Rheinland-PfalzOZG-Umsetzung beschleunigen

Bei der dritten landesweiten OZG-Veranstaltung in Kaiserslautern haben sich rund 130 Vertreter aus Ministerien, Landesbehörden, Kommunen und Partnerorganisationen über den Stand der Verwaltungsdigitalisierung in Rheinland-Pfalz und die nächsten Schritte ausgetauscht. Ziel des Landes ist es, dass digitale Verwaltungsangebote im Jahr 2027 stärker in der Fläche ankommen und von Bürgern und Unternehmen selbstverständlich genutzt werden.

Mit dem OZG-Modell Rheinland-Pfalz sei die Verwaltungsdigitalisierung in den vergangenen Jahren deutlich beschleunigt worden, erklärte Fedor Rose, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen Rheinland‑Pfalz und Chief Information Officer (CIO) sowie Chief Digital Officer (CDO) der Landesregierung. Nun gelte es, die begonnenen Vorhaben konsequent fortzuführen. OZG-Landeskoordinator Daniel Hoffmann stellte dazu zentrale Instrumente vor, darunter das OZG-Dashboard, priorisierte Fokusleistungen, die Nachnutzung von Einer-für-Alle-Diensten (EfA) und die Fertigungsstrecke Rheinland-Pfalz.

Wallet „d-you“ für digitale Verwaltungsleistungen

Weitere Schwerpunkte bei der OZG-Veranstaltung waren die Ende-zu-Ende-Digitalisierung, die Föderale Modernisierungsagenda, der Deutschland-Stack und die europäische digitale Brieftasche EUDI-Wallet. Nico Stumpf vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung erläuterte, wie die staatliche Wallet „d-you“ künftig für digitale Verwaltungsleistungen eingesetzt werden kann. 

Ergänzend konkretisierte Staatssekretär Rose auf LinkedIn die weiteren Planungen des Landes. Demnach sollen über den Kommunalen Finanzausgleich künftig dauerhaft auch Schnittstellen zu Fachverfahren, der Betrieb von EfA-Diensten und kommunale Eigenentwicklungen finanziert werden. Bei den zentralen Fokusleistungen seien inzwischen knapp 80 Prozent der zuständigen Behörden angebunden. Fünf weitere zentrale Dienste, darunter die Baugenehmigung und die Sterbefallanzeige, sollen im Rahmen des Bundesprogramms „Flächendeckung“ zusätzlich zum bisherigen Roll-out bis zum 30. Juni 2027 bei allen zuständigen Behörden eingeführt werden. 

Roll-out-Pläne mit klaren Meilensteinen

Für 2027 kündigte Rose außerdem verbindliche Roll-out-Pläne mit klaren Meilensteinen an. Das OZG-Dashboard soll dabei Fortschritte und Hindernisse für jede Kommune sichtbar machen. Entscheidend sei, digitale Leistungen nicht nur bereitzustellen, sondern sie so zu gestalten, dass sie im Alltag von Bürgern und Unternehmen einen spürbaren Mehrwert schaffen, betonte Rose. Dafür sei insbesondere die enge Zusammenarbeit mit den Kommunen erforderlich.