BayernBreitband-Förderung wirkt

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hat zwei aktuelle Studien zum Breitbandbedarf der Unternehmen im Land sowie zum Breitband-Versorgungsgrad in Bayern vorgelegt. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat (StMFH) sieht darin eine Bestätigung für die hervorragende Entwicklung des Gigabitausbaus im Freistaat. Die Studie basiert auf Zahlen des Bayerischen Breitbandzentrums. „Der Freistaat Bayern ist weiterhin auf einem sehr guten Weg beim flächendeckenden Gigabitausbau. Seit 2014 hat Bayern mit über 2,7 Milliarden Euro freiwillig so viel in den Glasfaserausbau investiert wie kein anderes Bundesland“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Über 150.000 Kilometer Glasfaser würden insgesamt durch die Fördermittel und mithilfe der Kofinanzierung des Bundes verlegt und  damit mehr als 500.000 Glasfaseranschlüsse geschaffen. Bereits über 99 Prozent der Haushalte in Bayern hätten demnach schnelles Internet nach EU-Definition, an rund 95 Prozent der Standorte seien 100 Mbit/s verfügbar, 83 Prozent hätten bald sogar Zugang zu Gigabitbandbreiten.

Förderung vor allem auf dem Land

In den aktuellen Ausbauzahlen sieht der Minister auch eine Bestätigung des bisherigen Förderansatzes: „Unsere Förderung greift genau dort, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch die Netzbetreiber nicht rentabel ist– also vorwiegend im ländlichen Raum. Und wir machen weiter – wir wollen alle ländlichen Regionen umfassend an das Gigabitnetz anbinden, um gleiche Verhältnisse bei der digitalen Infrastruktur in Stadt und Land zu schaffen“, so Füracker. Der Breitbandausbau in Bayern ist nach Angaben des StMFH das erfolgreichste Infrastrukturprojekt des Freistaats und der Kommunen der vergangenen Jahre. Mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie sei der Freistaat 2020 Vorreiter gewesen und durfte als erste Region in der EU den Glasfaserausbau auch dort fördern, wo bereits sogenanntes schnelles Internet mit mindestens 30 Mbit/s verfügbar ist.

Unterstützung für Kommunen

Mittlerweile fokussiert sich die Unterstützung auf das neuere Förderprogramm des Bundes. Mit seiner Kofinanzierung unterstützt der Freistaat die Kommunen und hebt die niedrigen Fördersätze des Bundes (meist 50 Prozent) auf ein attraktives Niveau (vielfach 90 Prozent). Die Kommunen entscheiden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit über die Inanspruchnahme eines Förderverfahrens und über den Umfang der Fördergebiete. Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur sei der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in Bayern. „Mit diesem Ziel vor Augen gestalten wir die digitale Zukunft Bayerns gemeinsam mit unseren Partnern – den Kommunen, Netzbetreibern und der Wirtschaft“, so Füracker.