BrandenburgDigitalisierung kommt voran

Das Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales zieht eine positive Digitalisierungsbilanz.
(Bildquelle: MIK)
Auf seiner OZG-Informationsseite zieht das Land Brandenburg eine Bilanz des 2024 erreichten Umsetzungsstandes. Demnach werden den Brandenburgerinnen und Brandenburgern in diesem Jahr 100 digitalisierte Verwaltungsleistungen mehr angeboten als im Vorjahr. Im Schnitt ist in Brandenburg jeden vierten Tag ein Dienst online gegangen. Insgesamt stehen auf den Webseiten der Kommunen und des Landes Brandenburg rund 650 Onlinedienste oder Onlineformulare zur Verfügung. Der Bürgerservice im Land wird aber nicht nur durch mehr Onlineangebote verbessert, sondern auch durch leicht zugängliche Behördenauskünfte: Im April ist Brandenburg der Behördennummer 115 beigetreten. Den Service für das Land Brandenburg soll das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) bereitstellen. Um seine Onlinedienste bekannter zu machen, hat das Land die Marketingkampagne Mach’s jetzt online angestoßen. Diese soll die Sichtbarkeit und die Akzeptanz digitaler Verwaltungsdienste in Brandenburg steigern. Die Kampagne umfasst auch Unterstützungsangebote für Kommunen, die ihre eigenen digitalen Angebote bewerben wollen.
Auch bei der Digitalisierung unterstützt das Land Brandenburg die Kommunen. In diesem Jahr habe das Innenministerium den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (ZV DIKOM) mit etwa 3,4 Millionen Euro gefördert. Darüber hinaus hätten im Jahr 2024 zehn Kommunen eine Förderung zur Nachnutzung der Smart Village App erhalten (Gesamtfördersumme von 200.000 Euro). Nicht zu vergessen seien die IT-Basiskomponenten, die das Land Brandenburg den Kommunen zur entgeltfreien Nutzung zur Verfügung stellt. Diese Unterstützung ermögliche es den Kommunen, die erforderlichen Technologien für die Entwicklung und für den Betrieb digitaler Verwaltungsdienste bereitzustellen.
Weiter etabliert hat sich Brandenburg auch als Themenfeldführer im Bereich der Ein- und Auswanderung. Mittlerweile sind die Onlinedienste Aufenthaltstitel und Aufenthaltskarten sowie aufenthaltsrelevante Bescheinigungen in über 200 Ausländerbehörden in 13 Bundesländern ausgerollt. Durch die finanzielle Unterstützung der Entwicklung und des Betriebs zahlreicher Onlinedienste in den Kommunen werde der Zugang zu wichtigen Informationen und Dienstleistungen erheblich erleichtert.
Rheinland-Pfalz: Zwischenbilanz zur Digitalisierung
[03.06.2025] Auf dem Strategietag in Worms zog Rheinland-Pfalz eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung der Digitalstrategie: 73 Prozent der Maßnahmen laufen, 20 Prozent sind abgeschlossen. Der Austausch diente auch der Weiterentwicklung der Strategie für 2026 und 2027. mehr...
Bund: Grundlage für Once-Only beschlossen
[03.06.2025] Das Bundeskabinett hat dem NOOTS-Staatsvertrag zugestimmt. Das Gesetzgebungsverfahren startet nun auf Bundesebene. NOOTS soll eine technische Infrastruktur schaffen, über die Behörden Verwaltungsdaten sicher austauschen können. mehr...
Hessen: Grüner Gesetzentwurf für KI in der Verwaltung
[28.05.2025] Die Grünen im Hessischen Landtag haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Rechtssicherheit für die KI-Nutzung in der Verwaltung schaffen will. Automatisierte Entscheidungen sollen dauerhaft ermöglicht, Beschäftigte entlastet und Transparenz für Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden. mehr...
Deutschland/Frankreich: Starke digitale Partnerschaft
[27.05.2025] Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hat sich in Berlin mit Frankreichs Digitalministerin Clara Chappaz getroffen. Beide kündigten an, gemeinsam den Aufbau einer europäischen Digital Public Infrastructure und eine innovationsfreundliche KI-Politik voranzubringen. mehr...
