HessenKrisenfestes Gigabitnetz
Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus hat auf dem Gigabitgipfel 2023 in Wiesbaden die Fortschreibung der hessischen Gigabitstrategie vorgestellt. Neben der flächendeckenden Versorgung mit Glasfasernetzen bis 2030, dem Ausbau öffentlicher WLAN-Infrastrukturen und dem Schließen von Lücken in der Mobilfunkversorgung ist der Aufbau resilienter Netze ein wichtiger Punkt. So soll die Handlungsfähigkeit bei Pandemien, Cyber-Angriffen, Kriegen und Naturkatastrophen gewährleistet werden, so das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung. Erreicht werden soll dies durch Stärkung des Risiko-Managements, durch die Vernetzung aller relevanten Akteure zur Krisenvorsorge und -bewältigung, der präventiven Organisation und Verstetigung der Prozesse für die Krisenbewältigung, klaren Regelungen für resiliente digitale Netze und mit der Erstellung eines Konzeptes zur Krisen- und Ausfallsicherheit. Digitalministerin Sinemus begrüßte außerdem den Aufbau des europäischen Satelliten-Kommunikationsnetzes IRIS2. Die Verfügbarkeit einer europäischen Satellitenkonstellation als Ergänzung zu Festnetz und Mobilfunk werde die Resilienz der Netze im Krisenfall erheblich erhöhen und trage zu einer verbesserten digitalen Souveränität bei, so die Ministerin.
Unkomplizierte Genehmigungsverfahren gelten als wichtiger Faktor, um den Glasfaserausbau zügig voranzubringen. Sinemus nannte während ihrer Präsentation in Wiesbaden das im Rahmen der OZG-Umsetzung von Hessen und Rheinland-Pfalz initiierte Breitband-Portal als ein Beispiel für weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau. Das Portal ist in der Lage, Prozesse für die Verlegung von Telekommunikationsinfrastrukturen voll digitalisiert umzusetzen. Das Breitband-Portal zähle zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland, vier weitere Bundesländer haben es bereits in der Pilotierung und sechs weitere eine Absichtserklärung (LOI) zur Nachnutzung gezeichnet.
Hessen: Land und Kommunen gestalten Zukunft
[19.02.2026] In Hessen haben das Land und die Kommunalen Spitzenverbände den Zukunftspakt vereinbart, um die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Dies soll durch den Abbau bürokratischer Lasten, eine faire Finanzierung und engere Zusammenarbeit der Ebenen bei der Digitalisierung erreicht werden. mehr...
OSBA: Microsoft-Lizenzen haben hohen Preis
[18.02.2026] Die Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Microsoft-Produkte steigen seit Jahren, inzwischen liegen sie bei rund einer halben Milliarde Euro. Diese Mittel fehlen für die Modernisierung des Staates, beklagt die OSBA. Stärkere Investitionen in Open Source hingegen unterstützen wichtige digitalpolitische Ziele. mehr...
Baden-Württemberg: Online-Parteiencheck zur Landtagswahl
[16.02.2026] Zur Landtagswahl in Baden-Württemberg gehen zwei interaktive Entscheidungshilfen online. Der Bitkomat klopft die wichtigsten Themen der baden-württembergischen Digitalpolitik ab und bietet den Wählerinnen und Wählern eine Entscheidungshilfe, der Wahl-O-Mat widmet sich verschiedenen Politikfeldern. mehr...
Thüringen: Ein Jahr Bürokratiemelder
[13.02.2026] Zwölf Monate nach dem Start des Thüringer Bürokratiemelders zieht die Landesregierung eine positive Bilanz. Seit Februar 2025 sind über 500 Hinweise eingegangen. Manche Meldungen haben bereits konkrete Reformen angestoßen – etwa in den Bereichen BAföG, Baurecht und Once Only. mehr...
Bayern: Vorfahrt für das Digitale
[09.02.2026] Bayerns Digitalminister Fabian Mehring will das Prinzip Digital Only für Verwaltungsleistungen und den Abbau analoger Doppelstrukturen voranbringen. Seinem sogenannten Weckruf haben sich bereits verschiedene Institutionen, Verbände, Unternehmen und Wissenschaftsvertreter angeschlossen. mehr...
