HessenEin Kumpel für die Justiz

Wenn ein Beschuldigter oder eine Beschuldigte in einem Strafverfahren bereits zuvor straffällig war, fließt dies direkt in die Strafzumessung ein. Daher prüfen Gerichte und Staatsanwaltschaften vor und während eines Strafverfahrens, ob es bereits einschlägige Vorstrafen gibt. Dazu wird ein offizielles Register für strafrechtliche Verurteilungen und bestimmte behördliche Entscheidungen zu Rate gezogen – das vom Bundesamt für Justiz (BfJ) geführte Bundeszentralregister (BZR). Weist dieses Vorstrafen auf, müssen Richterinnen und Richter diese in das Urteil aufnehmen. Das hieß bisher oft: sie abtippen. Um diese insbesondere bei längeren Vorstrafenregistern zeitraubende Tätigkeit zu erleichtern, will das Land Hessen ein Automatisierungstool landesweit ausrollen.

Der sogenannte BZR-Buddy ist in der hessischen Justiz entstanden. „Das Abtippen der Vorstrafen war oft eine zeitaufwendige, repetitive Tätigkeit. Deshalb habe ich nach einer Möglichkeit gesucht, diesen Schritt zu automatisieren“, sagt der Frankfurter Amtsrichter Florian Franke, der die Idee zu dem Tool hatte und auch den Prototyp entwickelt hat. Die IT-Stelle der hessischen Justiz hat das Tool gemeinsam mit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung und dem Amtsgericht Gelnhausen weiterentwickelt und auf den Roll-out in der hessischen Justiz vorbereitet. Daran schloss sich eine Pilotierung beim Amtsgericht Gießen an, die inzwischen erfolgreich abgeschlossen wurde.

 Somit ist der Weg für einen hessenweiten Einsatz des Buddys nun frei. Der BZR-Buddy wird also künftig alle hessischen Strafrichter effektiv bei der Urteilsabfassung unterstützen. „Es ist ein kleines, praxisnahes IT-Tool, das unmittelbar an dem alltäglichen Bedarf der Strafrichter orientiert entwickelt wurde und sie von einer redundanten Tätigkeit entlastet“, so Hessens Justizstaatssekretärin Tanja Eichner, die sich im Justizzentrum Wiesbaden ein Bild von dem neuen Tool machte.