BayernWirkungsvolle Gigabit-Förderung

Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) hat eine Studie zur Förderung von Gigabitnetzen vorgelegt. Dabei verweist sie auf die Bundesregierung, die derzeit ihre Gigabitstrategie weiterentwickelt und das Ziel der Glasfaser für alle von 2025 auf 2030 verschiebt. Weniger Förderung, weniger Bürokratie und mehr Markt sollen das Ausbautempo steigern.
Ganz kann auf eine Förderung laut der vbw-Untersuchung nicht verzichtet werden. Auch decke eine Verengung der Förderung auf abstrakt definierte, besonders benachteiligte Regionen den Handlungsbedarf nicht ab. Drei Empfehlungen gibt die vbw deshalb: Es dürfe keine Förderung mehr in Regionen geben, für die Betreiber konkrete Ausbaupläne veröffentlichen. In allen übrigen Regionen müsse es eine nach Erschließbarkeit abgestufte Förderung des Bundes geben, die bei Bedarf durch eine Landesförderung ergänzt wird. Zum anderen sollten größere, nicht aber zu große Fördercluster gebildet und die Verfahren vereinfacht werden. Da sich das Ziel der Glasfaser für alle von 2025 auf 2030 verschieben wird, sollte es laut vbw ein Monitoring anspruchsvoller Zwischenziele im Jahr 2025 geben. Werden diese Ziele verfehlt, empfehlen die Studienherausgeber eine Anpassung der Förderinstrumente. Für Bayern schlägt die vbw ein eigenes Landesförderprogramm zur Glasfasererschließung von Unternehmen und kritischen Infrastrukturen als flankierende Maßnahmen vor. Die gesamte Studie kann über die vbw-Website heruntergeladen werden.

Gigabitförderung in Bayern

„Leistungsfähige Breitbandnetze sind die Lebensadern der Gegenwart und Zukunft“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Untersuchungsergebnisse „Die jüngste Studie des vbw bestätigt das hohe Engagement des Freistaats und seiner Kommunen sowie die deutlichen Ausbauerfolge. Bei der Breitbandversorgung liegt Bayern als größtes Bundesland über dem Bundesschnitt, im ländlichen Raum klar auf Platz eins.“ Der Freistaat hat laut Füracker frühzeitig die Weichen für einen flächendeckenden leistungsfähigen Breitbandausbau gestellt. „Wir werben in erster Linie für eigenwirtschaftliche Investitionen der Netzbetreiber, unterstützen aber auch auf freiwilliger Basis seit Jahren massiv und entwickeln unsere Förderprogramme fortlaufend gezielt weiter.“
Bayern sei überdies das einzige Bundesland, das eine eigene Richtlinie zur Förderung grauer Flecken und zur Förderung zentraler Einrichtungen wie Schulen, Kommunalverwaltungen und Krankenhäuser hat. „Unternehmen und Betreiber kritischer Infrastrukturen können mit diesen Förderangeboten in ganz Bayern, soweit nicht gigabitfähig versorgt, mit Glasfaser angebunden werden. Bayern wird sich daneben auch in Gesprächen auf Bundesebene weiter für eine sinnvolle und unbürokratische Ausgestaltung der künftigen Bundesförderung im Sinne der bayerischen Wirtschaft einsetzen. Mein Ziel ist es, so schnell wie möglich flächendeckend Gigabit zu bekommen. Jede Verzögerung geht zulasten der Menschen, vor allem im ländlichen Raum“, ergänzt Füracker.

Deutliche Ausbauerfolge

Im Zuge der bayerischen Breitbandförderung hat der Freistaat seit dem Jahr 2014 rund 1,6 Milliarden Euro investiert, berichtet das Finanzministerium weiter. Damit werden mehr als 64.000 Kilometer Glasfaser in Bayern verlegt. Ein hoher Versorgungsgrad mit Glasfaser sei bei den Schulen erreicht worden: Über 87 Prozent aller öffentlichen Schulen können Gigabitbandbreiten nutzen, über 99 Prozent seien an schnelles Internet angeschlossen. Aber nicht nur direkte Glasfaseranschlüsse für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser werden gefördert. Auch für Privathaushalte und Unternehmen werde der Breitbandausbau seit Jahren vorangetrieben, berichtet das Ministerium weiter. Bayern sei mit seiner im März 2020 in Kraft getretenen Gigabitrichtlinie europaweit Vorreiter und gehe konsequent den nächsten Schritt: Förderung von Gigabit – auch dort, wo bereits schnelles Internet mit mindestens 30 Mbit/s verfügbar ist. Für die bayerischen Kommunen bestehen damit beste Rahmenbedingungen, um den Ausbau der Glasfasernetze voranzutreiben, so das Ministerium abschließend.