Nordrhein-WestfalenTaskforce für Mobilfunkausbau und 5G

Zwei Jahre nach Unterzeichnung des Mobilfunkpakts steht Nordrhein-Westfalen bei der LTE-Mobilfunkversorgung im Vergleich zu anderen Flächenländern an der Spitze. Das meldet jetzt das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes. Doch auch in Nordrhein-Westfalen gebe es weiterhin Regionen, die noch nicht ausreichend mit LTE versorgt sind. Die Gründe hierfür seien vielfältig und können beispielsweise einer schwierigen Standortsuche oder der mangelnden Akzeptanz für neue Mobilfunkstandorte in der Bevölkerung geschuldet sein. Um die Herausforderungen hier gemeinsam zu meistern, haben die Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart die Task Force „Mobilfunkausbau und 5G“ gegründet. Eine gemeinsame Erklärung – der so genannte 20 Punkte-Plan – bilde den Rahmen für die zukünftige Arbeit und stelle die Weichen für eine zukunftsfähige Versorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards.

20-Punkte-Plan als Rahmen

Der 20 Punkte-Plan soll laut Ministeriumsangaben unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene verbessern, etwa durch das Modellvorhaben „Kooperativer Mobilfunkausbau“ im Kreis Höxter. Auch sollen die Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften unterstützt sowie baurechtliche Verfahren erleichtert werden. In einem weiteren Punkt sieht der Pakt eine Kommunikationsstrategie zum Thema 5G und Immissionsschutz/Gesundheit für Nordrhein-Westfalen vor. Sie soll für Transparenz und Information rund um das Thema sorgen. Als ein erstes Ergebnis, das mit Unterstützung der Task Force-Arbeitsgruppe „5G und Immissionsschutz“ entstanden ist, habe das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz wichtige Informationen über die 5G-Technologie im E-Paper „Mobilfunktechnik 5G – Chancen und Risiken im Faktencheck“ zusammengefasst. Es kann über die Internet-Seite des Umwelt- und Verbraucherschutzministeriums heruntergeladen werden.