Samstag, 28. Januar 2023
E-Justiz
Der Elektronische Rechtsverkehr sichert die moderne Erreichbarkeit der Justiz und die elektronischen Gerichtsakte ermöglicht digitale Workflows in den Kammern. Der aufwändige Transport von Papierdokumenten entfällt – ein zeitlicher, finanzieller und ökologischer Vorteil.
Sachsen:
Stand bei der E-Verfahrensakte
[27.1.2023] Bis Anfang 2026 müssen alle Gerichte und Staatsanwaltschaften ihre Akten digital führen. Justizministerin Katja Meier berichtete jetzt im Kabinett über den Stand der Dinge in Sachsen. Demnach geht es gut voran – für den weiteren Ausbau sind aber mehr Mittel und Personal nötig.
Über den Stand der Umsetzung im Projekt E-Verfahrensakte der Justiz Sachsen hat jetzt Katja Meier, Justizministerin des Freistaats berichtet. Laut Ministerium handelt es sich dabei um das derzeit mit Abstand größte und wichtigste Veränderungsvorhaben der sächsischen Justiz.
Bis zum 1. Januar 2026, so schreibt es der Bundesgesetzgeber vor, sollen alle Gerichte und Staatsanwaltschaften ihre Verfahren in digitalen Akten bearbeiten. Nach Meiers Bericht liegt die sächsische Justiz sehr gut... mehr...
Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich E-Justiz
e-CODEX: Meilenstein für die E-Justiz in Europa
[26.1.2023] Das Projekt e-CODEX soll die EU-weite Kommunikation von Rechtsdiensten erleichtern. Nun hat Nordrhein-Westfalen, das auch die Projektleitung hatte, einen internationalen Workshop ausgerichtet. Die e-CODEX-Infrastruktur soll bald an die Europäische Agentur für IT-Großsysteme übergeben werden. mehr...
[26.1.2023] Das Projekt e-CODEX soll die EU-weite Kommunikation von Rechtsdiensten erleichtern. Nun hat Nordrhein-Westfalen, das auch die Projektleitung hatte, einen internationalen Workshop ausgerichtet. Die e-CODEX-Infrastruktur soll bald an die Europäische Agentur für IT-Großsysteme übergeben werden. mehr...
Hessen: E-Akte für Land- und Sozialgerichte
[19.1.2023] Der Weg für die zeitnahe Einführung der elektronischen Akte bei den Land- und Sozialgerichten in Hessen ist frei. Dazu haben das Justizministerium des Landes und der erweiterte Hauptpersonalrat eine entsprechende Rahmendienstvereinbarung geschlossen. mehr...
[19.1.2023] Der Weg für die zeitnahe Einführung der elektronischen Akte bei den Land- und Sozialgerichten in Hessen ist frei. Dazu haben das Justizministerium des Landes und der erweiterte Hauptpersonalrat eine entsprechende Rahmendienstvereinbarung geschlossen. mehr...
Hessen: Weitere Digitalisierung der Justiz
[10.1.2023] Die elektronische Akte soll in diesem Jahr auf alle Landgerichte in Hessen ausgeweitet werden. Des Weiteren sollen die Online-Terminvereinbarung und der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen ausgeweitet werden. mehr...
[10.1.2023] Die elektronische Akte soll in diesem Jahr auf alle Landgerichte in Hessen ausgeweitet werden. Des Weiteren sollen die Online-Terminvereinbarung und der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen ausgeweitet werden. mehr...
Mecklenburg-Vorpommern: E-Justiz auf gutem Weg
[9.1.2023] In Mecklenburg-Vorpommern arbeitet inzwischen die Hälfte der Richterinnen und Richter mit E-Akten. Justizministerin Jacqueline Bernhardt sieht das Bundesland auf einem guten Weg, den entsprechenden Gesetzesauftrag zu erfüllen. mehr...
[9.1.2023] In Mecklenburg-Vorpommern arbeitet inzwischen die Hälfte der Richterinnen und Richter mit E-Akten. Justizministerin Jacqueline Bernhardt sieht das Bundesland auf einem guten Weg, den entsprechenden Gesetzesauftrag zu erfüllen. mehr...
Baden-Württemberg: Vorreiter bei Digitalisierung der Justiz
[15.12.2022] An den baden-württembergischen Gerichten und Staatsanwaltschaften wurde die millionste E-Akte angelegt. Rund drei Jahre vor dem Stichtag, zu dem alle Verfahrensakten elektronisch geführt werden müssen, arbeitet die Hälfte aller Justizmitarbeiter mit E-Akten. mehr...
