IT-PlanungsratDigitalisierung gemeinsam beschleunigen

In seiner 32. Sitzung am 24. Juni 2020 stellte der IT-Planungsrat unter erstmaligem Vorsitz des neuen Bundes-CIO Markus Richter die Weichen für die weitere Digitalisierung der Verwaltung. Zentrale Beschlüsse betreffen die Nachnutzung bereits entwickelter Leistungen und die Modernisierung der Register als Voraussetzung für eine schnelle und nutzerfreundliche Verwaltungsdigitalisierung, informiert das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Die Sitzung habe vor dem Hintergrund des kürzlich verabschiedeten Konjunkturpakets stattgefunden, das zusätzliche drei Milliarden Euro für die digitale Verwaltung vorsieht.
Bundes-CIO und IT-Planungsrat-Vorsitzender Markus Richter sagte: „Wir wollen mit den zusätzlichen Mitteln Länder und Kommunen gezielt entlasten und den Aufbau der digitalen Infrastruktur vorantreiben. Damit ist aber auch der politische Auftrag verbunden, die OZG-Umsetzung zu beschleunigen und ein bundesweites digitales Angebot nach dem Modell Einer für Alle zu schaffen.”
Das Prinzip Einer für Alle ist laut Meldung des BMI das Kernelement der arbeitsteiligen OZG-Umsetzung. Bereits entwickelte Online-Dienste könnten damit von anderen Ländern übernommen werden. Mit seinen Beschlüssen zum länderübergreifenden Kooperationsmodell lege der IT-Planungsrat den Grundstein für eine bürokratiearme Nachnutzung von OZG-Leistungen. Der so genannte FIT-Store soll einen einheitlichen Rahmen schaffen, in dem Länder Online-Leistungen auf standardisierter vertraglicher Basis abrufen können. Wichtige Fragen zu Kosten für Betrieb und Weiterpflege, Nutzungsbedingungen oder Lizenzrechten sollen damit gelöst werden.
Ein weiterer Schwerpunkt sei die Registermodernisierung. Der IT-Planungsrat entwerfe ein Zielbild einer modernisierten Registerlandschaft. Digitaler Datenaustausch zwischen Behörden und elektronisch geführte Datenbanken gingen darin Hand in Hand mit datenschutzrechtlichen Vorgaben und dem Schutz vor Profilbildung. Bis Jahresende soll ein Konzept für eine modernisierte Registerlandschaft vorliegen, das auch die europäische Ebene einschließt.