Sachsen-AnhaltDigitalstrategie 2030 zeigt Wirkung

„Das Land Sachsen-Anhalt treibt den digitalen Wandel weiter systematisch und zielgerichtet voran. Wir haben in den zurückliegenden knapp vier Jahren große Fortschritte gemacht“ – das sagte Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales Lydia Hüskens anlässlich der Vorstellung des vierten CIO-Berichts im Kabinett. Die digitale Transformation habe deutlich an Fahrt aufgenommen und bringe konkrete Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Verwaltung selbst, so Hüskens. Nach Auskunft der Digitalministerin sind in Sachsen-Anhalt mittlerweile mehr als 215 Onlinedienste flächendeckend verfügbar. Darunter sind so wichtige und stark nachgefragte Leistungen wie Wohngeld, Elterngeld, Unterhaltsvorschuss oder die Wohnsitzanmeldung. Auch das neue Beteiligungsportal mit inzwischen mehr als 100 teilnehmenden Verwaltungen biete allen Verwaltungsebenen einen modernen E-Government-Dienst und stärke zugleich die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum, so Hüskens. Im Rahmen des Projekts „Schulen ans Netz“ sind außerdem 863 von 865 Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen worden. Etwa 95 Prozent der Landesfläche sind inzwischen mit 5G-Mobilfunk abgedeckt. Der Ausbau weißer Flecken wird weiterhin aktiv vorangetrieben. In den Strukturwandelregion im Süden des Landes entstehen außerdem 5G-Campusnetzprojekte, etwa an der Hochschule Merseburg, im Chemie- und Industriepark Zeitz oder im DOW-Valuepark Schkopau.

Digitalstrategie als klarer Rahmen

Die Digitalisierung in Sachsen-Anhalt folge keinem Zufallsprinzip, sondern basiere auf einer klaren Strategie, starken Partnern und messbaren Zielen, betonte die Ministerin mit Bezug auf die Digitalstrategie „Sachsen-Anhalt Digital 2030“. Diese umfasst mehr als 150 Ziele in 18 Themenfeldern. Bereits 50 Prozent der Ziele befänden sich in Umsetzung, 20 Prozent seien abgeschlossen, berichtet die Staatskanzlei. Im Rahmen der Digitalstrategie werden bereits seit dem vorigen Jahr mehrere Digitalisierungsprojekte gefördert, dabei liege der Schwerpunkt auf den Querschnittszielen. Bisher konnten 35 Projekte innerhalb der Themenfelder der Strategie realisiert werden. Dazu gehören etwa Investitionen in die Modernisierung der IT-Infrastruktur oder in die Nutzung der Potenziale von Künstlicher Intelligenz. Bis Ende 2024 wurden über die Richtlinie „Sachsen-Anhalt Digital“ mehr als 2,5 Millionen Euro Fördergelder ausgezahlt. Die Verwaltungsdaten des Landes werden – soweit sie nicht sensibel oder personenbezogen sind – auf der Grundlage europäischer Standards für die freie Nutzung zugänglich gemacht. Anwendung finden solche Daten in verschiedenen Bereichen wie Breitband- und Mobilfunkausbau, der Planung von Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Straße und Schiene oder im Kontext des Ausbaus regenerativer Energien. Auch initiiert und unterstützt das Land den Aufbau und die Nutzung Digitaler Zwillinge.

Sicher und effizient arbeiten

Die elektronische Akte (EVA-LSA) wurde in neun obersten Landesbehörden und elf nachgeordneten Behörden eingeführt, weitere große Landesbehörden mit mehr als 2.500 Arbeitsplätzen befinden sich in der Implementierung. Auch der Landtag und der Landesrechnungshof nutzen das System. Bis 2027 sollen alle Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Landesverwaltung auf die digitale Akte umgestellt sein. Mit Blick auf die IT-Sicherheit sagte CIO Bernd Schlömer: „Wir arbeiten aktuell mit Hochdruck an der Umsetzung eines landesweiten Informationssicherheitsgesetzes. Gleichzeitig wird der Arbeitsplatz der Zukunft entwickelt. Der sogenannte Standardarbeitsplatz (StApl) ermöglicht den Beschäftigten, mit modernster Technik von überall aus sicher und effizient zu arbeiten.“ Bisher gibt es in der Landesverwaltung rund 3.500 solcher Arbeitsplätze.

Die Landesregierung setzt auch auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen, um die Digitalisierung auf allen Ebenen voranzutreiben. Durch Vernetzung und gemeinsame Nutzung von Ressourcen können digitale Projekte effizienter geplant werden und digitale Lösungen wie die Beantragung von Onlinediensten schneller umgesetzt werden. Ein wichtiger Baustein ist auch der digitale Datenstandard XPlanung in der Bauleitplanung, der medienbruchfreie Planungsprozesse beschleunigen soll. Dessen Einführung unterstützt das Land durch die XPlan-konforme Erfassung der Bestandsbauleitplanung von über 100 Kommunen bis Ende 2026. „Das Land Sachsen-Anhalt hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt und ist auf einem sehr guten Weg, diese zu erreichen“, so das Fazit der Digitalministerin.