[15.12.2022] An den baden-württembergischen Gerichten und Staatsanwaltschaften wurde die millionste E-Akte angelegt. Rund drei Jahre vor dem Stichtag, zu dem alle Verfahrensakten elektronisch geführt werden müssen, arbeitet die Hälfte aller Justizmitarbeiter mit E-Akten. mehr...
Hessen: Datenbank Asylfact ist ein Erfolgsprojekt
[9.12.2022] Die Informations- und Dokumentationsstelle für Asyl- und Ausländerverfahren (IuD) am Verwaltungsgericht Wiesbaden sammelt seit 1981 Daten über die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern von Asylsuchenden und Flüchtlingen, wertet diese digital aus und stellt eine elektronische Volldokumentation sicher. Die Datenbank Asylfact steht mittlerweile Gerichten bundesweit zur Verfügung. mehr...
[9.12.2022] Die Informations- und Dokumentationsstelle für Asyl- und Ausländerverfahren (IuD) am Verwaltungsgericht Wiesbaden sammelt seit 1981 Daten über die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern von Asylsuchenden und Flüchtlingen, wertet diese digital aus und stellt eine elektronische Volldokumentation sicher. Die Datenbank Asylfact steht mittlerweile Gerichten bundesweit zur Verfügung. mehr...
Brandenburg: Dreijahresbilanz des Justizministeriums
[8.12.2022] Brandenburgs Justiz macht Fortschritte bei der Digitalisierung. Dies bestätigt die Dreijahresbilanz des Justizministeriums. Beim IT-Betrieb, der Einführung der E-Akte und der Ausstattung der Gerichte mit moderner Sitzungstechnik und WLAN wurden wichtige Meilensteine erreicht. mehr...
[8.12.2022] Brandenburgs Justiz macht Fortschritte bei der Digitalisierung. Dies bestätigt die Dreijahresbilanz des Justizministeriums. Beim IT-Betrieb, der Einführung der E-Akte und der Ausstattung der Gerichte mit moderner Sitzungstechnik und WLAN wurden wichtige Meilensteine erreicht. mehr...
Hechingen: Landgericht erprobt Software bk.text
[7.12.2022] Das Landgericht Hechingen ist das bundesweit erste Pilotgericht für die neue Gerichtssoftware bk.text, die künftig in zehn Bundesländern zur Textverarbeitung zum Einsatz kommen soll. mehr...
[7.12.2022] Das Landgericht Hechingen ist das bundesweit erste Pilotgericht für die neue Gerichtssoftware bk.text, die künftig in zehn Bundesländern zur Textverarbeitung zum Einsatz kommen soll. mehr...
Thüringen: Gerichtskostenvorschuss online bezahlen
[30.11.2022] Gerichtskostenvorschüsse können in Thüringen ab dem 1. Dezember mittels elektronischer Kostenmarken bezahlt werden. Die Marken können über eine Internet-Seite von Bund und Ländern erworben und elektronisch an die Gerichte übertragen werden. mehr...
[30.11.2022] Gerichtskostenvorschüsse können in Thüringen ab dem 1. Dezember mittels elektronischer Kostenmarken bezahlt werden. Die Marken können über eine Internet-Seite von Bund und Ländern erworben und elektronisch an die Gerichte übertragen werden. mehr...
Hessen: Bericht von der Justizministerkonferenz
[17.11.2022] In Berlin hat die 93. Justizministerkonferenz stattgefunden. Hessen hat an einem Beschluss zum Pakt für den Rechtsstaat mitgewirkt und zwei Beschlussvorschläge erfolgreich eingebracht. Deren Gegenstand sind die digitale Rechtsantragsstellung und die Effektivierung des Bußgeldverfahrens. mehr...
[17.11.2022] In Berlin hat die 93. Justizministerkonferenz stattgefunden. Hessen hat an einem Beschluss zum Pakt für den Rechtsstaat mitgewirkt und zwei Beschlussvorschläge erfolgreich eingebracht. Deren Gegenstand sind die digitale Rechtsantragsstellung und die Effektivierung des Bußgeldverfahrens. mehr...
OLG Stuttgart: KI-Assistenz für Diesel-Verfahren
[27.10.2022] Zur Bearbeitung der Diesel-Verfahren wurde am Oberlandesgericht Stuttgart ein KI-basiertes Assistenzsystem eingeführt. Dieses soll die elektronischen Verfahrensakten nach wiederkehrenden Merkmalen systematisieren und so die Richterinnen und Richter entlasten. mehr...
[27.10.2022] Zur Bearbeitung der Diesel-Verfahren wurde am Oberlandesgericht Stuttgart ein KI-basiertes Assistenzsystem eingeführt. Dieses soll die elektronischen Verfahrensakten nach wiederkehrenden Merkmalen systematisieren und so die Richterinnen und Richter entlasten. mehr...
