Bundeswehr/BitkomBeschaffung in der digitalen Welt

Das Bundeskabinett hat das Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Damit sollen die langwierigen und bürokratischen Beschaffungsprozesse der Bundeswehr deutlich schneller werden, um so die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands bis 2029 zu erreichen. Dazu äußert sich auch der Digitalverband Bitkom. „Dieses Gesetz läutet den dringend nötigen Richtungswechsel in der Beschaffungspolitik des Militärs ein“, so der Verbandspräsident Ralf Wintergerst. In Deutschland hätten sich die Beschaffungsprozesse in den vergangenen 70 Jahren kaum verändert. Sie orientierten sich noch immer an den Technologiezyklen der klassischen Verteidigungsindustrie aus der Mitte des 20. Jahrhunderts. Mit dem Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz eröffne die Bundesregierung nun den Weg zur Software Defined Defense der Zukunft, betont Wintergerst. Das Beschleunigungsgesetz von 2022 habe zu wenig Wirkung entfaltet. Erforderlich sei ein grundlegender Kulturwandel – weg von einer Null-Fehler-Kultur und überbordender Bürokratie, hin zu einer Smart Defense.

 Zugang zu digitalen Innovationen erleichtern

„Verteidigungsfähigkeit wird heute mindestens so sehr durch digitale Technologien und Software definiert wie durch Fregatten und schweres Gerät. Digitalisierung bedeutet aber Innovationszyklen von Monaten oder Wochen, nicht von Jahren – das muss sich auch im Beschaffungsprozess widerspiegeln“, betont Wintergerst. Helfen könnten dabei positive Anreize für eine schnelle und erfolgreiche Vergabe sowie Innovationspartnerschaften zwischen Unternehmen und der Bundeswehr, um neue Technologien rasch und praxisnah zu erproben. So könnte es auch gelingen, der Bundeswehr Zugang zu digitalen Innovationen und Start-ups zu verschaffen und damit dem Vorbild anderer Länder zu folgen. In einer Bitkom-Befragung von DefTech-Start-ups haben 86 Prozent den leichteren Zugang zu Aufträgen durch ein schlankeres und schnelleres Beschaffungswesen als wichtige politische Maßnahme genannt. „Ein einfacher Schritt der Entbürokratisierung bestünde darin, die Schwelle für die Parlamentsbeteiligung an Vergabeverfahren auf mindestens 100 Millionen Euro anzuheben“, sagt Wintergerst.