Rheinland-PfalzDigitalrat nimmt Arbeit auf

Digitalisierungsministerin Dörte Schall hat den Digitalrat Rheinland-Pfalz mit 17 Expertinnen und Experten aus dem Digitalbereich ins Leben gerufen.
(Bildquelle: MASTD)
Rheinland-Pfalz hat einen Digitalrat. Ins Leben gerufen wurde das 17-köpfige Expertengremium von Digitalisierungsministerin Dörte Schall. Unter dem gemeinsamen Vorsitz der Ministerin sowie der Informatik-Professorin Katharina Zweig von der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) soll der Digitalrat wertvolle Impulse zur Weiterentwicklung der Digitalisierungsschwerpunkte des Landes setzen. Katharina Zweig leitet am Fachbereich Informatik der RPTU das Algorithm Accountability Lab. „Die digitale Transformation verändert unsere Gesellschaft grundlegend. Digitalisierung muss den Menschen dienen und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen. Sie darf nicht dazu missbraucht werden, Arbeitsplätze rücksichtslos abzubauen oder Fakten so lange zu verdrehen, bis daraus Lügen werden“, so Ministerin Schall. Sie begrüße es, dass sie für diese Aufgabe ein so vielfältiges Gremium mit ganz unterschiedlichen Schwerpunkten gewinnen konnte: „Der Digitalrat bringt ganz unterschiedliche Perspektiven ein – genau das brauchen wir, um die Digitalisierung in Rheinland-Pfalz zukunftsweisend zu gestalten.“
Strategische Impulse für die digitale Zukunft
Im Fokus der ersten Sitzung sollen aktuelle digitalpolitische Themen stehen. Ziel der konstituierenden Sitzung sei es, von den Mitgliedern möglichst viele digitalpolitische Ideen und Impulse aufzunehmen, um diese auch in die Beratungen der Digitalministerkonferenz einfließen zu lassen, so Schall. Dies betreffe auch die einzelnen Erwartungen an die neue Bundesregierung. Insbesondere mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen und die anstehenden Sitzungen der Digitalministerkonferenz in diesem Jahr könne der Digitalrat wichtige Hinweise liefern. Der Digitalrat setzt sich aus 17 externen Digitalexpertinnen und -experten aus verschiedenen Bereichen – darunter Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Gewerkschaft und auch Landwirtschaft – zusammen (vollständige Liste). Das Gremium soll künftig zweimal jährlich tagen.
BMWE: Erste Schritte zu einer Start-up-Strategie
[20.08.2025] Mit einer neuen Strategie sollen die Rahmenbedingungen für Start-ups und Scale-ups in Deutschland verbessert werden. Das BMWE hat dazu nun einen Online-Beteiligungsprozess gestartet, der sich vor allem an die Start-Up-Community richtet. mehr...
OSBA: Bund tut zu wenig für Open Source
[19.08.2025] Eine erkennbare strategische Ausrichtung der Bundesregierung auf Open Source Software ist in den ersten 100 Tagen im Amt ausgeblieben, bemängelt die Open Source Business Alliance (OSBA). Zudem blieben zentrale Projekte wie ZenDiS oder openDesk nur gering finanziert. mehr...
BMDS: Das neue Ministerium organisiert sich
[18.08.2025] Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat ein neues Organigramm veröffentlicht, in dem Leitungen und Zuständigkeiten festgelegt sind. Querschnittsaufgaben werden in einer Serviceabteilung gebündelt. Auch ein endgültiger Standort wurde gefunden. mehr...
BMDS: Viel Fortschritt in 100 Tagen
[15.08.2025] Das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung soll Digital- und Modernisierungsprojekte bündeln und schneller vorantreiben. In einer ersten Bilanz meldet das Ministerium Fortschritte beim Aufbau der eigenen Organisation und bei zentralen Vorhaben. mehr...
Thüringen: Digitalkabinett startet Digitaloffensive
[14.08.2025] Das neue Digitalkabinett Thüringens hat bei seinem ersten Treffen einen Praxis- und Digitalcheck auf Open-Source-Low-Code-Basis, klare Regeln für generative KI und eine Thüringen-App angekündigt. Zudem soll der Zuständigkeitsfinder alle Verwaltungsleistungen bündeln. mehr...
