Gigabitgipfel HessenMehr Tempo für den Ausbau

Bereits zum 15. Mal fand der Gigabitgipfel Hessen statt. Nach Angaben des hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation (HMD) tauschten sich rund 1.000 Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Land, Kommunen, Politik, Verbänden und Wirtschaft zum diesjährigen Motto „Starke Netze durch Wachstum und Resilienz“ aus. Neben Mobilfunk- und Breitbandausbau wurde erstmals auch das Thema Rechenzentren behandelt. Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus verwies auf die stark steigende Bedeutung von Internetknoten, Rechenzentren und digitalen Infrastrukturen wie Glasfaser und Mobilfunk – auch durch den zunehmenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz: „Der Bedarf wächst rasant und mit ihm unser Anspruch, Hessens Spitzenposition weiter auszubauen.“ Nach Angaben des hessischen Digitalministeriums ist die Digitalbranche auf Wachstumskurs: Im Jahr 2022 erwirtschaftete die hessische Digitalwirtschaft über 40 Milliarden Euro Umsatz und beschäftigte im Jahr 2023 mehr als 130.000 Personen.

Volldigitale Anträge zur Leitungsverlegung

Hessen verfolgt beim Glasfaserausbau weiterhin das Prinzip „Markt vor Staat“ und hat dazu Einzelvereinbarungen mit Telekommunikationsunternehmen getroffen. Bis 2030 sollen so rund 2,2 Millionen Glasfaseranschlüsse entstehen. In Regionen ohne eigenwirtschaftlichen Ausbau unterstützt das Land mit Fördermitteln – seit Dezember 2023 in Höhe von über 300 Millionen Euro. In den vergangenen zwölf Monaten wurden rund 100.000 neue Anschlüsse geschaffen. Genehmigungsverfahren sollen zudem durch das gemeinsam mit Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal (wir berichteten) beschleunigt werden. Darüber können Anträge zur Leitungsverlegung volldigital eingereicht und im Idealfall binnen weniger Tage bearbeitet werden. Die Deutsche Telekom nutzt inzwischen eine Schnittstelle, welche die digitale Antragstellung direkt aus der eigenen Software erlaubt – ein weiterer Schritt in Richtung medienbruchfreier Prozesse.

Überragendes öffentliches Interesse

Auch beim Mobilfunkausbau sieht Hessen Fortschritte: Nach dem Erreichen der Ziele des letzten Mobilfunkpakts mit über 5.100 neuen oder aufgerüsteten Standorten plant das Land eine Neuauflage der Mobilfunkvereinbarung. Parallel wird ein Gesetzentwurf erarbeitet, um Verfahren weiter zu vereinfachen und Genehmigungen zu beschleunigen. Digitalministerin Sinemus fordert zudem ein bundeseinheitliches Beschleunigungsgesetz, das den Ausbau von Festnetz- und Mobilfunknetzen als überragendes öffentliches Interesse definiert. Nur so könnten digitale Infrastrukturen zügig weiterentwickelt werden. „Wir wollen den ländlichen Raum als Zukunftsraum entwickeln. Dazu ist dem Netzausbau Vorrang bei der Abwägung der unterschiedlichen Interessen einzuräumen, sonst ist eine echte Flächendeckung insbesondere in Wald- oder Naturschutzgebieten nicht zu erreichen“, so die Ministerin.