Bundestag: Grundsatzrede zur Digitalpolitik
[20.05.2025] Digitalminister Karsten Wildberger sieht in der Verwaltungsmodernisierung einen Schlüssel zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands – und stellt im Bundestag konkrete Pläne für Infrastruktur, Datenpolitik und digitale Identitäten vor. mehr...
Thüringen: Eine neue CIO für das Land
[16.05.2025] Die Unternehmerin Milen Starke – zuvor geschäftsführende Gesellschafterin beim IT-Dienstleister Q-Soft – wird neue Staatssekretärin für Digitales und CIO des Landes Thüringen. Damit wird die Vakanz nach dem Ausscheiden des bisherigen CIO Hartmut Schubert neu besetzt. mehr...
Digitalministerkonferenz 2025: Impulse für die digitale Zukunft
[15.05.2025] Auf der 3. Digitalministerkonferenz wurden unter anderem Beschlüsse gefasst, um die digitale Souveränität in Europa zu stärken. Im Fokus standen außerdem die Weiterentwicklung der politischen Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz (KI) sowie die Auswirkungen von KI auf Demokratie und Meinungsbildung. mehr...
IT-Planungsrat: Erfolgreiche Klausurtagung
[14.05.2025] Bei seiner Klausurtagung in Mecklenburg-Vorpommern diskutierte der IT-Planungsrat wichtige Weichenstellungen in der Verwaltungsdigitalisierung und Staatsmodernisierung. Im Fokus standen die Registermodernisierung und die Weiterentwicklung der Deutschland-Architektur. mehr...
Schleswig-Holstein/Dänemark: Digitale Souveränität in Europa stärken
[13.05.2025] Schleswig-Holstein verfolgt als erstes Bundesland eine Open-Source-Strategie, um digitale Abhängigkeiten in der Landesverwaltung konsequent zu reduzieren. Digitalminister Dirk Schrödter war nun nach Dänemark eingeladen, um vor dem Parlament über den Weg seines Landes in die digitale Souveränität zu sprechen. mehr...
Thüringen: Erste Sitzung des Digitalbeirats
[12.05.2025] Thüringen hat seinen neuen Digitalbeirat offiziell eingesetzt. Er soll die Landesregierung als fachkundiges und unabhängiges Gremium beraten. Zum Auftakt ging es vor allem um digitale Souveränität. mehr...
BMDV/BMDS: Digitalministerium nimmt Arbeit auf
[09.05.2025] Mit Karsten Wildberger als Digitalminister nimmt das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung die Arbeit auf. Es bündelt die Zuständigkeiten aus bisher sechs Ressorts. Wildberger setzt auf Pragmatismus und zügige Umsetzung. mehr...
Berlin: Ernüchternde Bilanz zum Open-Source-Kompetenzzentrum
[02.05.2025] Bei einer Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus zur Entwicklung des Open-Source-Kompetenzzentrums kritisierte die OSBA die bislang schleppende Umsetzung. Ein klares politisches Bekenntnis für Open Source fehle bis heute – ebenso wie die entsprechende Strategie. mehr...
Politik: Karsten Wildberger wird Digitalminister
[29.04.2025] Die Union setzt mit Karsten Wildberger als Digitalminister auf einen erfahrenen Manager. Verbände fordern nun rasch Klarheit über Kompetenzen und Ressourcen des neuen Ressorts. mehr...
Sachsen: Ziele des Koalitionsvertrags begrüßt
[16.04.2025] Sachsen unterstützt die im neuen Koalitionsvertrag umrissenen digitalpolitischen Vorhaben – darunter antragslose Verwaltungsleistungen, die DeutschlandID und zentrale IT-Kompetenzen des Bundes. Auch eine Grundgesetzänderung hält das Land für notwendig. mehr...
IT-Planungsrat / FITKO: Gemeinsamer Jahresbericht für 2024
[14.04.2025] Im gemeinsamen Jahresbericht für 2024 berichten der IT-Planungsrat und die Föderale IT-Kooperation (FITKO) über ihre Tätigkeiten und Erfolge. Erstmals kommen auch die Gremien, Arbeits- und Projektgruppen zu Wort. mehr...