BMDSInfrastrukturausbau ist Chefsache

In der vergangenen Woche hat Bundesdigitalminister Karsten Wildberger Vertreterinnen und Vertreter der Länder, Kommunen und der Telekommunikationsbranche geladen, um sich über die Herausforderungen beim Ausbau digitaler Infrastrukturen auszutauschen. Zahlreiche Landesministerinnen und -minister, Präsidenten und Vorstandsvorsitzende folgten der Einladung. Solche Stakeholderdialoge sollen künftig regelmäßig stattfinden, um den Austausch zwischen den Beteiligten des Glasfaser- und Mobilfunkausbaus zu fördern. Auf der Veranstaltung diskutierten die Anwesenden unter anderem Wege zur Migration von Kupfer- auf Glasfaserkabel.

Mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes und gezielten Förderprogrammen sei der Netzausbau bereits deutlich beschleunigt worden, sagte Wildberger. Das Tempo solle nun weiter erhöht werden, damit Menschen überall mit schnellen Verbindungen ins Netz können. „Dafür bringen wir alle Akteure an einen Tisch und starten einen kontinuierlichen Austausch mit verbindlichen Zielen. Ich werde persönlich dafür sorgen, dass der Ausbau Chefsache bleibt und wir gemeinsam große Sprünge nach vorn machen, so der Bundesminister

Transparenz bringt Tempo

Alle Beteiligten haben sich außerdem darauf verständigt, Verhandlungen für ein Memorandum of Understanding (MoU) aufzunehmen. Dessen Kernbestandteil soll die Festlegung konkret messbarer Ziele sein. Diese sollen für mehr Transparenz und Tempo beim Ausbau der digitalen Infrastrukturen sorgen. Die Verhandlungen sollen im ersten Quartal des kommenden Jahres abgeschlossen werden.

Baden-Württembergs Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat sich bereits zur geplanten Absichtserklärung geäußert. Die Initiative des Bundesdigitalministers sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer flächendeckenden Glasfaserversorgung in Deutschland. Indem der Breitbandausbau besser nachvollziehbar und messbar gemacht werde, könne der laufende wie auch der geplante Ausbau zielgerichtet unterstützt werden. Zudem könne man sich gleichzeitig darauf konzentrieren, Lücken zu schließen, so Strobl, der auch die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit betonte: „Der flächendeckende Breitbandausbau kann nur gemeinsam, im engen Schulterschluss aller am Breitbandausbau Beteiligten erreicht werden.“