IT-PlanungsratBessere Datennutzung in der Verwaltung

Um die Digitalisierung der Verwaltung strategisch zu bündeln, hat der IT-Planungsrat im Jahr 2022 fünf Schwerpunktthemen festgelegt. Eines davon ist der Schwerpunkt Datennutzung, mit dem Ziel, die Rahmenbedingungen für eine sichere, qualitätsgesicherte Nutzung von Daten in der öffentlichen Verwaltung zu verbessern. Nun hat der IT-Planungsrat die ersten Arbeitsergebnisse des strategischen Schwerpunktthemas Datennutzung online veröffentlicht, die in den vergangenen Monaten von den Kompetenzteams Data Governance, Datenschutz und Künstliche Intelligenz sowie im Rahmen des Vorhabens Registermodernisierung erarbeitet wurden. Der IT-Planungsrat hat angekündigt, schrittweise weitere Dokumente zur Verfügung zu stellen. Die Materialien sollen als Impulse, Arbeitsgrundlagen und Entscheidungshilfen für eigene Vorhaben dienen – immer mit dem Ziel, Daten strategisch, rechtskonform und gemeinwohlorientiert zu nutzen.

Der IT-Planungsrat sieht die nun veröffentlichten Arbeitsergebnisse als ersten Meilenstein in der Umsetzung des Schwerpunktthemas. Das Gremium lädt alle interessierten Akteure ein, diese nachzunutzen und weiterzuentwickeln. Wer Interesse an der Mitwirkung oder Fragen zu den Arbeitsergebnissen hat, kann sich an die Projektmanagerin des Schwerpunktthemas, Dorothee Stauche, wenden (dorothee.stauche@fitko.de).

Strukturierte Arbeit in drei Kompetenzteams

Das Schwerpunktthema Datennutzung verfolgt laut IT-Planungsrat einen praxisorientierten Ansatz und ist entlang zentraler Handlungsfelder in den drei Kompetenzteams Data Governance, Datenschutz und Künstliche Intelligenz organisiert. Ergänzt wird die Arbeit durch eine übergreifende Arbeitsgruppe, die eine Verzahnung mit weiteren Aktivitäten des IT-Planungsrats sicherstellen und Synergien bündeln soll. Bisher erarbeitet wurden etwa ein Handlungsleitfaden Data Governance sowie ein Impulspapier zur Verordnung über hochwertige Datensätze. Verfügbar sind außerdem eine Vorlage für die Gestaltung von datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen (RGL) sowie ein Zwischenbericht zur Infrastruktur und zu Standards für generative KI, ein Prüfschema zur Einschätzung des Kritikalitätsgrades von KI-Anwendungen und Empfehlungen zur KI-Governance.

Weitere Vorhaben

Für 2025 ist die Konzeption einer Datenlandkarte geplant, die eine Übersicht über vorhandene Datenbestände in der Verwaltung bieten soll. Ebenfalls in diesem Jahr sollen ein Datenschutzmanagementtool für Projektverantwortliche sowie ein Generator für datenschutzrechtliche Rechtsgrundlagen entstehen. Im Bereich KI sind für 2025 die Pilotierung des „Marktplatzes der KI-Möglichkeiten“ in den Ländern sowie eine Machbarkeitsstudie zu einer gemeinsamen KI-Infrastruktur geplant, ebenso wie Maßnahmen zu KI-Kompetenzaufbau und zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Entscheidungen mit KI im Fokus.