Hessen: Digitalisierungshaushalt 2026 steht
[06.02.2026] Mit rund 380 Millionen Euro plant Hessen für 2026 umfangreiche Investitionen in die Digitalisierung. Schwerpunkte liegen auf digitaler Infrastruktur, Verwaltungsdigitalisierung sowie dem Ausbau von Kompetenzen in Künstlicher Intelligenz und Quantencomputing. mehr...
dbb-Diskussion: Staatsmodernisierung im Fokus
[06.02.2026] Bei der dbb-Jahrestagung diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Verbänden über die bundesweite und die föderale Modernisierungsagenda. Die Debatte ist nun als Video verfügbar. mehr...
Schleswig-Holstein: Konsequent digital
[28.01.2026] Von Anlagengenehmigung bis zum Wohngeld: Schleswig-Holstein setzt den Roll-out von Onlinediensten und die Digitalisierung der Verwaltung weiter konsequent um. Ein landeseigenes Digitalisierungs-Dashboard soll die Fortschritte künftig visualisieren. mehr...
OZG-Leistungen: Schub für die digitale Verwaltung
[23.01.2026] Der Bund sowie Bayern und Hessen als Pilotländer erproben einen neuen Weg, um digitale Verwaltungsdienste überall anbieten zu können. Dabei finanziert der Bund Roll-in-Teams für die Kommunen, während sich die Länder verpflichten, bis Ende 2026 fünf Online-Dienste landesweit einzuführen. Das Verfahren soll auf andere Länder übertragen werden. mehr...
Bayern: Umstrittene Microsoft-Cloud
[15.01.2026] Die geplante Einführung von Microsoft-Cloud-Diensten in Bayerns Verwaltung sorgt bereits seit Monaten für Diskussionen. Das Finanzressort erwartet durch die Einführung Kostenvorteile und eine Konsoldierung der Verwaltungs-IT, der Digitalminister fordert eine Neubewertung im Zeichen digitaler Souveränität. mehr...
Digitalministerkonferenz: Hamburg ist 2026 Vorsitzland
[15.01.2026] Als zentrales politisches Gremium von Bund und Ländern bündelt die Digitalministerkonferenz die Zusammenarbeit in der digitalen Transformation und stimmt länderübergreifende Strategien ab. 2026 führt Hamburg den Vorsitz, vertreten durch Staatsrat Jan Pörksen. mehr...
Bitkom: Digitalministerium macht Tempo
[13.01.2026] Der Bitkom bescheinigt der Bundesregierung ein hohes Umsetzungstempo in der Digitalpolitik. Jedes zwanzigste Projekt ist abgeschlossen, 45 Prozent sind in Umsetzung. Für viele zentrale Projekte wird das Jahr 2026 als entscheidend bewertet. mehr...
IT-Planungsrat: Vorsitzjahr 2026 unter Bundesführung
[12.01.2026] Zum Jahresbeginn hat der Bund den Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen. Zentrale Themen sind der Deutschland-Stack und die Registermodernisierung, auch die FITKO als Umsetzungsorganisation des IT-Planungsrates soll ein schärferes Profil erhalten. mehr...
Saarland: Dritte Auflage des E-Government-Pakts
[09.01.2026] Das Saarland und die Kommunen haben die dritte Auflage ihres E-Government-Pakts unterzeichnet. Das Land wird demnach die Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und beim Ausbau digitaler Angebote unterstützen. Ein gemeinsames IT-Steuerungsgremium wird die vereinbarten Maßnahmen begleiten. mehr...
Thüringen: Neue Digitalstrategie beschlossen
[19.12.2025] Das Thüringer Kabinett hat eine neue Digitalstrategie beschlossen, welche die Verwaltungsdigitalisierung bündeln und beschleunigen soll. Kernpunkte sind eine zentrale Steuerung, einheitliche IT-Standards und ab 2026 eine App, über die Behördenleistungen per Smartphone zugänglich werden sollen. mehr...














