Bayern / NRWAgenda für Zusammenarbeit

Die Landesregierungen von Bayern und Nordrhein-Westfalen haben bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung eine Agenda für die Zusammenarbeit in zahlreichen Themenfeldern beschlossen.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sagt: „Der digitale Wandel ist einer der größten Epochenwechsel der Neuzeit. Wir wollen diese Chance für unser Land nutzen. Im Fokus steht dabei immer der Mensch. Auch intensivieren wir mit dem Digitaldialog die Zusammenarbeit mit unserem wichtigen Partner Bayern. Dabei wollen wir als zwei Vorreiterländer unsere Stärken stärken, Synergien ausloten und die Digitalisierung erfolgreich gestalten.“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ergänzt: „Damit die Länder auch in Zukunft handlungsfähig sind, arbeiten wir gemeinsam am Föderalismus der Zukunft, verbinden Bürgernähe mit digitaler Innovation. Dazu starten wir heute den Digitaldialog Bayern-Nordrhein-Westfalen.“
Laut einer Pressemeldung der beiden Landesregierungen soll der Digitaldialog als fester Austausch und gemeinsame Plattform der Zusammenarbeit dienen. Es sollen Best Practices ausgetauscht und gemeinsame Initiativen im Länderkreis und im Bund auf den Weg gebracht werden, um optimale Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel zu schaffen. Dabe stünden folgende übergeordnete Themenfelder im Fokus: künstliche Intelligenz und Supercomputing, digitale Infrastruktur und Wirtschaft, E-Government, digitale Arbeitswelt und digitale Arbeitsmodelle, Bildung, E-Health, Cyber-Sicherheit und Mobilität.
Die Ausgestaltung des Digitaldialogs obliegt laut der Pressemeldung den zuständigen Ressorts. Es sei vorgesehen, dass die Ressorts zu ausgewählten Formaten zusammenkommen und die Kooperation laufend in gemeinsamen Initiativen umsetzen. Sollten sich bei der Behandlung einzelner Themen Berührungspunkte zu anderen Bundesländern herauskristallisieren, streben die beiden Landesregierungen an, weitere Länder punktuell einzubinden.
In der Kabinettssitzung wurde zudem eine gemeinsame Position zur Zukunft des Föderalismus und der Medienlandschaft sowie zur vernetzten Mobilität und zu Industrie und Energie beschlossen.