Königs Wusterhausen: Amtsgericht arbeitet mit E-Akten
[17.10.2022] Die Akten für neu anzulegende Verfahren in Zivil- und Familiensachen werden beim Amtsgericht Königs Wusterhausen fortan elektronisch geführt. Da auch das Landgericht Cottbus und das Brandenburgische Oberlandesgericht mit der E-Akte arbeiten, ist eine medienbruchfreie Bearbeitung der Verfahrensakte durch den gesamten Instanzenzug möglich. mehr...
[17.10.2022] Die Akten für neu anzulegende Verfahren in Zivil- und Familiensachen werden beim Amtsgericht Königs Wusterhausen fortan elektronisch geführt. Da auch das Landgericht Cottbus und das Brandenburgische Oberlandesgericht mit der E-Akte arbeiten, ist eine medienbruchfreie Bearbeitung der Verfahrensakte durch den gesamten Instanzenzug möglich. mehr...
Landgericht Kassel: Umstellung auf die E-Akte
[7.10.2022] Nach dem Sozialgericht und dem Verwaltungsgericht wird ab Mitte November auch das Landgericht Kassel in die elektronische Aktenführung starten. mehr...
[7.10.2022] Nach dem Sozialgericht und dem Verwaltungsgericht wird ab Mitte November auch das Landgericht Kassel in die elektronische Aktenführung starten. mehr...
Hessen: Nicht mehr persönlich vor Gericht
[29.9.2022] Hessen will für einige Verfahrensarten eine digitale Antragstellung bei Gericht ermöglichen, sodass ein persönliches Erscheinen entfallen kann. So sollen auch Menschen, die das zuständige Amtsgericht nur erschwert aufsuchen können, Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz erhalten. mehr...
[29.9.2022] Hessen will für einige Verfahrensarten eine digitale Antragstellung bei Gericht ermöglichen, sodass ein persönliches Erscheinen entfallen kann. So sollen auch Menschen, die das zuständige Amtsgericht nur erschwert aufsuchen können, Zugang zu gerichtlichem Rechtsschutz erhalten. mehr...
Gera: Einführung der E-Gerichtsakte
[27.9.2022] Das Verwaltungsgericht Gera arbeitet jetzt vollständig mit einer elektronischen Aktenführung. Damit verfügen mittlerweile acht Thüringer Gerichte über elektronische Verfahrensakten. mehr...
[27.9.2022] Das Verwaltungsgericht Gera arbeitet jetzt vollständig mit einer elektronischen Aktenführung. Damit verfügen mittlerweile acht Thüringer Gerichte über elektronische Verfahrensakten. mehr...
Bayern: IT-Zentrale der Justiz jetzt in Amberg
[15.9.2022] Das zentrale IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz ist von München nach Amberg in der Oberpfalz umgezogen. Die Standortverlagerung geschah im Rahmen der bayerischen Heimatstrategie, mit der hochqualifizierte Arbeitsplätze auch in ländlichen Regionen geschaffen werden sollen. mehr...
[15.9.2022] Das zentrale IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz ist von München nach Amberg in der Oberpfalz umgezogen. Die Standortverlagerung geschah im Rahmen der bayerischen Heimatstrategie, mit der hochqualifizierte Arbeitsplätze auch in ländlichen Regionen geschaffen werden sollen. mehr...
Limburg: Landgericht ist Vorreiter bei der E-Akte
[7.9.2022] Das Landgericht Limburg nimmt in Hessen eine Schlüsselrolle im E-Justiz-Projekt ein. Das Gericht ist der bisher erste und hessenweit einzige Standort, der Zivilverfahren digital bearbeitet. Bis zum Herbst 2022 soll in den Zivilkammern ausschließlich mit der E-Akte gearbeitet werden. mehr...
[7.9.2022] Das Landgericht Limburg nimmt in Hessen eine Schlüsselrolle im E-Justiz-Projekt ein. Das Gericht ist der bisher erste und hessenweit einzige Standort, der Zivilverfahren digital bearbeitet. Bis zum Herbst 2022 soll in den Zivilkammern ausschließlich mit der E-Akte gearbeitet werden. mehr...
Hessen: Digitalisierung der Juristenausbildung
[5.9.2022] In Hessen haben angehende Juristen ihre Klausuren erstmals elektronisch geschrieben. Eine Evaluation dieses Prüfungsdurchlaufs soll entscheiden, ob elektronische Examen künftig fester Bestandteil der hessischen Juristenausbildung werden. mehr...
[5.9.2022] In Hessen haben angehende Juristen ihre Klausuren erstmals elektronisch geschrieben. Eine Evaluation dieses Prüfungsdurchlaufs soll entscheiden, ob elektronische Examen künftig fester Bestandteil der hessischen Juristenausbildung werden. mehr...
