerichte sammeln bereits Erfahrungen damit. Eine bundesweite Studie unter Richtern und Servicekräften an deutschen Landgerichten wertet diese Erfahrungen nun aus. mehr...
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Bremen: „Tschüs, Papierakte“ an vier Gerichten
[16.11.2020] In Bremen arbeitet inzwischen die gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit mit der E-Akte. Weitere Gerichte sollen folgen – und von den Erfahrungen der frühen Umstellung bei den ersten vier Bremer Gerichten profitieren. mehr...
[16.11.2020] In Bremen arbeitet inzwischen die gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit mit der E-Akte. Weitere Gerichte sollen folgen – und von den Erfahrungen der frühen Umstellung bei den ersten vier Bremer Gerichten profitieren. mehr...
Hamburg: E-Akte für die Justiz
[5.10.2020] Am Hamburger Landgericht werden nun an fünf Kammern die Akten neu eingehender Verfahren elektronisch geführt. Weitere Gerichte und Verwaltungsstellen sollen folgen. mehr...
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Internet-Kriminalität: Justizminister tauschen sich aus
[25.9.2020] Über die Verfolgung von Cyber-Kriminalität haben sich jetzt die Justizminister der Länder Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen informiert und ausgetauscht. Anlass war ein Besuch in der Zentralstelle für Internet-Kriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt. mehr...
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Saarland: 20 Jahre Elektronisches Grundbuch
[6.8.2020] Der Anstoß zur Digitalisierung der saarländischen Grundbücher erfolgte bereits vor 20 Jahren. Aus dem elektronischen Grundbuch können berechtigte Stellen Informationen online abrufen. mehr...
[6.8.2020] Der Anstoß zur Digitalisierung der saarländischen Grundbücher erfolgte bereits vor 20 Jahren. Aus dem elektronischen Grundbuch können berechtigte Stellen Informationen online abrufen. mehr...
procilon: Sichere Justiz-Kommunikation
[3.7.2020] Über die Lösung procilon PKI erzeugte Zertifikate können nun für die sichere elektronische Justizkommunikation genutzt werden. mehr...
[3.7.2020] Über die Lösung procilon PKI erzeugte Zertifikate können nun für die sichere elektronische Justizkommunikation genutzt werden. mehr...
Niedersachsen: Gerichtskosten online zahlen
[23.6.2020] Niedersachsen führt ein digitales Zahlungsmittel für Gerichtskosten ein. Das Bundesland folgt damit dem Beispiel von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. mehr...
[23.6.2020] Niedersachsen führt ein digitales Zahlungsmittel für Gerichtskosten ein. Das Bundesland folgt damit dem Beispiel von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Amtsgerichte vergeben Termine online
[18.6.2020] In Nordrhein-Westfalen soll es bald flächendeckend möglich sein, Termine in der Grundbuch- oder Nachlassabteilung, in der Rechtsantragsstelle oder der Zwangsversteigerungsabteilung mit dem Amtsgericht vorab online zu vereinbaren. mehr...
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Stralsund: E-Akte im Landgericht
[18.5.2020] Das Landgericht Stralsund führt jetzt testweise die E-Akte ein. Zunächst starten zwei Zivilkammern das neue Verfahren, die übrigen sollen folgen. mehr...
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Bayern: Videotechnik im Gerichtssaal
[18.5.2020] Bayern treibt die Digitalisierung seiner Gerichte unter anderem durch den Einsatz der Videotechnik in Verhandlungen voran. 50 Videokonferenzanlagen stehen hierzu bereits zur Verfügung, acht weitere Anlagen hat der Freistaat erworben. In einem Pilotprojekt soll außerdem das Programm Microsoft Teams in zivilgerichtlichen Verhandlungen erprobt werden. mehr...
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