Schleswig-Holstein: Impulspapier zum Deutschland-Stack
[14.08.2025] Schleswig-Holstein legt ein Impulspapier zum Deutschland-Stack vor und will gemeinsam mit dem Bund offene Standards, zentrale Basisdienste und dezentrale Fachlösungen für Verwaltung, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger entwickeln. mehr...
Bitkom: Digitale Verwaltung im EU-Vergleich weit hinten
[13.08.2025] Der Bitkom hat seinen aktuellen DESI-Index vorgelegt, der EU-weit Daten zur Digitalisierung auswertet. Deutschland klettert demnach um zwei Plätze auf Rang 14, bleibt aber leicht unter dem Durchschnitt. In der digitalen Verwaltung liegt die Bundesrepublik mit Platz 21 weit hinten. mehr...
Sachsen-Anhalt: Digitalstrategie 2030 zeigt Wirkung
[08.08.2025] Sachsen-Anhalt meldet im vierten CIO-Bericht deutliche Fortschritten bei der Digitalisierung: Über 200 Onlinedienste sind inzwischen verfügbar, zahlreiche Ziele der Digitalstrategie werden umgesetzt, Breitband- und 5G-Netze wachsen weiter, sichere und effiziente Behördenarbeitsplätze entstehen. mehr...
NKR/Bund: Staatssekretärsausschuss mit erweiterten Aufgaben
[05.08.2025] Mit erweitertem Mandat soll der Staatssekretärsausschuss für Bürokratieabbau künftig auch zentrale Aufgaben der Staatsmodernisierung übernehmen. NKR-Chef Lutz Goebel begrüßt den Schritt, mahnt aber rasche Umsetzung konkreter Strukturreformen und Fortschritte beim BMDS an. mehr...
Open-Source-Transformation: Von Dänemark lernen
[04.08.2025] Die öffentliche Verwaltung Dänemarks will auf Open Source Software umsteigen, um die digitale Souveränität zu schützen. Treiber ist die Sorge vor geopolitischen Abhängigkeiten. Erste konkrete Schritte kommen aus Kopenhagen, Aarhus und dem Digitalministerium. Die OSBA berichtet. mehr...
IT-Planungsrat: Neuer Vorsitz
[25.07.2025] In Mecklenburg-Vorpommern verändern sich die Zuständigkeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung. Diese liegen ab sofort beim Finanzministerium. Damit einher geht auch ein Wechsel beim Vorsitz des IT-Planungsrates: Auf Staatsekretärin Ina-Maria Ulbrich folgt Heiko Geue, Finanzminister des Landes. mehr...
Abschlussbericht: Wie kann die Staatsreform gelingen?
[16.07.2025] Die Initiative für einen handlungsfähigen Staat hat ihren Abschlussbericht an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergeben. Viele ihrer Vorschläge finden sich im Koalitionsvertrag wieder. Die Initiatoren fordern nun eine zügige Umsetzung – auch durch neue Wege wie Modellkommunen. mehr...
Registermodernisierung: Operative Phase startet
[15.07.2025] Die Umsetzungsorganisation und die Steuerungsgruppe NOOTS (Nationales Once-Only Technical System) haben jetzt ihre Arbeit aufgenommen. Die Umsetzung der Registermodernisierung geht damit in die nächste Phase. mehr...
Rheinland-Pfalz: Digitalministerin Schall ein Jahr im Amt
[15.07.2025] Die rheinland-pfälzische Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall, hat ein Jahr nach Amtsantritt eine positive Zwischenbilanz gezogen. mehr...
IT-Planungsrat: Neue Aufgabenorganisation von Bund, Ländern und Kommunen
[14.07.2025] Die Föderale Digitalstrategie will die Verwaltungsdigitalisierung voranbringen – unter anderem durch eine Neuordnung der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Bei einem ebenenübergreifenden Treffen standen Kfz-Anmeldung und Einkommensprüfung im Fokus. mehr...