NiedersachsenGiga-Pakt unterzeichnet

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat Ende 2018 mit Kommunen, Verbänden und Telekommunikationsanbietern den so genannten Giga-Pakt für Niedersachsen ins Leben gerufen. Ziel der digitale Partnerschaft ist es laut Ministeriumsangaben, bis zum Jahr 2025 alle Menschen im Land mit gigabitfähigen Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Mitunterzeichner des Pakts sind der Niedersächsische Städtetag, der Niedersächsische Landkreistag, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund, die Unternehmen Deutsche Telekom, EWE, Vodafone, htp, GöTel und Deutsche Glasfaser sowie der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), die NBank und das Breitband Kompetenzzentrum Niedersachsen.
„Das Ziel, alle Anschlüsse in Niedersachsen bis 2025 gigabitfähig zu gestalten, erreichen wir nur gemeinsam“, erklärt Digitalisierungsminister Bernd Althusmann. „Mit dem Giga-Pakt für Niedersachsen stellen wir sicher, dass Land, Kommunen, Verbände und Telekommunikationsbranche beim Glasfaserausbau an einem Strang ziehen. Die am Giga-Pakt beteiligten Telekommunikationsunternehmen haben bereits in der Vergangenheit in Niedersachsen das Glasfasernetz ausgebaut und werden dies auch künftig in erheblichem Umfang eigenwirtschaftlich tun.“

Schnellstmögliche Versorgung als Ziel

Einmal im Quartal sollen die Unterzeichner des Pakts zu Gesprächen unter Federführung des Digitalisierungsministeriums zusammenkommen. Wie das Ministerium mitteilt, sollen in diesen Gesprächen alle Themen konstruktiv und transparent besprochen werden, die den zügigen Glasfaserausbau fördern. Als Beispiele werden die Weiterentwicklung von Förderregeln und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren genannt. „Dass konkurrierende Unternehmen, Kommunen, Verbände und Land so eng zusammenarbeiten und regelmäßig ihr Vorgehen abstimmen, ist eine bundesweit einmalige Vorgehensweise“, sagt Minister Althusmann. „Analog zu unseren Absprachen mit den Mobilfunkanbietern bringen wir so den Ausbau der digitalen Infrastruktur maßgeblich voran, anstatt gegeneinander zu arbeiten oder sich gegenseitig die Schuld zuzuweisen.“
Das Land Niedersachsen wird in der ersten Jahreshälfte 2019 die künftigen Rahmenbedingungen für den geförderten Glasfaserausbau vorstellen, kündigt das Ministerium weiter an. Vornehmliche Ziele seien die schnellstmögliche Versorgung aller Adressen in weißen Flecken, der Anschluss aller Gewerbegebiete und Häfen bis 2021, aller Schulen bis zum Schuljahr 2021/2022 und möglichst zeitnah aller Krankenhäuser. „Der flächendeckende Glasfaserausbau ist Grundlage für das Gelingen der Digitalisierung“, sagt Althusmann abschließend. „Als Land Niedersachsen helfen wir hier mit den entsprechenden unbürokratischen und vor allem auch realitätsnahen Fördermaßnahmen. Ein wichtiger Punkt, für den wir uns bei Bund und EU kontinuierlich einsetzen, ist die Abschaffung der viel zu niedrigen Aufgreifschwelle von 30 Megabit pro Sekunde, die einfach nicht mehr zeitgemäß ist.“