HessenRegierungserklärung der Digitalministerin

Anlässlich ihrer Regierungserklärung am 10. Dezember 2019 betonte Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus: „Durch die weitsichtige Entscheidung der Regierungskoalition haben wir einen in Deutschland einmaligen Geschäftsbereich aufgebaut. Noch nie gab es in Hessen eine strategische Steuerung und übergreifende Koordinierung der Digitalisierungsvorhaben. Noch nie gab es ein Digitalbudget in Höhe von 1,2 Milliarden Euro (wir berichteten). Die vergangenen Monate haben gezeigt: Seit der Schaffung eines neuen Digitalministeriums haben wir in Hessen in kurzer Zeit viel erreicht und den Ausbau digitaler Infrastrukturen beschleunigt. Digitalisierung hat in Hessen jetzt eine Adresse. Schon heute zählt Hessen zu den Ländern mit den wenigsten weißen Flecken. Mit unserem Mobilfunkpakt (wir berichteten) sind wir in Deutschland führend bei der flächendeckenden Mobilfunkversorgung. Auch beim Ausbau der digitalen Infrastruktur werden wir Hessens Spitzenposition weiter ausbauen, denn eine gute Infrastruktur ist die Basis für Innovationen, wirtschaftlichen Erfolg und Bildung.“

Verantwortungsbewusst digitalisieren

„Wir wollen einen spürbaren Nutzen der Digitalisierung für die Menschen in Hessen. Jeder soll einfach und schnell vom Sofa aus das erledigen können, was sonst mit viel Zeit verbunden war,“ führt die Digitalministerin weiter aus. In den vergangenen Monaten habe man zahlreiche Serviceleistungen vorangetrieben, wie beispielsweise die BAföG-Beantragung oder Leistungen des Standesamts (wir berichteten) sowie ganz aktuell die Möglichkeit, das Elterngeld online zu beantragen (wir berichteten).
Mit dem hessischen Kompetenzzentrum für verantwortungsbewusste Digitalisierung (wir berichteten) habe man zudem eine Institution geschaffen, bei der die gesammelte Forschungsexpertise der hessischen Hochschulen vernetzt werde.