KI-Verordnung
KI-Gesetz: Neue Rolle für Bundesnetzagentur
[07.08.2026] Seit Ende Juli koordiniert die Bundesnetzagentur die Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland. Sie überwacht unter anderem bestimmte Anwendungen im Personalmanagement, in Kritischen Infrastrukturen sowie im Bildungswesen und nimmt zudem Beschwerden entgegen. mehr...
BfDI: Einordnung der KI-Verordnung
[17.07.2024] Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) äußert sich zur neuen EU-KI-Verordnung, die auf einem risikobasierten Ansatz basiert und den Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger der EU stärkt. mehr...
BfDI/BMJ/BMWK: Europäische KI-Verordnung begrüßt
[19.03.2024] Das Europäische Parlament hat die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für Künstliche Intelligenz – kurz: KI-Verordnung – verabschiedet. Wirtschafts- und Justizministerium zeigen sich mit dem Ergebnis zufrieden, für den Datenschutzbeauftragten Ulrich Kelber bleiben einige Kritikpunkte offen. mehr...