Nordrhein-Westfalen: Schuldnerportal ist online
[15.8.2022] Mit dem mittlerweile in Kraft getretenen Restrukturierungsgesetz können Verfahren auf Antrag eines Schuldners auch öffentlich geführt werden. In Nordrhein-Westfalen wurde zu diesem Zweck ein neues Schuldnerportal entwickelt. mehr...
[15.8.2022] Mit dem mittlerweile in Kraft getretenen Restrukturierungsgesetz können Verfahren auf Antrag eines Schuldners auch öffentlich geführt werden. In Nordrhein-Westfalen wurde zu diesem Zweck ein neues Schuldnerportal entwickelt. mehr...
ITDZ Berlin: Vertrag für JustizPC erneuert
[11.8.2022] Das Kammergericht und das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin haben den Betriebsvertrag für den so genannten JustizPC erneuert. Das ITDZ wird sich demnach für weitere 4,5 Jahre um die IT-Umgebung der Ordentlichen Gerichtsbarkeit kümmern. mehr...
[11.8.2022] Das Kammergericht und das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) Berlin haben den Betriebsvertrag für den so genannten JustizPC erneuert. Das ITDZ wird sich demnach für weitere 4,5 Jahre um die IT-Umgebung der Ordentlichen Gerichtsbarkeit kümmern. mehr...
Hessen: Online-Termine für die Justiz pilotiert
[4.8.2022] In Hessen ist an den Amtsgerichten Darmstadt und Friedberg die Pilotierung der Online-Terminvereinbarung gestartet. Der Service soll nach und nach an weiteren Gerichten und für zusätzliche Leistungen angeboten werden. mehr...
[4.8.2022] In Hessen ist an den Amtsgerichten Darmstadt und Friedberg die Pilotierung der Online-Terminvereinbarung gestartet. Der Service soll nach und nach an weiteren Gerichten und für zusätzliche Leistungen angeboten werden. mehr...
Itzehoe: Online-Termin beim Amtsgericht buchen
[1.8.2022] Termine in Nachlassangelegenheiten können beim Amtsgericht Itzehoe jetzt online gebucht werden. Damit ist der Startschuss für die Einführung der Online-Terminbuchung an allen 22 Amtsgerichten des Landes Schleswig-Holstein gefallen. mehr...
[1.8.2022] Termine in Nachlassangelegenheiten können beim Amtsgericht Itzehoe jetzt online gebucht werden. Damit ist der Startschuss für die Einführung der Online-Terminbuchung an allen 22 Amtsgerichten des Landes Schleswig-Holstein gefallen. mehr...
Hessen: E-Akte fordert die Justizmitarbeiter
[25.7.2022] Der hessische Justizminister Roman Poseck hat das Landessozialgericht in Darmstadt besucht, wo die elektronische Aktenführung erprobt wird. Der Minister betonte, dass es nur gemeinsam mit den Mitarbeitern gelingen könne, die Justiz modern und zukunftsfest zu machen. mehr...
[25.7.2022] Der hessische Justizminister Roman Poseck hat das Landessozialgericht in Darmstadt besucht, wo die elektronische Aktenführung erprobt wird. Der Minister betonte, dass es nur gemeinsam mit den Mitarbeitern gelingen könne, die Justiz modern und zukunftsfest zu machen. mehr...
Thüringen: E-Akte beim Oberverwaltungsgericht
[27.6.2022] Beim Oberverwaltungsgericht in Thüringen werden die Akten zu allen neu eingehenden Verfahren digital geführt; frühere Verfahrensakten sollen jedoch nicht digitalisiert werden. Bis Anfang 2023 soll die gesamte Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes ihre Akten elektronisch führen. mehr...
[27.6.2022] Beim Oberverwaltungsgericht in Thüringen werden die Akten zu allen neu eingehenden Verfahren digital geführt; frühere Verfahrensakten sollen jedoch nicht digitalisiert werden. Bis Anfang 2023 soll die gesamte Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes ihre Akten elektronisch führen. mehr...
Sachsen-Anhalt: Justiz bündelt IT-Referate
[27.6.2022] Neu strukturiert wurde jetzt der IT-Bereich in Sachsen-Anhalts Justizministerium. Alle IT-Referate sind nun in der Zentralabteilung angesiedelt. Ein neu eingerichtetes Fachreferat zeichnet für das Management und die Fortentwicklung der Haushaltssoftware-Systeme zuständig. mehr...
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Kommunale Wärmepläne sind ein zentraler Baustein für den Ausbau von Nah- und Fernwärmenetzen in Städten und Gemeinden.
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