IT-PlanungsratDeutschland-Stack kommt

Bund und Länder haben sich im IT-Planungsrat auf einen grundlegenden neuen Ansatz für die Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung verständigt. Mit dem Deutschland-Stack (wir berichteten), einem gemeinsamen föderalen Portfolio und einer integrierten Steuerung entsteht erstmals ein verbindlicher Rahmen für die digitale Transformation über alle föderalen Ebenen hinweg. Nach Angaben des IT-Planungsrats werde damit nun umgesetzt, was bereits lange vorbereitet wurde – mit klaren Zuständigkeiten, verbindlichen Standards und einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung.

Deutschland-Stack als Plattformkern

Der Deutschland-Stack wird federführend vom Bund aufgebaut und bildet künftig den gemeinsamen Plattformkern der Verwaltungsdigitalisierung. Der IT-Planungsrat verpflichtet sich auf die portfolio-orientierte, schrittweise Entwicklung und setzt dabei klare Prioritäten auf zentrale Basiskomponenten sowie zentrale Lösungen für Identität, Datenaustausch, Datenabruf, Zahlungsabwicklung und Kommunikation. Bund, Länder und Kommunen werden Lösungen, die im Rahmen des Deutschland-Stacks entwickelt werden, bei Neu- und Weiterentwicklungen konsequent nutzen. Damit entsteht erstmals eine gemeinsame technische Grundlage für digitale Verwaltungsleistungen in Deutschland.

„Mit dem heutigen Beschluss schaffen wir eine verbindliche Grundlage für die Nutzung von zentralen digitalen Komponenten und Services aus dem Deutschland-Stack. Es ist ein Zeichen des Aufbruchs, dass wir ebenenübergreifend auch die Standards des Deutschland-Stacks für verbindlich erklärt haben, die wir über mehrere Konsultationen erarbeitet haben“, betont Markus Richter, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS), die Tragweite des Beschlusses. 

Heiko Geue, Co-Vorsitzender des IT-Planungsrats und Minister für Finanzen und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, ergänzt: „Der IT-Planungsrat hat mit heutigem Beschluss zu den Standards des Deutschland-Stacks seine Handlungsfähigkeit belegt. Er hat damit den Auftrag der Ministerpräsidentenkonferenz vor der Frist erfüllt.“

Gemeinsames föderales Portfolio

Wie der IT-Planungsrat weiter mitteilt, wurde auf der jüngsten Sitzung zudem beschlossen, die weitere Zusammenarbeit konsequent auf ein gemeinsames föderales Portfolio auszurichten. Das gemeinsame Portfoliomanagement verbinde erstmals strategische Priorisierung und Umsetzung in einem durchgängigen Steuerungsansatz. 

„Mit der Verständigung auf gemeinsame Kriterien und ein übergreifendes Portfoliomanagement schaffen wir eine neue Qualität der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern“, so Minister Geue. „Wir gehen einen wichtigen Schritt hin zu mehr Verbindlichkeit, Transparenz und strategischer Steuerungsfähigkeit.“

FITKO stärken

Ein zentraler Bestandteil des neuen Ansatzes ist die enge Verzahnung von Portfoliosteuerung und föderalem IT-Architekturmanagement. Architektur, Standards und Portfolio werden künftig als integriertes System gedacht und gesteuert. Die Föderale IT-Kooperation (FITKO) wird in diesem Zusammenhang laut dem IT-Planungsrat eine deutlich gestärkte Rolle als strukturierende und qualitätssichernde Instanz übernehmen. 

„Eine gemeinsame Portfoliosteuerung des IT-Planungsrats ist ein wichtiger Schritt zur Fokussierung der Kapazitäten in der föderalen Verwaltungsdigitalisierung“, erklärt dazu FITKO-Präsident André Göbel. „Gemeinsame Leitlinien und Standards schaffen die Grundlage, Vorhaben stärker an Wirkung und Nachnutzung auszurichten und die föderale Zusammenarbeit im Digitalbereich strategischer zu steuern.“